Olmert am Ende Rückzug eines Unrettbaren

Israels Regierungschef zieht sich zurück - seit Monaten hat das Land auf diesen Schritt gehofft. Ehud Olmert hat seinen Kredit beim Volk durch gleich fünf Affären verspielt. Wer immer ihm folgt: Er oder sie wird lange brauchen, um das Vertrauen in die politische Klasse wiederherzustellen.

Von , Beirut


Beirut - Als Ehud Olmert vor die Kameras trat und die entscheidenden Sätze sagte, da dürften Millionen Israelis den einen Gedanken geteilt haben: "Endlich." Der israelische Premierminister tat an diesem Mittwochabend, worauf sein Land seit Monaten wartete, was auch viele in seiner eigenen Kadima-Partei wollten - er kündigte seinen Rückzug an.

Olmert: Mit Verbissenheit ans Amt geklammert
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Olmert: Mit Verbissenheit ans Amt geklammert

Am 17. September, wenn die krisengebeutelte Kadima ihren Vorsitzenden wählen muss, wird er nicht mehr antreten. Sobald ein neuer Parteichef bestimmt worden ist, wird er seinen Posten an der Spitze der Regierung räumen. Olmert verkündete diesen Schritt an einem Pult in der Terrassentür seiner Jerusalemer Residenz, die Presse hörte im Garten zu. Geranien umrankten den Politiker, der auf Lorbeeren nun nicht mehr hoffen darf.

Olmert garnierte seine Ankündigung mit Eigenlob über seine persönlichen Leistungen für Israel, doch in Wahrheit läutet sie das Ende einer schamvollen Ära ein. Peinlich berührt hatten die Israelis in den vergangenen Monaten verfolgt, wie immer mehr Details der nunmehr fünften Korruptionsaffäre ihres Regierungschefs bekannt wurden. In der dritten Vernehmung vor rund zwei Wochen hatte sich der Verdacht erhärtet, dass Olmert Quittungen für seine Dienstreisen doppelt abgerechnet haben könnte - ein Vergehen, für das jeder Angestellte gefeuert würde.

Mancher hätte sich bei solchen Vorwürfen schnell aus dem Rampenlicht geschlichen. Doch Israels schon immer jovialer Regierungschef genoss stattdessen seine letzten Auftritte auf der internationalen Bühne, zuletzt bei der Gründung der Mittelmeerunion in Paris. Nicht mal der Gedanke an das Urteil der Nachwelt konnte den Vollblutpolitiker dazu bringen zu gehen, als dies noch mit Anstand machbar gewesen wäre.

Die Bestätigung, dass das Volk den Rücktritt für überfällig hielt, kam noch am Mittwochabend. In einer Blitzumfrage gaben 77, 3 Prozent der Befragten an, Olmert habe seinen Job schlecht gemacht.

Die Verbissenheit, mit der Olmert sich an seinen Posten klammerte, mag fragwürdig sein. Doch sein schlimmeres Vergehen ist für viele Israelis, dass das Amt des Premierministers nachhaltig beschädigt wurde. Olmerts Politik der vergangenen Monate war bestimmt von einem Zickzackkurs, der nur einem Zweck diente: dem eigenen politischen Überleben.

Drohungen gegen Iran, Einladungen an Syrien und Libanon, doch zu direkten Gesprächen mit Israel zusammenzukommen - diese Initiativen hätten noch als politisch fundiert durchgehen können. Beim Mittelmeergipfel in Paris leistete er sich dann die absurde Äußerung, um den Frieden im Nahen Osten sei es nie besser bestellt gewesen. Spätestens da war nicht mehr auseinanderzuhalten, ob sich hinter seinen Amtshandlungen ernstgemeinter Einsatz oder doch nur politisches Ränkespiel verbirgt.

Olmerts außenpolitische Ausfallschritte sollten von der Malaise zu Hause ablenken, doch der Trick funktioniert nicht mehr. Das Publikum zu Hause und in der Welt hat zu viele Pirouetten Olmerts gesehen, als dass es nicht sofort nach der innenpolitischen Dimension fragen würde.

Dass Olmert davon sprach, gegen ihn sei "eine Schmutzkampagne" geführt worden, zeugt von der Chuzpe, mit der er seine drei Jahrzehnte währende politische Karriere gegen alle Vorwürfe verteidigt hat. "In der Zukunft wird meine Unschuld bewiesen werden, mein Name rein gewaschen werden", sagte er am Abend seiner Abschiedsankündigung. Angesichts der Fülle an Belastungsmaterial, das die Staatsanwaltschaft gegen ihn gesammelt hat, glauben ihm nur wenige diese Worte.

Die Israelis sind leidgeprüft, was Affären von Politikern angeht. Der damalige Armeechef Dan Haluz ließ kurz vor dem Libanon-Krieg 2006 sein israelisches Aktienpaket verkaufen - er fürchtete einen Kursverfall. Olmerts Vorgänger Ariel Scharon musste sich mehrmals gegen Korruptionsvorwürfe verteidigen. Einer seiner Söhne musste ins Gefängnis.

Wenn die erste Erleichterung über Olmerts Rücktrittsankündigung verklungen ist, wird die Debatte beginnen, wer Olmerts Nachfolge antreten soll. Viele Israelis wollen Außenministerin Zipi Livni an der Regierungsspitze sehen. Ihre unprätentiöse Art gefällt im Land.

Wer immer Olmert beerben wird - er oder sie wird sich neben vielen anderen Problemen einer großen Aufgabe stellen müssen: das Grundvertrauen der Israelis in die Integrität ihrer Politiker wiederherzustellen.

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