FPÖ nach Ibiza-Video Schöne blaue Provinz

In Österreich hat die Strache-Affäre Personal und Ideologie der FPÖ bloßgestellt. Dennoch bleibt die Partei in der Provinz stabil. Warum ist sie mittlerweile immunisiert gegen die Skandale?

Panorama in Oberösterreich, mit Kuh: Die Wiener Skandale scheinen die FPÖ in der Provinz nicht zu erreichen
imagebroker/ imago images

Panorama in Oberösterreich, mit Kuh: Die Wiener Skandale scheinen die FPÖ in der Provinz nicht zu erreichen

Aus Stadl-Paura berichtet Vera Deleja-Hotko


Ein Montag im österreichischen Frühsommer. Im oberösterreichischen Stadl-Paura sitzen zwei Damen auf einer Parkbank und sprechen über den Auslöser des politischen Bebens, das seit Wochen durch Österreich geht: das Ibiza-Video.

"Furchtbar" nennen sie es. Heinz-Christian Strache habe sie enttäuscht. Er als Person, aber nicht die ganze Partei, die rechtspopulistische FPÖ. Eine der Damen zeigt auf das Gemeindeamt, das hinter ihr steht. Denn der Bürgermeister, fährt sie fort, der sei ja auch ein Blauer von der FPÖ. Ein guter Blauer.

In Stadl-Paura leben etwa 5000 Menschen, man grüßt einander auf der Straße, weil sich fast alle kennen. Ins Ortszentrum kommen selten Besucher, Geschäfte an der Hauptstraße stehen leer. Wenn Besucher kommen, dann wegen des Pferdesportzentrums, das es schon seit der K.u.K.-Monarchie gibt. Und noch etwas ist Stadl-Paura besonders. Hier erhält die FPÖ deutlich mehr Stimmen als im österreichweiten Durchschnitt. Seit drei Jahren ist das so. Seitdem Christian Popp der erste FPÖ-Bürgermeister ist.

Popp, grauer Anzug, hellblaues Hemd, keine Krawatte, sitzt in seinem Büro im Gemeindeamt. Er ist der gute Blaue, den die Damen auf der Parkbank meinten. Meist lächelt Popp, wenn er etwas erklärt. Von einigen im Ort wird er "ein netter Kerl" genannt. Auch von denen, die nichts von seiner Parteizugehörigkeit halten. Seit den Neunzigerjahren ist Popp politisch aktiv. Zuerst war der 54-Jährige in der SPÖ, aber nur kurz. Recht bald wechselte er zur FPÖ, zog 2003 mit ihr in den Gemeinderat ein und wurde 2016 zum Bürgermeister gewählt.

Stadl-Pauras Bürgermeister Christian Popp: "Jetzt kommt viel Arbeit auf uns zu"
imago/ Rudolf Gigler

Stadl-Pauras Bürgermeister Christian Popp: "Jetzt kommt viel Arbeit auf uns zu"

Der erste Gedanke, der Popp in den Sinn kam, als er das Ibiza-Video sah: "Jetzt kommt viel Arbeit auf uns zu, vor allem Überzeugungsarbeit." Für ihn als Person, aber vor allem für seine Partei.

Das Ibiza-Video, vom SPIEGEL und der "Süddeutschen Zeitung" veröffentlicht, markierte einen Bruch in der österreichischen Politik. Strache trat als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurück, die Regierung in Wien zerbrach.

FPÖ-Geschichte schien sich zu wiederholen. Anfang der Nullerjahre wurden über Straches politischen Ziehvater Jörg Haider, einst Führungsfigur der FPÖ, Stück für Stück Korruptionsskandale aufgedeckt. Die Partei zerlegte sich und verlor einen Großteil ihrer Wählerschaft.

