Erdogan: Der autoritäre Macher
Türkischer Premier Erdogan Der Staat bin ich
Istanbul/Rize - Alles muss spektakulär sein, wenn Recep Tayyip Erdogan erscheint, natürlich auch am Sonntag, wenn er in Istanbul buchstäblich Neuland betritt: Eine viele tausend Quadratmeter große Halbinsel wurde im Marmara-Meer geschaffen, mit Grünflächen und Parkplätzen für 2000 Autos und 1000 Busse. Erdogan will sie eröffnen, er will vor 1,5 Millionen Fans Wahlkampf machen. Kleiner geht es nicht.
Erdogan hat den Spruch "Versprich einem Türken eine Autobahn, eine Shoppingmall, einen Flughafen, und er wählt dich" verinnerlicht wie kein anderer türkischer Politiker. Bei vielen Wählern kommt der Größenwahn gut an.
Erdogan verkörpert die Hoffnung vieler Türken auf einen Aufstieg, politisch wie persönlich. In Istanbul 1954 als Sohn armer Zuwanderer von der Schwarzmeerküste zur Welt gekommen, hat er sich hochgearbeitet. Im Stadtteil Kasimpasa verkaufte er als Junge Sesamkringel, besuchte die Schule, wollte Prediger oder Fußballer werden, studierte Wirtschaftswissenschaften und brachte es in den neunziger Jahren zum Oberbürgermeister. Und von hier schaffte er den Sprung an die Regierungsspitze des Landes.
Seine Biografie ist die Geschichte vom Macher, der das Unmögliche schafft. Immer wieder sucht der Premier die Gelegenheit, das zu symbolisieren: Der weltgrößte Flughafen soll in Istanbul entstehen, eine dritte Brücke über den Bosporus, ein zweiter Durchbruch zwischen Schwarzem Meer und Marmara-Meer, die größte Moschee der Welt.
Erdogans Freunde beschreiben ihn als Kämpfernatur
Wenn es so etwas wie ein Macht-Gen gibt - Erdogan hat es. Seit 2003 ist er Regierungschef. Ein Jahr zuvor hatte die neu gegründete AK-Partei die Wahlen gewonnen, doch da hatte Erdogan noch Politikverbot, weil er aus einem religiösen Gedicht zitiert hatte. "Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten", lauteten die Zeilen, die für Aufregung sorgten und Erdogan sogar für ein Jahr ins Gefängnis brachten. Er harrte aus und schaffte es doch wieder in die Politik, nach ganz oben.
Freunde beschreiben den hochgewachsenen Mann als Kämpfernatur. Erdogan spaltet, er denkt in Freund-Feind-Kategorien, kennt keine Zwischentöne und lässt alle spüren, in welchem Lager er sie verortet. Das ist sein Verständnis von einem starken Führer. Die Zeitung "Today's Zaman", die seinem einstigen Weggefährten und jetzigen Erzfeind Fethullah Gülen nahesteht, veröffentlichte vergangene Woche genüsslich 15 Beleidigungen, die Erdogan seinen Gegnern entgegen geschleudert hat: "Blutsaugende Vampire" schimpfte er sie, "Atheisten" oder "Terroristen". Wenn es passt, wirft er Kritikern auch ihre Kinderlosigkeit vor.
"Er spricht die Sprache des Volkes. Er ist der erste Premier, der das tut", sagt eine ältere Frau in Rize, der Heimat von Erdogans Eltern. "Wer ihn kennt, ist sein Anhänger. Wer ihn nicht kennt, ist sein Feind", sagt sie. Eine treffende Umschreibung dafür, wie gespalten die Bevölkerung ist, wenn es um Erdogan geht.
Seine Fans beschreiben gerne die Türkei vor Erdogan, sie erzählen von ständigen Strom-, Wasser- und Gasausfällen und von dem Schmutz auf den Straßen. "All diese Probleme sind jetzt gelöst", sagt ein Geschäftsmann in Istanbul. Sie erwähnen die neuen U-Bahn-Netze in den Städten und dass Erdogan den Leuten verspreche, dass es weiter bergauf gehen werde mit dem Lebensstandard in der Türkei. "Im Gegensatz zu früheren Regierungen bringt er wenigstens etwas zustande", sagt der Geschäftsmann.
Wandel zum Reformer und wieder zurück
Es sind die Gründe, weshalb auch westliche Politiker bis vor einigen Jahren immer lobende Worte für Erdogan fanden. Der streng konservative Muslim wandelte sich zum Reformer, der sein Land in die EU führen wollte. Unter ihm wurde die Türkei offiziell Beitrittskandidat. Und er stutzte das allmächtige Militär zurecht.
