Philippinen Duterte verkündet Austritt aus Internationalem Strafgerichtshof

Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt gegen die Philippinen wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Präsident Duterte holt zum Gegenschlag aus.
Rodrigo Duterte

Rodrigo Duterte

Foto: Bullit Marquez/ AP

Rodrigo Duterte gilt als unberechenbarer Politiker: So will der philippinische Präsident etwa eine Gesandte der Vereinten Nationen zur Terroristin erklären lassen. Der Uno-Kommissar für Menschenrechte legte ihm daraufhin nahe, einen Psychiater aufzusuchen. Nun hat Duterte bekannt gegeben, dass die Philippinen aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) austreten.

Er erklärte in Manila, "dass die Philippinen ihre Ratifizierung des Römischen Statuts mit sofortiger Wirkung zurückziehen". Das Römische Statut ist die Rechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofs, der 2002 gegründet wurde, um sicherzustellen, dass Völkermord und Kriegsverbrechen international verfolgt werden können.

Das Tribunal in Den Haag hatte kürzlich Ermittlungen wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen von Dutertes Offensive gegen Drogenkriminelle auf den Philippinen eingeleitet. Der IStGH kann aber erst tätig werden, wenn auf nationaler Ebene alle Klagewege beschritten wurden.

Duterte war im Jahr 2016 mit dem Versprechen eines gnadenlosen Kampfs gegen Verbrecher ins Amt gekommen. Die philippinische Polizei gibt an, bisher 4000 mutmaßliche Drogenkriminelle getötet zu haben. Mehr als 16.000 weitere Menschen wurden im Zuge der Polizeieinsätze getötet. Diese Fälle würden angeblich untersucht.

dbate-Video: Dutertes Drogenkrieg

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dop/AFP/Reuters