Proteste gegen Mohammed-Karikaturen Deutsche Botschaften verschärfen Sicherheitsvorkehrungen

Angesichts der Proteste in der muslimischen Welt gegen die umstrittenen Mohammed-Karikaturen haben die deutschen Auslandsvertretungen ihre Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Die Bundesregierung lehnt eine Entschuldigung für den Nachdruck der Zeichnungen in deutschen Zeitungen ab.


Hamburg/Berlin - Der Schutz der Auslandsvertretungen werde der aktuellen Lage angepasst, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes heute gegenüber SPIEGEL ONLINE. Jede Vertretung in den muslimisch geprägten Staaten entscheide jedoch nach eigener Einschätzung der Lage vor Ort, welche Maßnahmen zu treffen seien. Der Sprecher wies daraufhin, dass die Gastländer verpflichtet seien, die Botschaften und Konsulate zu schützen. Bislang habe es vor den deutschen Vertretungen keine Proteste gegeben.

Trotzdem beobachtet das Amt die Sicherheitslage genau. In Berlin war davon die Rede, dass die Zahl der Sicherheitskräfte vor den gefährdeten Auslandsvertretungen erhöht worden sei. Außerdem würden Besucher an den Eingängen schärfer kontrolliert.

Heute hatten aufgebrachte Demonstranten die dänische Botschaft in Indonesiens Hauptstadt Jakarta gestürmt und in der Lobby des Gebäudes randaliert. Gestern musste die Europäische Union ihre Vertretung in Ramallah im Westjordanland schließen, weil bewaffnete Palästinenser das Haus umstellt hatten.

Die Bundesregierung lehnte heute im Streit um die Mohammed-Karikaturen erneut eine Entschuldigung für Presseveröffentlichungen in Deutschland ab. Man sei in dieser Frage "nicht die zuständige Instanz", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin. Die Medien hätten selbst "zu verantworten, was vernünftig ist" und wo "die Provokation" beginne.

Die Pressefreiheit sei in der Demokratie "ein hohes Gut", sagte Steg, fügte aber hinzu, dass es durchaus zu Spannungen mit anderen Grundrechten, etwa der Religionsfreiheit, kommen könne. Deshalb sei auch die Rücksichtnahme auf Gefühle anderer von Bedeutung. Die Bundesregierung habe aber "kein Verständnis dafür, wenn das Gefühl der Verletzung umschlägt in Gewalt oder Bedrohung von Menschen", sagte Steg.

Mehrere deutsche Zeitungen hatten in den vergangenen Tagen die umstrittenen Mohammed-Karikaturen nachgedruckt, die zuerst in der dänischen Zeitung "Jyllands-Posten" veröffentlicht worden waren.

phw/hen



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