Aber es ist auch Erdogan, der sich nach seiner ersten Wiederwahl 2007, nun mit absoluter Mehrheit gewählt, zurück zum konservativen Muslim entwickelte, nachdem die Verhandlungen mit der EU keinen raschen Erfolg brachten. Er wandte sich vom Westen ab, instrumentalisierte wieder verstärkt den Islam. Aber solange es wirtschaftlich bergauf ging mit der Türkei, verziehen ihm die Wähler alles.
Bei der zweiten Wiederwahl 2011 erhielt die AK-Partei fast 50 Prozent der Wählerstimmen und verfehlte wegen der Zehn-Prozent-Hürde, an der andere Parteien scheiterten, nur knapp die Zweidrittelmehrheit im Parlament. Erdogan glaubt seither, er habe die Legitimation, zu tun und zu lassen, was er will. Im vergangenen Sommer ließ er Demonstranten, die gegen ein Bauprojekt im Gezi-Park in Istanbul protestieren, mit Gewalt vertreiben. Daraus entwickelten sich landesweite Proteste gegen seinen autoritären Regierungsstil.
Heimlich aufgezeichnete Telefongespräche, auf denen Erdogan zu hören ist, belegen, wie er sich in die Justiz einmischt, die Presse bedrängt, das Internet zensiert, Einfluss auf die Wirtschaft nimmt. Die Mitschnitte stellen ihn als korrupten, geldgierigen Mann dar - es sind gezielte Schläge anonymer Regierungsgegner, die fast täglich neue Audiodateien auf YouTube hochladen.
Kritik an sich versteht er als Kritik an der Türkei
Wie schon zu Zeiten der Gezi-Proteste ist Erdogan entsetzt - der Staat, so sieht er es, das ist er. Erdogan ist die Türkei. Kritik an ihm ist nach dieser Logik unpatriotisch, geradezu Verrat. So sehen das auch seine Anhänger. Die türkische Gesellschaft, schreibt Türkei-Experte Gareth Jenkins, sei "hierarchisch, patriarchisch und obrigkeitshörig". Der Gehorsam gegenüber Ranghöheren sei wichtiger als individuelle Freiheiten. Erdogan sagt deshalb: "Twitter und solche Sachen werden wir an der Wurzel ausreißen. Was die internationale Gemeinschaft dazu sagt, interessiert mich überhaupt nicht." Seit der Nacht auf Freitag ist Twitter in der Türkei tatsächlich abgeschaltet.
Numan Kurtulmus, Vize der AK-Partei und ein enger Berater Erdogans, sagt: "Wir wissen, dass die Türkei Feinde hat, innere wie äußere. Sie wünschen sich Verhältnisse wie in Syrien oder in der Ukraine bei uns." Erdogan stehe unter großem Druck, daher reagiere er manchmal ein wenig harsch. Es ist der Versuch zu erklären, weshalb der Premier kürzlich einen in Folge von Polizeigewalt gestorbenen 15-Jährigen als "Mitglied einer terroristischen Organisation" bezeichnete.
Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu wiederum sieht Erdogan nicht mehr als legitimen Regierungschef. Er nennt ihn neuerdings nicht Basbakan (Premierminister), sondern Bascalan (Chefdieb) und traut ihm sogar zu, einen Bürgerkrieg anzuzetteln. Es ist auch ein bisschen Verzweiflung dabei: Die Opposition profitiert Umfragen zufolge kaum vom Chaos in der Regierung. Sie gilt als genauso korrupt, ist kraftlos, ihr fehlt eine charismatische Figur, die alle Kritiker hinter sich vereinen könnte.
Erdogan weiß, dass er einen weithin wahrnehmbaren Erfolg braucht. Die Kommunalwahlen am 30. März erklärt er deshalb immer wieder zu einem Referendum über die Zukunft der Türkei - und meint damit: über seine eigene Zukunft.
Sollte die AK-Partei auf das Ergebnis der letzten Wahl von 2009 kommen, 38,8 Prozent, oder gar über 40 Prozent erreichen, dann wird Erdogan das als Bestätigung dafür sehen, dass er weitermachen darf wie bisher. Seine Kritiker, hofft er, müssten dann endlich schweigen. Er wäre damit seinem Ziel ein Stück näher: 2023 noch an der Macht zu sein, sei es als Regierungschef oder als Staatspräsident, am 100. Geburtstag der Republik.
Die anonymen Regierungsgegner glauben, dass es so weit nicht kommen wird. Sie raunen, dass sie Aufnahmen hätten, die Erdogan zum Rücktritt zwingen würden. Demnächst wollen sie sie veröffentlichen.
