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03. November 2010, 16:40 Uhr

Obamas Halbzeit-Niederlage

Die Frust-Nation

Ein Kommentar von , Washington

Die Republikaner jubeln über ihren Sieg - und übersehen, dass sie vor allem von Protestwählern zum Triumph getragen wurden. Die USA werden von Unzufriedenen beherrscht. Nicht von Visionären oder Menschen mit klaren politischen Zielen.

Amerika hat gewählt; es war ein klares Ergebnis: schlecht für die Demokraten, schlecht für Barack Obama, aber auch nicht schlechter als erwartet. Keine Katastrophe jedenfalls, nur eine neue Arithmetik der Macht. Mindestens 62 Sitze mehr für die Republikaner im Repräsentantenhaus - das ist eine beeindruckende, seit Jahrzehnten nicht gekannte, aber doch fassbare Zahl.

Und doch wird noch am Wahlabend nach den passenden Superlativen für diese Niederlage Obamas gesucht, nach einem großen, historischen Maß. War es nun eine republikanische Welle, die über Obama zusammenschlug? Eine Flutwelle? Oder gleich ein Tsunami?

Es war das eigentliche Drama an diesem Abend: dass Amerika wieder mehr aus Siegen zu machen versuchte, als sie in Wahrheit hergeben, dass wieder einmal alles historisch sein musste, größer und bahnbrechender als vorher - und dass damit erneut Erwartungen geweckt wurden, die nie zu erfüllen sind. Nach Obamas Wahl vor zwei Jahren war das der Fall, nach diesem Wahlabend wird es wieder so sein.

Früher hielten Mehrheiten über Jahrzehnte, die New-Deal-Koalition von Franklin D. Roosevelt zum Beispiel, auch die rechte Koalition von Ronald Reagan. Doch bei den vergangenen drei Wahlen - 2006, 2008 und 2010 - haben die US-Bürger jeweils den Wechsel gewählt. Erst traf es die Republikaner im Kongress, dann im Weißen Haus und nun die Demokraten im Kongress.

Das heißt aber auch: Die Republikaner haben diese Wahl nicht gewonnen. Der Präsident hat sie verloren. Vor zwei Jahren hatten die Wähler George W. Bush satt, nun ist es Barack Obama, der abgestraft wird. Frust scheint das wichtigste Wahlmotiv des Landes geworden zu sein und immer schneller wechselt das Urteil, welches Lager die Schuld an einer verfehlten Politik trägt.

Die Tea-Party-Bewegung lebt vom Frust und schürt den Dissens

Wobei leider nicht klar geworden ist, welche Politik die US-Bürger denn eigentlich wollen. Einerseits wünschen sie sich ein geringeres Haushaltsdefizit, aber gleichzeitig verlangen sie Steuersenkungen und mehr Staatsausgaben, um Arbeitsplätze zu sichern.

Sie verlangen immer mehr, als sie bekommen können. Und wenn ihre Wünsche nicht erfüllt bekommen, wenden sie sich dem Nächsten zu.

Vor zwei Jahren haben die US-Bürger Obama mit großer Mehrheit zu ihrem Präsidenten gewählt. Sein Anhänger hofften auf ein neues, moderateres Amerika, nicht unbedingt auf die Umsetzung konkreter politischer Ziele.

In den Zwischenwahlen am 2. November ging es dabei auch um das Ende eines Missverständnisses: Die USA sind mehrheitlich immer noch ein konservatives Land.

Wenn es überhaupt einen wirklichen Sieger an diesem Abend gab, dann ist es die Tea-Party-Bewegung. Sie hat zwar nicht alle Erwartungen erfüllt, Sharon Angle hat die hoch gesteckten Erwartungen im Rennen gegen Mehrheitsführer Harry Reid in Nevada nicht erfüllen können und Christine O'Donnell, die kontroverse Kandidatin in Delaware, hat wie erwartet verloren. Aber mit Rand Paul in Kentucky und Marco Rubio in Florida schickt die Bewegung zwei ihrer profiliertesten Köpfe nach Washington.

Die Tea Party braucht keine Mehrheiten in Washington, um Aufsehen zu erregen. Im Gegenteil: Zu viele Sitze im Kongress wären mit mehr Verantwortung verbunden und das behindert sie nur.

Entscheidend wird sein, ob es die Tea Party schafft, sich in Washington als eigenständige Kraft zu etablieren, als Stimme des Dissenses neben den Republikanern - um so weiter von der Welle des Missvergnügens zu profitieren, die gerade durchs Land schwappt.

Dann wäre in zwei Jahren alles denkbar. Selbst die Ex-Gouverneurin Sarah Palin aus Alaska als erste Präsidentin der USA.

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