Österreich Konservative lassen Große Koalition platzen

Die Große Koalition in Österreich unter der Führung von Kanzler Alfred Gusenbauer ist gescheitert. Die konservative Volkspartei kündigte an, einen Antrag der Opposition für eine vorgezogene Parlamentswahl zu unterstützen.


Wien - "Ich schlage Neuwahlen vor", sagte ÖVP-Chef Wilhelm Molterer, der auch Finanzminister und Vizekanzler ist, auf einer Pressekonferenz. "Genug ist genug. Eine gute Zusammenarbeit in der Regierung ist nicht mehr möglich."

Gusenbauer: SPÖ entscheidet über seine politische Zukunft
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Gusenbauer: SPÖ entscheidet über seine politische Zukunft

Die Sozialdemokraten hätten den gemeinsamen Regierungsweg verlassen. Termin für die Neuwahlen könnte September sein. Theoretisch kann das Parlament bereits in dieser Woche seine Auflösung beschließen.

Molterer kündigte an, er wolle den Antrag auf Neuwahlen möglichst zusammen mit dem Koalitionspartner SPÖ ins Parlament einbringen. Molterer selbst wird nach eigenen Angaben als Spitzenkandidat seiner Partei antreten.

Ein Schwenk der Sozialdemokraten (SPÖ) in der Europapolitik hatte in den vergangenen Wochen zu schweren Spannungen in der Koalition geführt, die seit Anfang 2007 im Amt ist. Die SPÖ war zudem in interne Debatten verstrickt, nachdem Kanzler Alfred Gusenbauer die Parteiführung an Infrastrukturminister Werner Faymann abgegeben hatte.

Die SPÖ kam am heutigen Montagmorgen zu einer Präsidiumssitzung zusammen, bei der es um eine Vorentscheidung über die politische Zukunft von Gusenbauer gehen dürfte. Außerdem will die Partei die angekündigte Wende in der Europapolitik festschreiben.

asc/Reuters/dpa/AP



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