Proteste im Libanon "Stürzt alles!"

Den Menschen im Libanon reicht es: Hunderttausende gehen gegen die Lügen der Machthaber und die verrottende Infrastruktur auf die Straße. Ihr Protest ist beherzt, und mutig, aber ist er auch radikal genug?
Demonstrierende in der libanesischen Stadt Tyros (am 22. Oktober): Sprechchöre gegen die Politik

Demonstrierende in der libanesischen Stadt Tyros (am 22. Oktober): Sprechchöre gegen die Politik

Foto: Aziz Taher/REUTERS

Im Wogen der landesweiten, seit Tagen anhaltenden Proteste im Libanon tauchte dieser Tage auch ein Slogan von einer winzigen Demonstration im vergangenen November wieder auf: "Stürzt alles!", stand auf dem Transparent, das eine kleine Schar in den Nachthimmel über Beirut hob.

Stürzt alles! Das klang wie die Spaßparole spinnerter Anarchisten. Aber es reihte sich ein in die höchst kreativen bis heiteren Proteste, mit denen zurzeit Hunderttausende von Tyros im Süden bis Tripoli im Norden ihrer Regierung zeigen, dass es reicht. Dass sie es satt haben, von einem Kartell der immergleichen Mächtigen beherrscht zu werden, die ungeniert das Land ausplündern. Die aber der Bevölkerung keine funktionierende Wasserversorgung und nur ein paar Stunden am Tag Strom bieten können sowie eine drohende Preisexplosion aller importierten Güter.

Dass die Regierung nach einer Kürzung der kargen Beamtenpensionen nun auch noch eine Steuer auf die Nutzung von WhatsApp erheben wollte, das kostenlose Telefonierens übers Netz, war einfach zu viel.

Die Demo zur Disco machen

Doch der Libanon wäre nicht der Libanon, gingen die Wütenden einfach nur demonstrieren. Jenes von den 68ern einst in Deutschland wiederbelebte Zitat von Karl Marx, dass man die Verhältnisse zum Tanzen zwingen müsse, wird hier wörtlich genommen: In Tripoli baute ein DJ seine Soundanlage auf dem Balkon über der Menge auf und machte die Demo zur Disco. In Beirut reihten sich Hochzeitspaare in den Protestzug ein. Als eine Autofahrerin, hoffnungslos steckengeblieben zwischen Tausenden, rief, ihr Kind auf dem Rücksitz habe Angst, stimmten Hunderte spontan das gerade populäre Kinderlied "Baby Sharq" an. Sprechchöre verspotteten die Politiker aller Lager mit derart zotigen Vergleichen, dass sie hier nicht in Gänze zitiert werden können. Es ging um Mütter und Geschlechtsorgane.

Selbst die mächtigste aller Fraktionen im Libanon, die schiitische Hisbollah-Partei mit eigener Miliz, TV-Sender und was man sonst noch so braucht für einen Staat im Staate, wird gnadenlos vorgeführt: Während die Moderatorin des Hisbollah-Senders Manar TV bei einer Liveschalte zusehends nervöser fragte, wo denn ihr Korrespondent vor Ort stecke, intonierte die gefilmte Menge "Bella Ciao", das alte italienische Partisanenlied, mit dem schon vor zehn Jahren die aufbegehrenden Iraner gegen Wahlfälschung und Unterdrückung in Teheran ansangen. Seither ist es das Lied gegen die Tyrannei der Chomeini-Erben in Iran wie im Libanon.

Anti-Regierungsprotest in Beirut (am 22. Oktober): Unerhört mutig

Anti-Regierungsprotest in Beirut (am 22. Oktober): Unerhört mutig

Foto: Hassan Ammar/AP

"Ali? Ali? Hörst du mich?", fragte die Moderatorin gegen das Dröhnen des verhassten Songs an. "Ali? Ali, wenn du mich hörst", dann gab sie auf. Ali blieb verschluckt von der Menge, in der eine Persiflage der Hisbollah-Ikone getragen wurde: Auf dem Schild reckte nicht mehr die Faust des Widerstands eine Kalaschnikow in die Höhe, sondern hielt Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah einen Löffel in die Luft. Darunter der Schriftzug in Hisbollah-Typografie: "Wir haben Scheiße gefressen!"

Wut auf die Unverfrorenheit der Machthaber

So etwas ist unerhört mutig im Libanon. Derart viele Menschen waren dort seit 2005 nicht auf den Straßen, als Hunderttausende nach dem Mord an Premier Rafik al-Hariri den Abzug der syrischen Besatzungsmacht verlangten, dem mutmaßlichen Täter. Aber damals war das Land gespalten: sunnitische Muslime, Drusen und die meisten Christen auf der einen, die beiden schiitschen Parteien auf der anderen Seite.

