Ost-Jerusalem: Uno nennt israelische Baupläne illegal

Ban Ki Moon hat die israelischen Pläne zum Abriss vieler Häuser von Palästinensern im Osten Jerusalems scharf kritisiert: Das Vorhaben verstoße gegen internationales Recht und stehe im Widerspruch zum Willen der palästinensischen Bewohner, sagte der Uno-Generalsekretär.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon: Kritik an israelischen Bauplänen in Ost-Jerusalem

Foto: MARIO TAMA/ AFP

New York - 22 Häuser arabischer Familien sollen im Osten Jerusalems abgerissen werden - damit dort ein archäologischer Park gebaut werden kann. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich jetzt besorgt über die israelischen Bauplanungen in Ost-Jerusalem geäußert. Ban nannte das Vorhaben am Mittwoch "nicht hilfreich" für den Friedensprozess und im Widerspruch zum internationalen Recht stehend, wie sein Sprecher Martin Nesirky in einer Erklärung mitteilte.

Die fortgeschrittenen Planungen der Jerusalemer Stadtverwaltung für einen archäologischen Park und den Ausbau von Siedlungen im Viertel Silwan im arabischen Osten Jerusalems seien Besorgnis erregend. Der Uno-Generalsekretär erinnere die israelische Regierung an ihre "Verantwortung", keine Schritte zu unternehmen, die "die Spannungen in der Stadt verschärfen" könnten.

Der Stadtrat in Jerusalem hatte den Bauplan für den archäologischen Park außerhalb der Altstadt am Montag gebilligt. Der Park soll im Stadtteil Gan Hameletsch entstehen, unter der arabischen Bevölkerung ist der Stadtteil, dessen Einwohner in der Mehrheit arabischstämmig sind, unter dem Namen El Bustan bekannt. Für den Park müssten 22 Häuser arabischer Familien abgerissen werden, 66 weiteren würde jedoch nachträglich eine Baugenehmigung erteilt; alle 88 Häuser waren ohne israelische Baugenehmigung errichtet worden.

Die Zukunft Ost-Jerusalems gehört zu den strittigsten Themen zwischen Israelis und Palästinensern. Der Ostteil der Stadt wurde im Sechs-Tage-Krieg 1967 von Israel erobert.

hen/AFP/apn