Österreich SPÖ und ÖVP einigen sich auf Große Koalition

Zehn Wochen nach der Wahl ist die Große Koalition in Österreich perfekt: Die SPÖ unter Bundeskanzler Werner Faymann und die ÖVP wollen ihre bisherige Zusammenarbeit fortsetzen. Strittig waren bis zuletzt wirtschaftspolitische Themen.

Spindelegger und Kanzler Faymann: Schwarz-Rot ist beschlossen
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Spindelegger und Kanzler Faymann: Schwarz-Rot ist beschlossen


Wien - "Österreich bleibt auf seinem erfolgreichen Kurs", sagte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und verkündete gemeinsamen mit seinem Stellvertreter Michael Spindelegger (ÖVP) die Fortsetzung der Großen Koalition. Vorangegangen war eine Marathonsitzung von Rot und Schwarz in der Nacht, um die letzten offenen Punkte in wirtschaftspolitischen Fragen auszuräumen. Die Sicherung der Renten sowie des Gesundheits- und Pflegewesens sei für Faymann ein Schwerpunkt der kommenden Legislaturperiode, sagte er.

Nach monatelangen Verhandlungen einigten sich Sozialdemokraten und Konservative demnach auf eine Wiederauflage ihrer Zusammenarbeit. Die Partner präsentierten im Wiener Kanzleramt das Koalitionsabkommen. Spindelegger sagte, es sei ein Vertrag erzielt worden, der nun den Parteien vorgestellt werde, der Öffentlichkeit soll er am Freitag präsentiert werden.

Bei der Parlamentswahl am 29. September hatten die beiden Parteien trotz Einbußen eine knappe Mehrheit erreicht. Die SPÖ erhielt 26,8 Prozent, im Vergleich zu 2008 ein Stimmrückgang um 2,5 Punkte. Die ÖVP musste Einbußen um ebenfalls rund zwei Prozentpunkte verbuchen und kam auf 24,0 Prozent. Für beide Volksparteien waren dies die schlechtesten Wahlergebnisse seit 1945.

In Österreich regieren seit 68 Jahren SPÖ und ÖVP gemeinsam oder abwechselnd. 2008 bildeten sie eine Große Koalition. Beide Parteien hatten in den vergangenen Jahren mit Korruptionsaffären zu kämpfen.

vek/AFP/dpa



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