Palästinenser Abbas sieht Regierungsbildung in Sackgasse

Die Verhandlungen zur Bildung einer gemäßigten Palästinenserregierung aus Fatah und Hamas sind laut Präsident Mahmud Abbas gescheitert. Abbas traf sich zu Gesprächen mit US-Außenministerin Rice. Auch Bundesaußenminister Steinmeier geht auf Nahost-Reise.


Jericho - Die Gespräche zwischen den palästinensischen Organisationen Fatah und Hamas über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit sind erneut in eine Sackgasse geraten. Dies sagte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice in Jericho.

Rice will auf ihrer derzeitigen Nahostreise Israelis und Palästinenser nach der Vereinbarung eines brüchigen Waffenstillstandes zu weiteren Schritten in Richtung Frieden bewegen. Nach dem Treffen mit Abbas dankte die US-Außenministerin dem Palästinenserpräsidenten für dessen Bemühungen um die jüngst vereinbarte Waffenruhe und sagte, die Vereinigten Staaten hofften auf eine vollständige Waffenruhe in den palästinensischen Gebieten.

Rice war direkt aus der jordanischen Hauptstadt Amman angereist. Dort bekräftigte US-Präsident George W. Bush nach seinem Gespräch mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri el Maliki seine Unterstützung für eine Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts mit einer Zwei-Staaten-Lösung. Die internationale Gemeinschaft rief der US-Präsident auf, Abbas zu unterstützen. Später wollte sie sich mit dem israelischen Ministerpräsident Ehud Olmert in Jerusalem treffen.

Ministerpräsident Ismail Hanija von der Hamas widersprach Abbas. "Die Atmosphäre in den Gesprächen war etwas gespannt, aber ich bin sicher, dass die Tür nicht zugeschlagen werden darf und wir nicht in eine Sackgasse geraten werden", erklärte der Regierungschef in Kairo.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird heute zu einer Reise in den Nahen Osten aufbrechen und möglicherweise auch Syrien besuchen. Ziel der Reise sei es, im Vorfeld der deutsche EU-Ratspräsidentschaft "Spielräume und Chancen für die kommenden Monate auszuloten", sagte Außenamtssprecher Martin Jäger. Im Mittelpunkt der Gespräche werde der israelisch-palästinensische Konflikt sowie die Lage im Libanon stehen.

Steinmeier hatte im August eine Reise nach Damaskus kurzfristig abgesagt, nachdem der syrische Präsident Baschar el Assad Israel als "Feind" bezeichnet hatte, der aus dem Friedensprozess ausgeschlossen werden müsse.

jaf/AFP/rtr/dpa



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