Österreichs Sozialdemokraten Auf verlorenem Posten

Österreichs Sozialdemokraten steuern auf eine historische Wahlschlappe zu. Die Schuld dafür geben sie vorsorglich anderen. Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner ringt mit reichlich Altlast in ihrer Partei.
Pamela Rendi-Wagner: Kein Coach, aber viel Altlast

Pamela Rendi-Wagner: Kein Coach, aber viel Altlast

Foto: Herbert Neubauer/ DPA

Wie geht es der ruhmreichen österreichischen Sozialdemokratie - jetzt, im Endspurt, wenige Tage vor der Wahl? Thomas Drozda sollte es wissen. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist von Amts wegen Gehirn und Motor seiner Partei.

Eine bessere Steilvorlage als das Ibiza-Video samt Rücktritt von FPÖ-Vizekanzler Heinz Christian Strache und Sturz der Regierung unter ÖVP-Chef Sebastian Kurz war für die oppositionellen Sozialdemokraten kaum denkbar. Und doch wirken die SPÖ-Spitzen vier Monate später seltsam zaudernd. Fast so, als habe sie die Angst des Schützen vor dem Elfmeter gepackt.

Hört man dem Oberösterreicher Drozda an diesem sonnigen Herbsttag in Wien zu, muss man sich fast schon Sorgen machen um die Sozialdemokraten. Beim Treffen im Café Landtmann hinter dem Burgtheater bestellt sich der SPÖ-Spitzenmann einen Eiskaffee, nimmt einen Löffel davon zu sich und sagt dann matt, er glaube "an die Vernunft" der Wähler. Von Umfragen, die seine Partei abgeschlagen bei etwa 22 Prozent sehen, lasse er sich nicht täuschen: "The best is yet to come."

Das aber klingt nicht wie eine Kampfansage, sondern eher wie eine mit beiläufiger Weltläufigkeit intonierte Floskel. So weltläufig, dass einfacher gestrickte Genossen die erschütternde Diagnose - es könne für die SPÖ nur noch besser werden - nicht einmal verstehen, geschweige denn teilen würden.

Ob es für die Sozialdemokraten wirklich noch aufwärts gehen kann bis zum Wahlsonntag am 29. September? Die Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner verspüre mittlerweile "große innerparteiliche Solidarität, das gibt ihr Kraft", sagt Drozda. Er klingt dabei allerdings nicht so, als glaube er selbst, was er da sagt. Trägt er nicht selbst auch Mitschuld an der Misere? Rendi-Wagner habe ein "3-D-Problem", hieß es zuletzt im Fernsehsender ORF: Drozda sowie Ex-Verteidigungsminister Doskozil und der Tiroler Landeschef Dornauer, drei renitente männliche Alphatiere, fielen ihr regelmäßig in den Rücken.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda: Luxus-Chronometer eingetauscht

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda: Luxus-Chronometer eingetauscht

Foto: Robert Jaeger/ DPA

Im Gegensatz zur Parteichefin, die der SPÖ erst 2017 beitrat, kann sich Drozda auch aus eigenem Erleben an erheblich bessere Zeiten erinnern. Während seiner Kindheit und Jugend regierte dreizehn Jahre lang Bruno Kreisky das Land, bis heute weit über die SPÖ hinaus verehrt. Kreisky brachte wegweisende Reformen im Bereich Bildung, Sozialwesen und in der Justiz auf den Weg, selbst auf internationaler Ebene verlieh er Österreichs Stimme Gewicht. 1993 bereits rückte Drozda selbst in den Dunstkreis der Macht vor - als Berater von Regierungschef Franz Vranitzky, der für die Sozialdemokratie fünfmal als Bundeskanzler diente und vier Wahlen gewann. Auch unter Vranitzkys Nachfolger Viktor Klima war Drozda Berater. Im Mai 2016 schließlich stieg er zum Kanzleramtsminister unter dem so dünnhäutigen wie kurzlebigen Regierungschef Christian Kern auf.

Es droht eine Schlappe von historischem Ausmaß

Während der vergangenen 50 Jahre stellten Österreichs Sozialdemokraten, sieht man von kurzen Intermezzi ab, fast durchgängig den Kanzler. Seit der Wahl im Oktober 2017 aber müssen sie die Oppositionsbänke drücken. Und nun droht am 29. September eine Schlappe von historischem Ausmaß: Der Rückstand der SPÖ auf die ÖVP, auf die vom jungen Ex-Kanzler Sebastian Kurz angeführte, konservative Volkspartei, beträgt Umfragen zufolge elf bis dreizehn Prozentpunkte.

Dass die 1889 vom Wiener Arzt Viktor Adler gegründete und nun von der Wiener Ärztin Rendi-Wagner angeführte SPÖ so tief sinken konnte, hat wenig mit Versäumnissen zu tun, die sich die Roten selbst zuzuschreiben hätten - zumindest wenn man Thomas Drozda reden hört. Er sieht das so: "Das, was als dramatischer Niedergang sozialdemokratischer Parteien bezeichnet wird, gibt es in ganz Europa, aber auch nicht flächendeckend. Ich erinnere an die sozialdemokratischen Regierungen in Portugal, Dänemark oder Schweden."

Außerdem, so Drozda, habe sich zwischen Neusiedler und Bodensee "die politische Landschaft ausdifferenziert, heute sitzen bei uns fünf, sechs Parteien im Parlament, nicht mehr nur drei". Und: "Dass in Österreich seit dem Ende der Neunziger, als Jörg Haider gegen die Migration zu wettern begann, eine solche Neidgenossenschaft kultiviert wurde, kann ich mir nur durch das Aufkommen der Rechtspopulisten erklären."

