Operation Odyssey Dawn Türkei blockiert Einsatz der Nato

Die USA wollten die Führung beim Angriff gegen Libyen innerhalb weniger Tage abgeben - doch die Nato kann sich nicht auf eine Beteiligung an der Intervention einigen. Vor allem die Türkei hat Bedenken gegen die militärische Durchsetzung des Flugverbots.

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Brüssel/Washington - Wenn es nach den USA geht, soll das Kommando über die "Operation Odyssey Dawn" in Libyen so schnell wie möglich abgegeben werden - an Frankreich, Großbritannien oder die Nato. Die USA würden die Koalition weiterhin unterstützen, auch weiter eine militärische Rolle spielen, "aber nicht die Hauptrolle", hatte Pentagon-Chef Robert Gates angekündigt. Doch zumindest mit der Nato kann der US-Verteidigungsminister so schnell nicht rechnen.

Denn die Allianz kann sich nicht auf eine Beteiligung an der militärischen Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen verständigen. Vor allem die Türkei legt Einspruch ein. Sie fordert eine erneute Überprüfung der möglichen Strategie des Bündnisses in Libyen. Die türkische Vertretung habe bei den Diskussionen in Brüssel verlangt, mögliche zivile Opfer stärker zu berücksichtigen, sagte ein Nato-Diplomat, der anonym bleiben wollte, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Denn nach den Luftangriffen unter Führung der USA, Frankreichs und Großbritanniens vom Wochenende habe sich "auch die Lage für die Nato geändert", begründete die türkische Seite demnach ihren Einspruch. Ankara lehnt nach Angaben aus Nato-Kreisen jede Intervention gegen Libyen ab - und damit auch ein Flugverbot.

Die Türkei sorgt sich dabei sicherlich auch um ihr Ansehen in der islamischen Welt. Am Sonntag hatte bereits die Arabische Liga, die sich zunächst für eine Flugverbotszone ausgesprochen hatte, das konkrete Vorgehen der Westmächte in Libyen kritisiert.

Die 28 Nato-Staaten hatten am Wochenende erfolglos über die Rolle der Militärallianz im Libyen-Konflikt und bei der Durchsetzung der vom Uno-Sicherheitsrat autorisierten Flugverbotszone diskutiert. Am Montag wollen die Botschafter der Mitgliedstaaten einen neuen Anlauf zur Einigung nehmen. Bislang ist man nur übereingekommen, das Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen. Ziel ist es aber, auch ein Mandat für die Überwachung der vom Sicherheitsrat genehmigten Flugverbotszone gegen Libyen zu erreichen.

Doch diese Entscheidung muss einstimmig fallen. Die Militärallianz ist zerstritten wie selten - dabei müssen Entscheidungen einstimmig fallen. Nach Diplomatenangaben sperrt sich nicht nur die Türkei. Auch Frankreich blockiere eine Einigung - Paris wolle die Führung des Einsatzes nicht an das Bündnis abtreten. Mehrere Bündnispartner hätten zudem beim Nato-Rat am Sonntag das Vorpreschen von Franzosen, Briten und Amerikanern kritisiert und fühlten sich schlecht informiert. Mit einer Einigung ist jetzt offenbar nicht vor Dienstag zu rechnen.

Gaddafi ruft zum Marsch nach Bengasi auf

Während die Alliierten also über das weitere Vorgehen uneins sind, schmiedet Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi neue Pläne. Nachdem seine Panzer auf dem Weg nach Bengasi von der französischen Luftwaffe zerstört wurden, will der Despot Muammar al-Gaddafi nun Tausende seiner Anhänger dort hinmarschieren lassen. Die staatliche Nachrichtenagentur Jana meldete in der Nacht zum Montag, Gaddafi habe sich mit Mitgliedern eines Volkskomitees getroffen, um diesen "grünen Marsch" nach Bengasi zu organisieren.

