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05. Juni 2018, 19:10 Uhr

Österreich

Bundesheer entlastet Blauhelm-Soldaten in Golan-Affäre

Neun syrische Geheimpolizisten sind vor ihren Augen am Golan gestorben. Doch die Uno-Soldaten aus Österreich konnten nichts dafür, befand nun eine Untersuchungskommission. Trotzdem wird weiter ermittelt.

Ließen die österreichischen Uno-Blauhelme neun syrische Geheimpolizisten ihren Grenzposten passieren, obwohl sie von der Gefahr eines Hinterhalts wussten? Hätten sie den Tod der Männer nicht verhindern können? Das Verteidigungsministerium in Wien sieht jedenfalls keine Schuld bei den Österreichern.

"Das Feuergefecht war durch die Soldaten vor Ort nicht zu verhindern, egal, wie sie sich verhalten hätten", sagte ein Sprecher des Ministeriums bei der Vorlage des Berichts einer Untersuchungskommission, die Ende April eingesetzt worden war. Die Behörde reagierte so auf die Veröffentlichung eines Videos durch das Wiener Magazin "Falter".

In dem Clip von September 2012 soll zu sehen sein, wie die syrischen Polizisten eine Bergstraße nahe des Uno-Postens Hermon Süd hochfahren und plötzlich unter Beschuss geraten. Gefilmt haben die Szene österreichische Blauhelme, ihre Kommentare ("A poar Tode sans schon") sind in dem Video zu hören. Die zynisch und passiv wirkende Reaktion sorgte international für Aufsehen.

Blauhelme hatten strikte Anweisungen, sich nicht einzumischen

Die Kommission des österreichischen Bundesheeres argumentiert hingegen, die Soldaten hätten strikte Anweisung gehabt, sich nicht in bewaffnete Auseinandersetzungen einzumischen. Dabei sollten sie jegliches Verhalten unterlassen, das von einer der Konfliktparteien als Einmischung hätte gesehen werden können.

Der Leiter der Kommission, Heeres-Disziplinaranwalt Herbert Walzer, sagte laut "Kurier", die syrischen Geheimpolizisten seien sehr aufmerksam durch das Gelände gefahren und hätten immer wieder gestoppt. "Wir haben daraus den Schluss gezogen, dass die Patrouille Bescheid wusste, dass möglicherweise ein Feind für sie im Raum ist", so Walzer.

Zudem habe der Kommandant des Uno-Postens im Gespräch mit den Polizisten das Maximum an Handlungsfreiheit genutzt, als er sie mit den Worten "Take care, take care" passieren ließ, berichtet der "Standard".

Auch die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt in dem Fall. Dem "Standard" zufolge wird ihr nun das gesamte Material der Untersuchungskommission übergeben. Die Ermittler prüfen, unter welchen Tatbestand das Verhalten der Soldaten fallen könnte.

Eine multinationale Truppe der Vereinten Nationen auf den Golanhöhen überwacht seit 1974 die Einhaltung des Waffenstillstandes zwischen Syrien und Israel. Österreich beendete 2013 seinen Uno-Einsatz nach 39 Jahren. Mit der Entscheidung für den Abzug hatte der Vorfall laut einem Sprecher des Verteidigungsministeriums nichts zu tun.

mes/dpa

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