Polen Komorowski als neuer Präsident vereidigt

Polen: Komorowski als neuer Präsident vereidigt
Foto: Czarek Sokolowski/ APWarschau - Mit einer zärtlichen Geste dankte Bronislaw Komorowski seiner Frau - noch während der Zeremonie zur Amtseinführung küsste er ihre Hand. Am Freitag wurde der neue Präsident Polens vor Mitgliedern beider Parlamentskammern in Warschau vereidigt, anschließend winkte er, lächelte - und kündigte an, das Engagement seines Landes in Europa voranzutreiben.
wolle zum Kreis der "europäischen Player" gehören und den "alten Kontinent" stärken und dynamisieren, sagte Komorowski. Warschau solle sich auch stärker in der Debatte um die Zukunft des "gemeinsamen Europas" engagieren. Das Verhältnis zu Frankreich und Deutschland habe dabei eine "Schlüsselbedeutung" für die europäische Stabilität, betonte der 58-Jährige.
Ziel seiner ersten Auslandsreisen sollen Brüssel, Paris und Berlin sein. Wichtig nannte Komorowski auch die Aussöhnung mit Russland. Er ist das vierte nach dem demokratischen Umbruch von 1989 durch das Volk gewählte Staatsoberhaupt.
Doch bei aller Freude gab es auch ernste Momente. Mit einer Schweigeminute würdigten die Teilnehmer der Zeremonie den tödlich verunglückten Vorgänger Komorowskis, . Dieser war am 10. April bei einem Flugzeugabsturz bei Smolensk in Russland ums Leben gekommen - zusammen mit seiner Frau Maria sowie 94 anderen prominenten Politikern, Militärs und Geistlichen.
Der damalige Parlamentspräsident Komorowski, der aus der liberal-konservativen Regierungspartei Bürgerplattform PO kommt, rückte daraufhin bereits übergangsweise an die Staatsspitze.

Bronislaw Komorowski: Polens neuer Präsident
Bei der Stichwahl am 4. Juli setzte er sich mit 53 Prozent der Stimmen gegen seinen national-konservativen Kontrahenten und Zwillingsbruder des Verunglückten, Jaroslaw Kaczynski, durch. Der Unterlegene blieb der Vereidigungszeremonie demonstrativ fern. Jaroslaw Kaczynski hat dem Regierungslager um Ministerpräsident Donald Tusk und Komorowski in letzter Zeit wiederholt vorgeworfen, am Tod seines Bruders mitschuldig gewesen zu sein.
In seiner Rede unterbreitete Komorowski den National-Konservativen um Kaczynski ein Kooperationsangebot. Er werde nach einem "gemeinsamen Fundament" für eine Zusammenarbeit mit der Opposition suchen, versicherte er. Polen brauche mehr Verständigung und weniger Kampf oder Hass, so das neue Staatsoberhaupt.
Die polnische Verfassung gibt dem Präsidenten Kompetenzen in der Sicherheits- und Außenpolitik. Er verfügt über ein Veto-Recht gegenüber Parlamentsgesetzen und kann darüber hinaus auch eigene Gesetzentwürfe einbringen.