Ex-Kanzler Kurz: "Inhalte sind ihm egal"

Ex-Kanzler Kurz: "Inhalte sind ihm egal"

Foto: CHRISTIAN BRUNA/EPA-EFE/REX

Was Drozda nicht sagt: Der SPÖ werden von den Wählern kaum noch Kernkompetenzen zugebilligt. Den Rückhalt der Partei bildeten traditionell die Arbeiter, sie stimmen mittlerweile jedoch mehrheitlich für die rechtspopulistische FPÖ. Der SPÖ überwiegend treu - mit abnehmender Tendenz - sind nur Pensionäre und Migranten mit österreichischem Pass. Letzteren kommt zugute, dass jene Alltagsprobleme, die eine massive Zuwanderung vor allem in Wien mit sich bringt, den meisten sozialdemokratischen Funktionären fremd sind. Die Genossen predigten "Toleranz aus der Distanz", urteilt das Nachrichtenmagazin "Profil". Dazu passt der Fall der Lehrerin Susanne Wiesinger, einer überzeugten Sozialdemokratin, die auf zuwanderungsbedingte Missstände in Wiener Schulen aufmerksam gemacht hatte - und damit am Ende nur bei Sebastian Kurz Gehör fand, der sie zur Ombudsfrau im Bildungsministerium machte.

"Gegen mich gab es Anfeindungen vom ersten Tag an, 'Thomas, du bist ein Bobo' hat es sofort geheißen", sagt Drozda. "Bobo" bezeichnet im Wienerischen Neureiche mit Postanschrift in bevorzugter Wohnlage: "Ich aber weigere mich, Menschen nach Äußerlichkeiten zu beurteilen." Seinen Patek-Philippe-Chronometer hat Drozda inzwischen gegen eine günstigere Rolex eingetauscht, aber das ging in der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend unter.

Dass hingegen Ex-Kanzler Kern trotz bestehender Sanktionen gegen das Putin-Regime ausgerechnet in einem russischen Staatskonzern ein Aufsichtsratsmandat annahm, sorgte durchaus für Schlagzeilen. Erschwerend kam ein SPÖ-Unterstützervideo des früheren Regierungschefs Alfred Gusenbauer hinzu. Der einst wegen seiner Vorliebe für kostspielige Weine als Barolo-Kanzler verrufene Gusenbauer war seit seinem Ausscheiden aus der Politik vor allem dadurch aufgefallen, dass er sich als Berater zentralasiatischer Autokraten und umstrittener Glücksspielkonzerne ein sattes Zubrot erwirtschaftete.

Mit derlei Altlast auf dem Rücken erweckt die Polit-Einsteigerin Rendi-Wagner fast schon Mitleid. Jeder kann es in den TV-Duellen und landesweiten Auftritten sehen: Die Frau ist schlau, schlagfertig und sympathisch, außerdem "fesch", wie es in Österreich heißt. Aber das ist nicht genug, um das programmatische Vakuum zu füllen, das ihr die Parteigranden hinterlassen haben. Auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geschrumpft, kommt es im hilflosen Wahlslogan zum Ausdruck: "Menschlichkeit siegt".

"Hände hoch! Klatschen"

Es gibt Szenen, in denen wären Rendi-Wagner ein paar Profis an ihrer Seite zu wünschen gewesen. Etwa als sie, grell ausgeleuchtet und live auf Sendung, im Fernsehen erklären sollte, warum die SPÖ der Regierung nach der Ibiza-Affäre das Misstrauen erklären werde - und hinter ihr im Halbdunkel die männlichen Mitglieder des Parteivorstands stehen, aufgereiht wie die leitenden Mitarbeiter eines Bestattungsunternehmens.

Oder als ein Trottel nach ihrer Rede im Wiener Museumsquartier das Mikrofon nicht abstellte und alle hören konnten, wie sie in die Stille hinein "Hände hoch! Klatschen" rief. Kein Coach stand ihr zur Seite, der sie davor hätte bewahren können, im TV-Duell mit Sebastian Kurz dem coolen Ex-Kanzler gönnerhaft zu bescheinigen: "Er ist ja noch jung, er kann noch was lernen" - woraufhin Kurz der 15 Jahre älteren Mitbewerberin von oben herab einen Blick widmete, der einer wortlosen Hinrichtung glich.

Und dennoch: Glaubt man Drozda, muss Kurz bald auf die SPÖ zukommen, um eine stabile Regierung für Österreich garantieren zu können. "Er wird dann allerdings ein Narrativ brauchen, eine Erzählung, die erklärt, warum jetzt plötzlich das funktionieren soll, was er 2017 schon einmal in die Luft gesprengt hat - eine Koalition mit der SPÖ", spottet Drozda: "Bei Sebastian Kurz geht es um die richtige Erzählung, Inhalte sind ihm egal."

Müsste die SPÖ nicht folgerichtig verkünden, mit Opportunisten wie Kurz schließe sie künftige Bündnisse aus? So weit gehen die Sozialdemokraten bisher nicht. Und auch der ÖVP-Chef selbst hält sich alle Optionen offen. Wer Kurz kennt, ahnt allerdings: Nur für den Fall, dass es gar nicht anders geht, werden die geschrumpften Sozialdemokraten unter Pamela Rendi-Wagner in Österreichs nächster Regierung etwas zu bestellen haben.

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