Palästinenserpräsident Abbas verzichtet auf erneute Kandidatur

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will sich nicht mehr zur Wahl stellen: Der 73-Jährige zieht sich nach eigenen Angaben aus Enttäuschung über den stockenden Friedensprozess mit Israel zurück. "Das ist kein Manöver", sagte Abbas.

Palästinenserpräsident Abbas: Frustriert über den stockenden Friedensprozess
AFP

Palästinenserpräsident Abbas: Frustriert über den stockenden Friedensprozess


Ramallah - Es soll Schluss sein für Mahmud Abbas: Der Palästinenserpräsident tritt nicht mehr bei den Wahlen im Westjordanland und im Gaza-Streifen an. Der 73-Jährige sagte in einer Fernsehansprache am Donnerstag, er habe den Führungen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und seiner Fatah-Bewegung mitgeteilt, sich im Januar nicht zur Wiederwahl zu stellen. "Das ist kein Manöver. Ich hoffe, dass jeder diese Entscheidung versteht", sagte Abbas.

Die PLO-Führung hatte zuvor vergeblich versucht, Abbas' von seinem Rückzug abzubringen. Die Mitglieder des Exekutivkomitees der PLO hätten die Entscheidung einstimmig zurückgewiesen, sagte Jasser Abed Rabbo, Generalsekretär des Gremiums. Auch die Fatah machte in einer ersten Reaktion deutlich, weiter hinter der Kandidatur von Abbas zu stehen. Die PLO ist ein Dachverband verschiedener nationalistischer Palästinensergruppen, ihre stärkste Fraktion ist die Fatah-Bewegung von Abbas.

Grund für den Rückzug sei Abbas' "großer Frust" über die US-Haltung im Nahost-Friedensprozess, sagte der hochrangige Fatah-Vertreter Nabil Schaath. Dies gelte insbesondere für die palästinensischen Forderungen nach einem israelischen Siedlungsstopp im Westjordanland. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte am Wochenende während eines Besuchs in Israel erklärt, dass ein Stopp des Siedlungsbaus keine Vorbedingung für Friedensverhandlungen sein sollte. Dies war als Einschwenken auf die israelische Position gedeutet worden, da Washington zuvor ebenfalls einen kompletten Siedlungsstopp gefordert hatte.

Die USA würdigten Abbas als "echten Partner". "Wir haben einen immensen Respekt für Abbas, für die Palästinenser war er ein wichtiger und historischer Führer", sagte Regierungssprecher Robert Gibbs in Washington.

Abbas hatte unlängst für den 24. Januar Parlaments- und Präsidentschaftswahlen angekündigt. Die Amtszeit des 2005 gewählten Präsidenten endete eigentlich Anfang 2009. Die Autonomiebehörde hatte sein Mandat allerdings um ein Jahr verlängert, um eine zeitgleiche Wahl von Parlament und Präsident zu ermöglichen. Die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas hatte die Ansetzung der Wahlen scharf kritisiert und den Urnengang in den von ihr kontrollierten Gebieten untersagt.

Die Fatah und die Hamas sind bitter verfeindet, seit die radikal-islamische Bewegung im Juni 2007 gewaltsam die Macht im Gazastreifen an sich gerissen hatte. Beide Seiten verhandeln unter ägyptischer Schirmherrschaft über ein Versöhnungsabkommen. Angesichts des anhaltenden Streits hatte Ägypten die ursprünglich für Ende Oktober geplante Unterzeichnungszeremonie auf unbestimmte Zeit verschoben. Abbas' Rückzug wollte die Hamas zunächst nicht kommentieren. Es handele sich um eine "interne Entscheidung der Fatah", hieß es.

hen/AFP



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