Gemeindeamt in Stadl-Paura, Oberösterreich
Vera Deleja-Hotko/ DER SPIEGEL

Gemeindeamt in Stadl-Paura, Oberösterreich

Nun aber passiert nichts dergleichen. Die FPÖ bleibt als Partei und in Umfragen verhältnismäßig stabil. Ihr Erfolg ist nicht mehr so sehr an eine einzelne Figur gebunden wie zu Haiders Zeiten, sie ist mittlerweile tief in der Gesellschaft verankert. Der Erfolg beruht auf ihrer rechten Ideologie, die in der Bevölkerung viel Zuspruch findet, und den vielen freundlich lächelnden Gesichtern, die sie salonfähig gemacht haben; und nicht zuletzt sind auch die Parteien verantwortlich, die auf Bundes- und Landesebene mit der FPÖ koalieren.

In Oberösterreich ging die ÖVP 2016 erstmals eine Koalition mit der FPÖ ein. Bei den Landtagwahlen erzielte die FPÖ mit etwa 30 Prozent ihr historisch bestes Ergebnis in diesem Bundesland. An der Spitze: Manfred Haimbuchner, den viele oberflächlich als "perfekten Schwiegersohn" wahrnehmen, wenngleich er sich wiederholt rassistisch und homosexuellenfeindlich äußert.

Die ÖVP-FPÖ-Koalition in Oberösterreich hält immer noch. Andere Koalitionen mit FPÖ-Beteiligung sind dagegen nach dem Ibiza-Video zerbrochen: auf Bundesebene und im Burgenland. Schon länger ist die oberösterreichische FPÖ aufgrund ihres Erfolges tonangebend. So wie früher die Kärntner FPÖ mit Haider.

Stadl-Pauras Bürgermeister Popp hatte kurzzeitig die Sorge, dass ihm das Video auf der kommunalpolitischen Ebene schaden könnte. Schon am Tag nach der Veröffentlichung habe er von Bürgerinnen und Bürgern des Ortes aber wieder Zuspruch erfahren, erzählt er. Viele hätten ihn beim Einkauf auf dem Bauernmarkt bestärkt. Popp macht weiter wie bisher, so wie fast alle in der FPÖ. Was auf Bundesebene und andernorts passiere, sei für Lokalpolitiker wie ihn sowieso zu weit weg, sagt Popp.

Der FPÖ-Mann sieht sich nicht als Parteipolitiker

"Weit weg" - so will Popp den Anschein erwecken, mit dem antisemitischen, rassistischen und sexistischen Bodensatz der FPÖ nichts zu tun zu haben. Dabei tritt dieses Gedankengut immer wieder zutage. Etwa wenn öffentlich wird, dass unter dem Vizevorsitz eines niederösterreichischen FPÖ-Politikers einer deutschnationalen Burschenschaft ein Liederbuch mit antisemitischen und volksverhetzenden Liedern benutzt wurde.

Oder wenn Braunaus inzwischen zurückgetretener FPÖ-Vizebürgermeister das sogenannte "Rattengedicht" verfasst und publiziert. Ein Gedicht, in dem er Menschen mit Migrationsgeschichte und Fluchterfahrung mit Ratten gleichstellt. Oder wenn ein ebenso inzwischen zurückgetretener oberösterreichischer Landrat, der nach Thüringen fährt, um dort vor AfD-Publikum über die "Neutralisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" zu sprechen. In solchen Momenten sind es die netten Gesichter der FPÖ, die vermeintlichen Saubermänner, die mit einem Lächeln erklären, dass solche Grenzübertritte nicht toleriert würden.

Ortszentrum in Stadl-Paura
Vera Deleja-Hotko/ DER SPIEGEL

Ortszentrum in Stadl-Paura

Popp geht so weit, sich gar nicht als Parteipolitiker zu bezeichnen. Für ihn gehe es nur um Themen, unabhängig von seiner FPÖ-Mitgliedschaft. Doch in Wahlkampfzeiten spielt die Parteizugehörigkeit dann offensichtlich doch eine Rolle. Denn im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden hängen in Stadl-Paura weitaus mehr FPÖ-Wahlplakate. Ergänzt durch Aufkleber mit den Worten "Jetzt erst recht". Diesen Slogan postete Strache nach seinem Abgang auf seiner Facebook-Seite. Es wirkte wie ein Schlachtruf für die letzten Tage des Europawahlkampfes.

