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03. Oktober 2018, 17:47 Uhr

May auf dem Parteitag der Tories

Dance für nichts

Von , London

Der Parteitag der britischen Konservativen offenbart die Tiefe ihrer Sinnkrise. Auf drängende Fragen finden die Tories keine Antworten. Auch der Premierministerin gelingt es nicht, ihre Leute zu begeistern. Aber sie tanzt.

Als Theresa May beim Parteitag der Tories in Birmingham die Bühne betritt, versucht sie, entspannt zu wirken. Das gelingt ihr selten.

Aus den Lautsprechern plärrt Abbas "Dancing Queen". May winkelt die Arme an und tänzelt, ein wenig verkrampft, über die Bühne. Das ist gewagt, aber zumindest selbstironisch. Mit ihren früheren Tanzeinlagen hat May regelrechte Meme-Schlachten in den sozialen Medien ausgelöst. Das ist auch heute nicht anders.

Video: Theresa May "tanzt" zu "Dancing Queen"

May ist um ihren Job nicht zu beneiden, vor allem an diesem Mittwoch nicht. Erst kürzlich haben ihre EU-Kollegen Mays Brexit-Pläne beim EU-Gipfel in Salzburg öffentlich zerrissen und sie damit bloßgestellt. Bei der konservativen Basis sind diese Pläne sowieso unbeliebt.

Und erst einen Tag zuvor hat Ex-Außenminister Boris Johnson die Regierungschefin scharf attackiert und sie aufgefordert, ihren Brexit-Kurs zu korrigieren. Dafür hat er tosenden Applaus geerntet.

Wird es ihr gelingen, das Ruder herumzureißen?

Vor einem Jahr fielen Buchstaben von der Wand

Man möge es verzeihen, wenn sie gleich zu husten anfange, sagt May zu Beginn ihres Auftritts - aber sie habe die ganze Nacht damit verbracht, die Dekoration am Hintergrund festzukleben. Der Scherz kommt gut an, die Delegierten lachen und klatschen. Im vergangenen Jahr hatte May bei der Abschlussrede des damaligen Parteitags einen Hustenanfall erlitten, während im Hintergrund Buchstaben von der Wand fielen.

Ihre darauffolgende Rede ist dann wieder voller Phrasen und Klischees. May preist die Demokratie, weil in ihr "alle eine Stimme haben, unabhängig von der Klasse". Wenn die britische Gesellschaft zusammenstehe, um etwas zu erreichen, dann sei dem, was erreicht werden könne, keine Grenze gesetzt, versichert sie. May sagt Dinge wie "Unsere Zukunft liegt in unseren Händen" und "Für Millionen von Menschen ist ihr Auto kein Luxusartikel. Es ist eine Notwendigkeit."

Ihre Rede bildet den Abschluss eines Parteitags, bei dem die Tories kein gutes Bild von sich hinterlassen haben. Die Partei wirkt gespaltener denn je, ihre Vertreter erscheinen müde und intellektuell ausgebrannt. Viele konservative Spitzenpolitiker hielten ihre Reden in den vergangenen Tagen in fast menschenleeren Sälen. Andrang gab es nur am rechten Rand, bei den Reden der Brexit-Hardliner Jacob Rees-Mogg und Boris Johnson.

Drängende Fragen ohne Antworten

Nach neuen, wegweisenden Ideen suchte man jedoch auch da vergeblich. Viel zu oft hörte man auf dem Parteitag auf drängende Fragen keine Antworten, sondern ratlos klingende Durchhalteparolen. Acht Jahre nachdem die Tories die Macht im Land übernommen haben, wirken sie wie eine Regierungspartei, die nur darauf wartet, von den Schalthebeln der Macht verdrängt zu werden.

Eine Situation macht besonders deutlich, wie tief die ideologische Krise ist, in der die Tories stecken. Schatzkanzler Philip Hammond räumte in seiner Rede zunächst ein, dass "zu viele Menschen das Gefühl" hätten, dass sie "für ein System arbeiten, das nicht für sie arbeitet". Die Fragen der Labour-Opposition verdienten Antworten, sagte Hammond dann - und hatte nicht eine einzige parat. Das kam einer Bankrotterklärung gleich.

