Personalwechsel Obama wünscht sich Clinton-Insider als Stabschef
Hamburg - Der neu gewählte amerikanische Präsident Barack Obama will noch am heutigen Mittwoch Rahm Emanuel, den Kongressabgeordneten aus Chicago (Illinois), zu seinem künftigen Stabschef ernennen. Das berichten Kreise aus Obamas Wahlkampfteam. Obama habe Emanuel, der als einer der durchsetzungsstärksten Demokraten im US-Parlament gilt, diesen Posten angeboten. Sollte der zusagen, würde er ins Weiße Haus zurückkehren, wo er bereits dem früheren Präsidenten Bill Clinton als politischer Berater gedient hatte.
Im Gespräch als Stabschef war auch David Axelrod, Chefstratege des Obama-Wahlkampfes. Aus Kreisen der Demokraten ist jetzt zu hören, dass Axelrod "Chefberater" von Obama werden könne. Möglicherweise wird er auch Parteichef der Demokraten, um Obama den Rücken freizuhalten. Fest steht jedoch, dass Axelrod nach dem erfolgreichen Wahlkampf eine Schlüsselstellung in Washington einnehmen wird.
Rahm Emanuel wird von US-Politikern als "harter Hund" beschrieben, das Magazin "Newsweek" bezeichnete ihn kürzlich als "Straßenkämpfer mit Killerinstinkt". Die Rolle als Staatsmann, die ein Stabschef auch ausfüllen müsse, sei ihm aber bislang noch nicht zugetraut worden. Schließlich nutze er das böse "F-Wort" in nahezu jeder Konversation. Sollte er sich für den Job im Weißen Haus entscheiden, wird er sich da ein wenig zurücknehmen müssen.
Die Loyalität der demokratischen Partei, sind sich Beobachter einig, hat er jedenfalls. Bei den Nachwahlen 2006, sagen seine Parteifreunde, habe er durch das Sammeln von Spenden maßgeblich dazu beigetragen, für einen Wahlsieg der Demokraten zu sorgen. Bei der Frage, ob Hillary Clinton oder Barack Obama Präsidentschaftskandidat werden sollte, hielt er sich zurück - er ist sowohl mit dem Clintons als auch mit Obama befreundet.
Doch seine Beziehungen zu Bill Clinton sind besser als die zu Hillary - die soll ihn Berichten zufolge 1993, als er noch als Berater im Weißen Haus arbeitete, wegen seines ruppigen Umgangstons am liebsten entlassen haben. Doch Emanuel weigerte sich und sagte, die Entlassung müsse der Präsident ihm schon persönlich aussprechen - doch der tat es nicht.
Obama hat bis zum 20. Januar, dem Tag seines Amtsantritts, Zeit, um seine Führungsmannschaft und sein Kabinett zu formen. Bis zu 3000 Führungskräfte und Spitzenbeamte der Regierung George W. Bush könnten, wie in solchen Fällen üblich, ausgetauscht werden.
Sicherheitsberaterin Obamas könnte seine außenpolitische Beraterin im Wahlkampf, Susan Rice, werden. Für das Amt des Außenministers werden gleich mehrere Namen genannt, darunter der frühere demokratische Präsidentschaftskandidat John Kerry, außerdem Bill Richardson, der noch im Januar gegen Obama um die Präsidentschaftskandidatur konkurriert hatte und auch hier: Susan Rice.
Zwei besonders wichtige Kabinettsposten sind angesichts der Finanzkrise und der drohenden Rezession die Posten des Finanz- und Wirtschaftsministers. Bereits im Wahlkampf spielten Ex-Finanzminister Robert Rubin und der frühere US-Wirtschaftsminister Lawrence Summers, die beide unter Clinton gedient hatten, eine wichtige Rolle. Im Gespräch für diese Positionen sind aber auch der Chef der New Yorker Zentralbank, Timothy Geithner, sowie Ex-Notenbankchef Paul Volcker. Zu Obamas wichtigsten Beratern zählt außerdem der 78 Jahre alte Milliardär Warren Buffett - kaum jemand glaubt allerdings, dass es ihn als einen der reichsten Männer der Welt in die Politik ziehen werde.
Obama übernimmt die Regierung zu einem Zeitpunkt, an dem die USA gleich zwei gefährliche Kriege führen: im Irak und in Afghanistan. Beobachter halten es deshalb für möglich, dass er den amtierenden Verteidigungsminister Robert Gates im Pentagon belässt - auch als Geste an die Republikaner, über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten zu wollen. US-Presseberichten zufolge kommen auch die republikanischen Senatoren Chuck Hagel und Richard Lugner in Frage. Ex-Außenminister und Ex-Generalstabschef Colin Powell, der Obama im Wahlkampf unterstützt hatte, wird ebenfalls als potentieller Chef im State Department genannt. Hoffnungen macht sich zudem der demokratische Senator Jack Reed.
Auch der Friedensnobelpreisträger und Oscar-Gewinner, Ex-Vizepräsident Al Gore, wird im Zusammenhang mit einem neuen Kabinett genannt: Amerikanische Medien spekulieren, dass Obama ein neues Superministerium für Umwelt und Energie schaffen könnte. Auch Kaliforniens republikanischer Gouverneur Arnold Schwarzenegger wurde schon als Chef eines solchen Ministeriums gehandelt.
Und Obamas innerparteiliche Rivalin Hillary Clinton? Manche Beobachter schließen nicht aus, dass sie Ministerin für Soziales und Gesundheit werden könnte.
kaz/dpa/AP