Debatte um Massaker an den Armeniern Österreich erkennt Völkermord an

Österreich setzt ein deutliches Zeichen: Das Parlament in Wien benennt das Massaker an den Armeniern als Völkermord. Man sehe sich in der Pflicht, heißt es in einer Erklärung.
Armenische Flüchtlinge 1915 in Syrien: Bis zu 1,5 Millionen Tote

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Während das deutsche Parlament abwägt und abschwächt, sprechen die österreichischen Abgeordneten klare Worte. Sie nennen das Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren ganz klar einen Völkermord. "Aufgrund der historischen Verantwortung ist es unsere Pflicht, die schrecklichen Geschehnisse als Genozid anzuerkennen und zu verurteilen", erklärte das Parlament am Dienstag in Wien.

Die österreich-ungarische Monarchie war im Ersten Weltkrieg eng mit dem Osmanischen Reich verbündet. Dort waren damals Schätzungen zufolge bis zu 1,5 Millionen christliche Armenier getötet worden. Die Türkei - der Nachfolgestaat des osmanischen Imperiums - weist diese Zahlen als zu hoch zurück und lehnt den Ausdruck "Genozid" ab.

Mehrere Länder wie etwa die Schweiz und Frankreich erkennen den Völkermord an. In Deutschland wird darüber hart gerungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt die Einordnung als Völkermord. Sie befürchtet durch eine entsprechende deutsche Haltung aber, dass Versöhnungsgespräche zwischen der Türkei als Nachfolgestaat des Osmanischen Imperiums und Armenien belastet würden. Das machte sie am Dienstag in einer Sitzung der Unionsfraktion nach Teilnehmerangaben deutlich.

Union und SPD legen zu einer Gedenkstunde am Freitag im Bundestag einen Antrag vor, in dem die Vernichtung der Armenier in einen Zusammenhang mit Völkermord gestellt wird. Allerdings benennt diese Erklärung das Massaker nicht direkt als Völkermord.

Appell an die ganze Welt

Bei der Abstimmung in der Unionsfraktion enthielten sich drei Abgeordnete. Einigen geht die Formulierung, die in einem Nebensatz auftaucht, nicht weit genug. Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte, der Antrag sei klug formuliert. Das reiche aber nicht aus. "Wir haben auch die Aufgabe, zwischen der Türkei und Armenien zu vermitteln." Am Donnerstag will Bundespräsident Joachim Gauck zu dem Thema sprechen.

Die Koalition erweiterte ihren geplanten Antrag für die Bundestagssitzung am Freitag auf weitere Verfolgte neben den Armeniern. Im Entwurf heißt es nun: "Ebenso waren Angehörige anderer christlicher Volksgruppen, insbesondere aramäisch/assyrische und chaldäische Christen von Deportationen und Massakern betroffen." In dem Papier werden die Taten der osmanischen Regierung beklagt, die zur fast vollständigen Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich führten.

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Das armenische Parlament richtete einen eindringlichen Appell an die ganze Welt, die Massaker der Jahre 1915/1916 als Genozid zu verurteilen. An diesem Freitag begeht die Ex-Sowjetrepublik den 100. Jahrestag des Beginns der Verfolgung mit einer großen Zeremonie. Dazu werden auch Kreml-Chef Wladimir Putin und Frankreichs Präsident François Hollande erwartet.

Das österreichische Parlament forderte die Türkei ausdrücklich auf, ihren Standpunkt zu ändern. "Seitens der Türkei gilt es, im Sinne einer transparenten Aufarbeitung Licht in das Dunkel der Vergangenheit zu bringen", appellierten die Abgeordneten. Es sei die Pflicht der Türkei, sich der Aufarbeitung dunkler und schmerzhafter Kapitel ihrer Vergangenheit zu stellen und die im Osmanischen Reich begangenen Verbrechen an den Armeniern als Genozid anzuerkennen.

Die Erklärung unterzeichneten die Fraktionsvorsitzenden von Sozialdemokraten, Konservativen, Grünen, Liberalen, rechter FPÖ und dem Team Stronach. Am Mittwoch soll der Text bei einer Parlamentssitzung verlesen werden.

Völkermord an den Armeniern

ler/dpa