Polen 1000 Euro für ein schwer behindertes Kind

Mit massiven Protesten haben Zehntausende Frauen die Verschärfung des Abtreibungsrechts in Polen verhindert. Jetzt geht die Regierung einen anderen Weg: Sie möchte Frauen mit behinderten Kindern fördern.

Protest gegen Verschärfung des Abtreibungsgesetzes
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Protest gegen Verschärfung des Abtreibungsgesetzes


Bei der Geburt eines schwer behinderten oder lebensgefährlich kranken Kindes sollen Frauen in Polen künftig umgerechnet 1000 Euro erhalten. Das kündigte Regierungssprecher Rafal Bochenek laut Nachrichtenagentur PAP an. Bis Jahresende sollen demnach weitere Maßnahmen zur Unterstützung schwieriger Schwangerschaften folgen. Die nationalkonservative Regierung im katholisch geprägten Polen war zuletzt nach massiven Protesten überraschend von einem Abtreibungsverbot abgerückt.

Das Vorhaben ist im Gesetzentwurf "Pro Leben" enthalten, der jetzt von der Regierung angenommen und ins Parlament weitergeleitet wurde. Die Änderungen hatten die Nationalkonservativen vor rund einem Monat angekündigt. Damit wollten sie die Befürworter des von ihnen plötzlich verworfenen Abtreibungsverbots milde zu stimmen.

Die zuvor diskutierte Gesetzesinitiative sah ein grundsätzliches Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen vor. Ausführende Ärzte und betroffene Frauen würden demnach mit Haft zwischen drei Monaten und fünf Jahren bestraft. Das Gesetz hatte eine Bürgerbewegung ins Parlament eingebracht. Die Abgeordneten nahmen den Entwurf in erster Lesung an, verwarfen ihn aber eilig wieder, als Zehntausende Frauen demonstrierten und die PiS-Partei um ihre Wiederwahl bangen musste

Das polnische Abtreibungsrecht zählt ohnehin zu den strengsten in Europa. Frauen können dort nur abtreiben, wenn sie vergewaltigt wurden, nach Inzest, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist und das Kind eine schwere Behinderung oder unheilbare Erkrankung hat.

Im Video: Zehntausende Polinnen demonstrieren am "Black Monday"

mho/dpa

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