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Protest gegen Putin Russlands Schneerevolution schmilzt

Resignation statt Aufbruchstimmung: Nach Wladimir Putins Wiederwahl schwindet der Protest, Russlands Opposition konnte am Samstag nur mit Mühe einige tausend Demonstranten mobilisieren. Das Anti-Kreml-Bündnis bröckelt.
Von Benjamin Bidder und Anastasia Offenberg

Als auf Moskaus Neuem Arbat ein schlaksiger junger Mann an das Mikrofon tritt, brandet unter den Tausenden Demonstranten, die Wladimir Putin stürzen wollen, spontan Jubel auf. "Ich bin ein Unternehmer und ehemaliger Profi-Pokerspieler", sagt Maxim Katz, 27, zotteliges Haar und brüchige Stimme. Als sich Putin am 4. März zum dritten Mal zum Präsidenten wählen ließ, war auch er angetreten, bei den Kommunalwahlen. In seinem Moskauer Wahlbezirk schlug Katz Vertreter der mächtigen Kreml-Partei Einiges Russland. Jetzt sitzt er als unabhängiger Politiker im Stadtrat. "Guter Junge", ruft jemand aus der Menge, und auf Twitter heißt es nach der Demonstration halb im Spaß, halb im Ernst, Katz habe das Zeug zu Höherem. Sogar zum Präsidenten.

Es braucht nicht viel in diesen Tagen, um wie Katz zum Hoffnungsträger der russischen Oppositionsbewegung zu werden. Nach der Präsidentschaftswahl am vergangenen Sonntag, die Putin laut offiziellem Endergebnis mit 63 Prozent gewann, macht sich Ratlosigkeit unter seinen Gegnern breit. Die Wahlbeobachter der OSZE bemängelten zwar "ernsthafte Probleme", weil im Wahlkampf im Staats-TV vor allem Putin zu Wort kam. Die ausländischen Experten kritisierten zudem die Auszählung in einem Drittel der Wahllokale als "schlecht". Doch selbst in Oppositionszirkeln gesteht man ein: Auch ohne direkte Fälschungen hätte Putin wohl im ersten Wahlgang gesiegt, wenn auch knapper. Unabhängige Wahlbeobachter zählten rund 50 Prozent der Stimmen für Putin.

Dieser Sieg am vergangenen Sonntag hat die Gegner des Kremls aus dem Konzept gebracht. Neue Massenproteste sollten der Oppositionsbewegung nun neuen Schwung geben. Mit mindestens 50.000 Teilnehmern rechnete das Anti-Putin-Bündnis am Samstag. Doch selbst nach Schätzungen der Organisatoren kamen nur 25.000 zu der Kundgebung "für faire Wahlen" am Samstag. Die Polizei sprach sogar nur von 8000, die Trottoir und Parkplätze an Moskaus Neuem Arbat in Beschlag nahmen, bei nur leichtem Frost und strahlend blauem Himmel. Noch vor einem Monat dagegen waren selbst bei minus 20 Grad mehr als 50.000 auf die Straße gegangen.

Der aktive Protest gegen Putin schmilzt

Drei Monate nach dem plötzlichen Beginn der Protestwelle, die schnell "Schneerevolution" getauft wurde, verliert die Bewegung an Dynamik. Der Schnee liegt zwar noch in Moskau, der aktive Protest gegen Putin aber schmilzt.

Die Kundgebung am Neuen Arbat offenbart die Risse innerhalb der Anti-Kreml-Koalition. Als die Demonstration um 13 Uhr beginnt, entrollen zum Teil vermummte Nationalisten ein riesiges Banner vor der Bühne, die schwarz-gelb-weiße "imperiale Fahne". Platz genug haben sie da noch für die Aktion: Während die ersten Redner auftreten, blitzen noch Lücken in der Menschenmenge. In den Chor der Liberalen aber, die "Freiheit für politische Gefangene" und den inhaftierten Geschäftsmann Alexej Koslow fordern, mögen die Rechten nicht einstimmen. "Hört auf mit dem Scheiß-Koslow", ruft einer. Als die Organisatoren nach einer halben Stunde bitten, die große Fahne einzurollen, ziehen die Kolonnen der Nationalisten geschlossen ab. Die Liberalen hätten den Protest vermasselt, sagt der Führer der Rechten, Dmitrij Djomuschkin. "Wir ziehen unsere Leute ab und werden fortan nicht mehr teilnehmen."

Mag der Rückzug des Anführers der Organisation Slawische Stärke - kurz SS - auch positive Seiten haben, auch viele Vertreter von Moskaus Mittelklasse kehren den Protesten den Rücken.

"Wir haben wenig gesehen und können noch weniger beweisen"

Olga Metlikina, eine 26-jährige Doktorandin, war seit Dezember bei jeder der Oppositionsdemo dabei und demonstrierte für faire Wahlen. Dieses Mal aber geht sie lieber mit zwei Freundinnen shoppen. "Die Opposition hat keinen Anführer und keinen Plan, wie es weitergehen soll", sagt sie. Mehr als die Hälfte der Wähler habe Putin unterstützt. "Wenn gefälscht wurde, dann nur um ein paar Prozent, die am Endergebnisse nichts geändert hätten", sagt Metlikina.

Anders als bei den Parlamentswahlen im Dezember scheiterte die Opposition diesmal daran, die Legitimität des Siegs des Kremls in Zweifel zu ziehen. Nach den Duma-Wahlen kursierten Hunderte Videomitschnitte versuchter Wahlfälschungen im ganzen Land durchs Internet. Sie führten Millionen Russen vor Augen, wie dreist die Putin-Partei Einiges Russland manipulierte. Bei den Präsidentschaftswahlen aber ist es der Staatsmacht gelungen, mit 200.000 Internetkameras in Wahllokalen zumindest den Eindruck von Transparenz und sauberen Wahlen zu vermitteln. Konkrete Berichte über Wahlfälschungen oder Videoaufnahmen aber sind selten. Man habe zwar "wenig gesehen" und könne "noch weniger beweisen", ruft der Schauspieler und Oppositionsaktivist Maksim Witorgan trotzig von der Bühne. Die Wahrheit aber sei "keine juristische Kategorie". Entscheidend sei allein, "dass wir wissen, dass gefälscht wurde". Im Publikum überzeugt das nicht jeden. "Hört endlich auf, da vorne auf der Bühne Rotz und Wasser zu heulen", brüllt einer in sein Megafon.

Als das Society-Sternchen Xenija Sobtschak auftritt und für "politische Reformen" wirbt, gehen ihre Worte in einem gellenden Pfeifkonzert unter. Die Journalistin Alexandra Sagrjanskaja kritisiert zwar die "immer gleichen Parolen". Danach aber schallt wieder der Schlachtruf "Russland ohne Putin" durch die Menge - als sei es der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die Gegner des Kremls einigen könnten.