Oettingers Italien-Eklat Wenn der Falsche das Richtige sagt
Günther Oettinger
Foto: Francois Lenoir/ REUTERSOops, he did it again.
So ungefähr lautete die am Dienstag im Straßburger EU-Parlament verbreitete Reaktion auf das Interview Günther Oettingers mit der Deutschen Welle. Oder genauer: Auf den Tweet, der das Interview bewarb. Die Märkte würden die Italiener lehren, bei der nächsten Wahl keine Populisten mehr zu wählen, habe Oettinger gesagt. Dass es sich dabei nicht um ein wörtliches Zitat, sondern nur um eine (wenn auch zuspitzende) Zusammenfassung des Gesagten handelte, spielte im heraufziehenden Twitter-Shitstorm schnell keine Rolle mehr.
The markets and a "darkened" outlook will teach #Italy's voters not to vote for populist parties in the next elections, told me #EU commissioner #Oettinger in my exclusive interview for @dwnews in Strasbourg. "I can only hope that this will play a role in the election campaign." pic.twitter.com/lSYczLYa2U
— Bernd Thomas Riegert (@RiegertBernd) May 29, 2018
Stattdessen ging es in erster Linie um diese arroganten Deutschen, die Italiener mit freundlicher Unterstützung der EU wie ihre Leibeigenen behandelten. Matteo Salvini, Chef von Italiens rechtsradikaler Lega-Partei, forderte Oettingers Rücktritt "noch an diesem Nachmittag". "VERRÜCKT, in Brüssel kennt man keine Scham", twitterte Salvini. Luigi Di Maio, Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, sagte: "Diese Leute behandeln Italien wie eine Sommer-Kolonie, in die sie kommen und Ferien machen."
Verrückt? Scham? Ferien in der Sommer-Kolonie?
Es ist die Taktik, die Populisten gern benutzen: die Verdrehung der Wahrheit in ihr Gegenteil. Lega und Fünf Sterne wollen Italien eine stark verrückt wirkende Finanzpolitik verordnen, fordern dazu von der EU schamlos den Erlass von Hunderten Milliarden Euro an Schulden und versprechen ihren Wählern ebenso schamlos, Italien in eine Art Ferienkolonie zu verwandeln, für deren Bewohner Milch und Honig fließen. So zumindest lesen - oder besser, lasen - sich Teile des Regierungsprogramms beider Parteien.
Das Richtige, gesagt vom Falschen
Oettinger hat dazu im Interview wörtlich Folgendes gesagt: "Meine Sorge ist, und meine Erwartung ist, dass die nächsten Wochen zeigen, dass die Märkte, dass die Staatsanleihen, dass die wirtschaftliche Entwicklung Italiens so einschneidend sein könnten, dass dies für die Wähler doch ein mögliches Signal ist, nicht Populisten von links und rechts zu wählen."
Nichts davon ist falsch. Weder, dass Märkte unfroh auf verantwortungslose Finanz- und Wirtschaftspolitik reagieren könnten, noch dass man sich darüber sorgen sollte oder auf ein Einsehen der Wähler hoffen darf.
Doch von Tatsachen hat sich die Debatte längst entkoppelt. Kommissionschef Jean-Claude Juncker etwa ließ zunächst seinen Sprecher Oettinger für dessen "unkluge Bemerkungen" rüffeln, um später höchstpersönlich festzustellen: "Italiens Schicksal liegt nicht in den Händen der Finanzmärkte." Als ob Oettinger das jemals behauptet hätte. Vielmehr hat er betont, dass die Macht durchaus beim Wähler liegt - nur dass dieser vielleicht ganz gut beraten wäre, die Versprechen von Populisten zwischendurch einmal mit der Realität abzugleichen.
Oettinger aber hat jenen Populisten nun eine Steilvorlage gegeben, die in Italien ohnehin bestehende Stimmung gegen die EU und Deutschland weiter anzuheizen. Dass ein deutscher EU-Haushaltskommissar in dieser Situation mit Kommentaren zur italienischen Wahl wenig gewinnen kann, hätte einem Polit-Profi wie Oettinger eigentlich klar sein müssen.
Es kommt eben nicht nur darauf an, was man sagt. In diesem Fall war es auch nicht das Problem, wie es gesagt wurde - sondern wer es gesagt hat. Und Oettinger war der falsche Absender der richtigen Botschaft. Er hat die Wahrheit ausgesprochen - und am Ende den Feinden der Wahrheit geholfen.