Das hatte Erfolg, auch in Stadl-Paura. Hier erzielte die FPÖ gut 27 Prozent - rund zehn Prozentpunkte mehr als im österreichweiten Durchschnitt.

insgesamt 26 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
frenzelwildau 15.06.2019
1. De ja vu
Tja, irgendwie fing das doch auch vor 90 Jahren so an... das gemeine Volk wählte rechts, wird schon gut gehen... und die paar durchgeknallten Bazzis...muss man nicht ernst nehmen... und hinterher will man von nichts gewusst haben. Nur dass es beim nächsten Mal wahrscheinlich kein "hinterher" mehr gibt.
Fuxx2000 15.06.2019
2. Leider der Zeitgeist
Der sich etabliert. Fakt ist, diese Parteien haben es geschafft, dass ein Verhalten, welches früher in der Ecke: schmuddelig, ekelhaft, widerwärtig bis sogar illegal stand, salonfähig zu machen zu machen. Es finden sich ausreichend Leute die sich gegenseitig darin bestärken. Motto: "das wird man ja wohl noch sagen dürfen". Die Grenzen dessen, was man so sagen und machen darf, werden dabei immer weiter verschoben. Die einen Hetzen und Pöbeln drauf los, die anderen beschwichtigen. So sickert das rechte Gedankengut immer weiter in die Gesellschaft ein. So haben es die Demagogen schon immer gemacht. Leider haben die etablierten Parteien dem nichts entgegenzusetzen, das ist die andere Seite der Medaille.
cosgrove83 15.06.2019
3. Logisch
Na klar ist diese Partei Immun gegen Skandale. Die Menschen die diese Partei wählen, wählen ja auch nicht Rational, sondern die Partei, die ihre Gefühle anspricht. Die Welt wandelt sich und einige Menschen können und wollen es nicht begreifen, dass es nicht mehr so ist, wie es die letzten 50 Jahre mal war. Da passen Ausländer, Europa und Klimawandel nicht ins Bild. Und freie Medien die darüber berichten sind natürlich gekauft und müssen dann eben zwangsläufig lügen, damit die heile Welt bestehen bleibt. Da wird dann gerne eine korrupte Partei gewählt. Die anderen sind es ja bestimmt auch...nur erzählen die einem nicht die Lügen, die man hören möchte.
breznsalzer 15.06.2019
4. Hat Hasnain Kazim Urlaub?
Bitte überlässt doch KennerInnen der österr. Politik die Beurteilung. Ist ja rührend was hier geschrieben wird. Aber es spiegelt halt nur ein Teil der österr. Realtität wider. In D würde die SPD nie mit AfD eine Regierung bilden. In A schon (Burgenland). In D lieben sich die SPD und die Grünen - häufig. In A nicht. Im Tiroler Landesparlament lästert der SPÖ Tirol Chef sexistisch über eine grüne Landesministerin ab. Weil in Tirol die ÖVP mit den Grünen regiert, wollte der SPÖ Tirol Chef sogar mit FPÖ koalieren. Zur letzten Nationalratswahl sind die Grünen mit zwei getrennten Listen angetrennt (u.a MeToo Peter Pilz). Die SPÖ hat eine Schmutzkampagne (Silberstein-Affäre) gegen Kurz (ÖVP) gefahren und invest. Journalisten eingeschüchert. Der im Ibiza-Video erwähnte Haselsteiner (Strabag) beteiligt sich an einem Unternehmen des EX-Bundeskanzler Kern (SPÖ). Die ehm. Grünen-Chefin geht zu einem öster. Glückspielkonzern (auch im Video erwähnt Novomatic). Das hat nach meiner Ansicht ein massives Geschmäckle. Österreich ist nicht die kleine Ausgabe von D. In A hat fast jede Partei - ausser den Neos - massiv Dreck am Stecken. Da ist es wurscht, ob du die SPÖ oder die FPÖ wählst.
Snyder 15.06.2019
5.
Laut dem Anfang des Meinungsartikels wurde durch das Ibiza-Video eine "Ideologie bloßgestellt". Im kompletten Meinungsartikel ist allerdings darüber nichts zu finden. Schade. Und schwach.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.