Die "Demonstranten", zu denen Abgeordnete der verschiedenen Stämme des Landes gehören sollten, würden sich "mit Olivenzweigen in der Hand" in friedlicher Absicht auf dem Weg in die Stadt im Osten machen, hieß es. Sie würden jedoch von bewaffneten Bürgern begleitet, da die andere Seite ebenfalls bewaffnet sei. Ziel dieser Demonstration sei es, die Pläne der Ausländer zu durchkreuzen, die Libyen zersplittern und ausplündern wollten. Bengasi ist die größte Stadt, die von den Aufständischen kontrolliert wird.

als/dpa/AFP/Reuters

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Seite 1
realistano 18.03.2011
1.
Zitat von sysopFlugverbotszone, Luftangriffe und andere "erforderliche Maßnahmen" zum Schutz von Zivilisten: Der Uno-Sicherheitsrat hat massive militärische Aktionen gegen Libyen beschlossen. Eine richtige Entscheidung?
Wenn das das Leben von unschuldige Menschen rettet und die zivile Bevölkerung vor grausame Massakrierung schützt,dann ausdrücklich Ja!
berther 18.03.2011
2.
Zitat von sysopFlugverbotszone, Luftangriffe und andere "erforderliche Maßnahmen" zum Schutz von Zivilisten: Der Uno-Sicherheitsrat hat massive militärische Aktionen gegen Libyen beschlossen. Eine richtige Entscheidung?
Genau betrachtet ist das bereits eine Kriegshandlung. Die Frage ist : Wie soll das durchgesetzt werden ? Geht auch nur mit Waffengewalt. Darin steckt wiederum der Zündfunke für eine weiteren Krieg , am Ende mit allen möglichen empörten islamischen Staaten. Viel Spaß.
anathema 18.03.2011
3. "Quidquid agis, prudenter agas et respice finem!"
Zitat von sysopFlugverbotszone, Luftangriffe und andere "erforderliche Maßnahmen" zum Schutz von Zivilisten: Der Uno-Sicherheitsrat hat massive militärische Aktionen gegen Libyen beschlossen. Eine richtige Entscheidung?
So wie der UNO-Sicherheitsrat es sieht und beschlossen hat, scheint er Handlungsbedarf – nach langem Abwarten - für dringend geboten zu sehen. Dabei muss er sich bewusst gewesen sein, dass er schwerwiegend in die inneren Angelegenheiten eines de facto souveränen Staates eingreift. Ein mögliches Resultat könnte am Ende aber auch sein, dass durch die beschlossenen Maßnahmen der Bürgerkrieg sich in die Länge ziehen könnte mit einer entsprechend größeren Zahl an Opfern. Denn beendet wird dieser Bürgerkrieg durch diesen UN-Beschluss auf keinen Fall. Eine Alternative wäre vielleicht gewesen, wenn er die Evakuierung der in Bedrängnis geratenen Aufständischen beschlossen und ihnen Asyl weltweit gewährt hätte! Quidquid agis, prudenter agas et respice finem! (= Was auch immer du tust, handle umsichtig und schaue auf das Ende!)
realistano 18.03.2011
4.
Zitat von anathemaSo wie der UNO-Sicherheitsrat es sieht und beschlossen hat, scheint er Handlungsbedarf – nach langem Abwarten - für dringend geboten zu sehen. Dabei muss er sich bewusst gewesen sein, dass er schwerwiegend in die inneren Angelegenheiten eines de facto souveränen Staates eingreift. Ein mögliches Resultat könnte am Ende aber auch sein, dass durch die beschlossenen Maßnahmen der Bürgerkrieg sich in die Länge ziehen könnte mit einer entsprechend größeren Zahl an Opfern. Denn beendet wird dieser Bürgerkrieg durch diesen UN-Beschluss auf keinen Fall. Eine Alternative wäre vielleicht gewesen, wenn er die Evakuierung der in Bedrängnis geratenen Aufständischen beschlossen und ihnen Asyl weltweit gewährt hätte! Quidquid agis, prudenter agas et respice finem! (= Was auch immer du tust, handle umsichtig und schaue auf das Ende!)
Hätten die Deiner Meinung nach die Bengasianer evakuieren und nach Deutschland transportieren lassen , mit Sicherheit sind die Deutschen dagegen, oder die Bengasianer ans Messer von Tyrann Gaddafi liefern und auf die Souveranität Lybiens achten sollten , ich begrüße die Enschdeidung der UN Resolution, auf jeden Fall die bessere Lösung.
durchfluss 18.03.2011
5. Na also...
Krieg gestoppt ohne dass ein Flugzeug abheben musste. Peinlich für Westerwelle.
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