Erste Kanzlerin in Österreich Brigitte Bierlein soll offenbar auf Sebastian Kurz folgen

Die Nachfolgerin für Österreichs Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz steht offenbar fest. Das Amt soll übergangsweise Brigitte Bierlein, die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, übernehmen, wie Medien berichten.

Brigitte Bierlein (Archivbild)
Eibner Europa/ imago images

Brigitte Bierlein (Archivbild)


Nach dem skandalösen "Ibiza-Video" und der dadurch ausgelösten Regierungskrise haben sich die Parteien in Österreich offenbar auf eine Übergangskanzlerin für die kommenden Monate geeinigt.

Wie "Die Presse" und andere österreichische Medien berichten, soll Brigitte Bierlein, die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, das Amt bis zu den vorgezogenen Wahlen im September übernehmen. Sie wäre die erste Frau auf diesem Posten.

Der designierte neue FPÖ-Chef Norbert Hofer hatte am Donnerstag nach einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen gesagt: "Man hat sich auf einen Namen verständigt." Van der Bellen hat eine Erklärung für 15 Uhr angekündigt.

Am Montag war in Österreich die gesamte Regierung von Sebastian Kurz per Misstrauensvotum des Parlaments abgesetzt worden. Van der Bellen erhielt damit die Aufgabe, eine Übergangsregierung zu bilden, die bis zur Neuwahl im September und während der dann folgenden Koalitionsverhandlungen im Amt bleiben soll.

Die Absetzung der Regierung war der vorläufige Höhepunkt der Regierungskrise, die durch das Skandal-Video aus Ibiza ausgelöst worden war. Die von SPIEGEL und "Süddeutscher Zeitung" am 17. Mai veröffentlichten Aufnahmen von 2017 zeigen den damaligen FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache im Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchen-Nichte.

Strache stellt dabei unter anderem Staatsaufträge für Wahlkampfhilfe zugunsten der FPÖ in Aussicht und spekuliert über die vorteilhaften Folgen eines Kaufs der einflussreichen "Kronen-Zeitung" durch die Investorin.

lov



insgesamt 2 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Deeds447 30.05.2019
1. Das ist der Weg in die Zukunft
Ich könnte mir vorstellen, dass dieses Modell für Österreich eine gangbare Konstellation für mehrere Jahre wird, bis sich die Wähler dort vom Klüngel der FPÖ erholt haben und dann vermutlich wieder FPÖ wählen. Nicht vergessen: Die FPÖ ist dort sowas wie "die zweite Partei" noch vor SPÖ und Grünen...
biba_123 30.05.2019
2. Gute Wahl.
Ein Profi im Umgang und Verstehen mit von Recht. Ab Oktober dann wieder Kurz. Und der Name gefällt mir auch?
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.