Polen Ministerpräsident tritt zurück

Regierungsumbildung in Polen: Premierminister Marcinkiewicz hat seinen Rücktritt angekündigt. Gründe nannte er bisher nicht. Er soll von Jaroslaw Kaczynski, Zwillingsbruder des Präsidenten Lech Kaczynski, abgelöst werden.


Warschau - Der polnische Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz hat der Parteiführung der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) seinen Rücktritt angekündigt. Das gab das Politische Komitee der PiS am Abend in einer Mitteilung bekannt.

Marcinkiewicz und Nachfolger Jaroslaw Kaczynski: Empfehlung vom Komitee
DPA

Marcinkiewicz und Nachfolger Jaroslaw Kaczynski: Empfehlung vom Komitee

Das Pressebüro der regierenden Partei bestätigte den angekündigten Rücktritt. Als Nachfolger für Marcinkiewicz hat das Parteigremium bereits Parteichef Jaroslaw Kaczynski, Bruder von Präsident Lech Kaczynski, auserkoren. "Das politische Komitee der PiS hat Jaroslaw Kaczynski für den Posten des Ministerpräsidenten empfohlen", teilte die Partei mit. Wann genau Marcinkiewicz zurücktreten wird, ist noch nicht bekannt.

Zuvor hatte der Ministerpräsident in letzter Minute eine für Freitag und Samstag geplante Reise nach Kroatien abgesagt. Als Begründung hatte ein Regierungssprecher gesagt, Marcinkiewicz habe an einem Treffen ranghoher Parteimitglieder teilnehmen wollen. Der Regierungschef selbst nannte seine Teilnahme an dem Treffen "sehr wichtig" und "unausweichlich".

In den Medien war bereits über eine wachsende Kluft zwischen Marcinkiewicz und Parteichef Jaroslaw Kaczynski spekuliert worden. Im Juni hatte es zwischen den beiden Differenzen gegeben, als Marcinkiewicz seinen Wirtschaftsberater Pawel Wojciechowski zum Finanzminister ernannte. Kaczynski hatte dazu erklärt, er kenne den neuen Minister nicht und sei über die Wahl des Regierungschefs nicht unterrichtet worden.

Dem PiS-Parteichef nahe stehende Politiker hatten überdies kritisiert, dass Marcinkiewicz am Dienstag mit Donald Tusk, dem Vorsitzenden von Polens größter Oppositionspartei, der wirtschaftsliberalen Bürgerplattform (PO) zusammentraf, ohne vorher die Parteiführung informiert zu haben. Politische Beobachter vermuten, dass Marcinkiewicz den Zwillingsbrüdern bei der Umsetzung ihrer politischen Projekte im Weg war. Dem Regierungschef seien schon seit längerem die Hände gebunden gewesen, hieß es. Der PiS-Vorsitzende gilt als Polens eigentlicher starker Mann.

kp/AFP/Reuters/dpa



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