Einige wenige konservative Politiker versuchen derzeit, mit einer Rückbesinnung auf die Vergangenheit Schwung in die Partei zu bringen. Liz Truss etwa, Staatssekretärin im Finanzministerium, und Ex-Entwicklungsministerin Priti Patel beschwören in diesen Tagen immer wieder Margaret Thatcher, die Königin des wirtschaftlichen Ultraliberalismus.

Dabei sind es die Folgen genau dieses Wirtschaftsmodells, unter denen viele Menschen in Großbritannien leiden: Sie kämpfen mit explodierenden Hauspreisen und stagnierenden Löhnen und Gehältern. Die Privatisierung des Zugverkehrs, ein konservatives Vorzeigeprojekt, ist zu einem nationalen Debakel geworden. Die Verschuldung privater Haushalte ist auf einem Rekordhoch, während der brutale Sparkurs der Regierung immer mehr Menschen in die Armut drängt. Und der Brexit, der eigentlich Mays Prestigeprojekt werden sollte, droht zu einem Fiasko zu werden.

Steht ein Regierungswechsel bevor?

Nicht ohne Grund jagt die Labour-Opposition gerade von einem Umfragehoch zum nächsten. Die Partei, die unter Parteichef Jeremy Corbyn nach links gerückt ist, erlebt gerade einen immensen Zulauf und hat heute mehr als eine halbe Million Mitglieder. Selbst die Scottish National Party (SNP) hat kürzlich die Tories bei den Mitgliederzahlen überholt. Immer mehr Konservative machen sich ernsthaft Sorgen vor einem Regierungswechsel.

Kein Wunder also, dass May in ihrer Abschlussrede viel Zeit auf Labour verwendet. Frühere Labour-Regierungen hätten dem Land nichts als Arbeitslosigkeit und Schulden beschert, erklärt May. Sie zeichnet von Corbyn das Bild eines unpatriotischen Friedensaktivisten und Nato-hassenden Putin-Verstehers, der eine Gefahr für "die freien Medien in Großbritannien" sei und Antisemitismus in seiner Partei dulde. "Millionen von Menschen sind entsetzt darüber, was Corbyn der Labour-Partei angetan hat", erklärt May zu großem Applaus.

Doch dann geschieht etwas Seltsames: May schließt sich in mehreren wichtigen Punkten den Positionen des gerade noch so gescholtenen Labour-Chefs an. Sie kündigt ein Ende des Ausgabelimits für Stadt- und Gemeinderäte für den Hausbau an und spricht über notwendige Reformen. Und sie geht sogar so weit, dass sie ein Ende des zutiefst unpopulären Austeritätskurses in Aussicht stellt. "Ein Jahrzehnt nach dem Finanzcrash müssen die Menschen wissen, dass die Austerität, zu der er geführt hat, vorbei ist und dass sich ihre harte Arbeit bezahlt gemacht hat." Details zu dieser überraschenden Ankündigung bleibt sie schuldig.

Keine Angst vor keinem Deal

In Sachen Brexit ruft May ihre zutiefst gespaltene Partei dazu auf, sich hinter ihr zu versammeln. Sie erklärt, Großbritannien habe keine Angst, "die EU ohne Deal zu verlassen." Großer Applaus. Von der EU erwarte sie Respekt, fügt May hinzu.

"Die Verhandlungen gehen nun in ihre schwierigste Phase", sagt sie dann. "Wenn wir zusammenhalten und die Nerven behalten, können wir ein zufriedenstellendes Abkommen für Großbritannien erreichen."

Der rechtslastigen Basis, die ihr gerade in Sachen Brexit abhandenzukommen droht, kam May schon in den vergangenen Tagen entgegen. Sie kündigte an, dass EU-Bürger in Zukunft in Sachen Einwanderung genauso behandelt werden sollen wie Menschen aus dem Rest der Welt. Visa sollen nach dem endgültigen EU-Austritt Großbritanniens gemäß der beruflichen Qualifikation der Antragsteller vergeben werden. Solche Ankündigungen kommen bei den Tory-Wählern immer gut an. In Brüssel sorgt die Erklärung jedoch schon jetzt für Ärger.

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