Heute nun sind die Libanesen geeint wie selten in der Wut auf die Unverfrorenheit, die ewigen Lügen der Machthaber sämtlicher Fraktionen. Seit Jahren verrottet die Infrastruktur. Aus Europa gespendete Krankenwagen verrotten im Zoll, weil der - rechtswidrig - auch noch Abgaben dafür kassieren möchte. Wochenlang brannten vielerorts die Wälder und konnten nicht gelöscht werden, weil die gespendeten Löschhubschrauber nie gewartet wurden. Trotz andauernder Dementis gehen der Zentralbank die Devisenbestände aus, woraufhin bereits zweimal die Tankstellen für einen Tag streikten, weil die Importeure das Benzin nicht mehr bezahlen können. Die Bäckereien stehen kurz davor zu schließen, weil auch ihre Importeure keine Dollars für mehr für Mehl haben.

Es fehlt der innere Zusammenhalt

Es ist schwer, denkt man sich, einen Staat derart in den Abgrund zu wirtschaften, der mal über die beste Infrastruktur im Nahen Osten verfügte. Aber um ein wirklich funktionierender Staat zu sein, fehlt dem Libanon etwas Entscheidendes, was er nie besessen hat in den 76 Jahren seiner unabhängigen Existenz: ein innerer Zusammenhalt.

Libanons Premier Saad Hariri: Seine Reformversprechen kommen nicht an bei den Menschen

Libanons Premier Saad Hariri: Seine Reformversprechen kommen nicht an bei den Menschen

Foto: Dalati Nohra/AP

Entstanden aus der Konkursmasse des Osmanischen Reiches mit französischer Geburtshilfe, ist der Libanon stets ein Amalgam seiner verschiedenen Konfessionen gewesen, die sich bis heute als Machtblöcke gegenseitig in Schach halten: Maronitische Christen, Griechisch-Orthodoxe, Armenier, sunnitische und schiitische Muslime, Drusen. Diese Vielfalt hat politische Liberalität und Pressefreiheit ebenso wie den 15 Jahre währenden Bürgerkrieg hervorgebracht. Schon vor 100 Jahren klagte der libanesische Nationaldichter Khalil Gibran über "dieses bedauernswerte Volk", das "seine Stimme nicht erhebt außer zum Begräbnis" und gespalten sei "in Teile, deren jedes sich für eine Nation hält".

An Letzterem hat sich bis heute nichts geändert. Die Balance der Blöcke ist festbetoniert in Verfassung und Wahlrecht: Der Präsident muss ein Maronit sein, der Premier ein Sunnit, der Chef des Parlaments ein Schiit. Besetzt werden dessen Sitze nach Proporz. Was zur Folge hat, dass die Verhältnisse sich kaum je ändern. Stattdessen sind in diesem winzigen Staat von der halben Größe Hessens lauter noch kleinere Staaten im Staate entstanden, deren Herrscher die Regierungskassen plündern und nur ihre Gefolgschaft bedienen. Oder wie es prägnant auf Englisch heißt: "Lebanon is not a country, but a country club". Von denen es tatsächlich viele gibt: Happy hour für einige, Pech für den Rest.

Reformversprechen beeindrucken nicht

Doch nun erhebt das Volk seine Stimme. Zum ersten Mal seit 2015, als die kollabierende Müllentsorgung das Land in Brandrauch und Verwesungsgestank versinken ließ. Aber es sind viel mehr Menschen auf den Straßen als damals. Und anders als 2015, als die gefürchteten Schlägertrupps der schiitischen Amal-Partei von Parlamentspräsident Nabih Berri einfielen und Demonstranten niederknüppelten, kommt den Milizen dieser Tage das Bodenpersonal abhanden: Am Wochenende tauchten Hunderte der harten Jungs von der Amal auf ihren Motorrollern in Beiruts Innenstadt auf, aber diesmal zum Schutz der Protestler. Dröhnend und hupend hielten sie Wasserwerfer und Polizei auf Abstand und machten klar, wem ihre Sympathie gehört: der Straße.

Protest in Beirut (am 20. Oktober): Seit 2015 waren nicht mehr so viele Menschen auf der Straße

Protest in Beirut (am 20. Oktober): Seit 2015 waren nicht mehr so viele Menschen auf der Straße

Foto: Marwan Naamani/ dpa

Premier Saad Hariri, Sohn des ermordeten Rafik al-Hariri, hat am Montagabend eine Reformagenda verkündet, die nach viel klingt, aber die Massen nicht beeindruckt. Eine Halbierung der Diäten für Minister und Abgeordnete wird wenig einbringen und Männern wie Parlamentspräsident Berri mit einem geschätzten Vermögen von 400 Millionen Dollar wenig abverlangen. An einer Reform der Stromversorgung, die fast 40 Prozent des Haushalts verschlingt und trotzdem nicht funktioniert, scheitert der Libanon seit Jahren.

Die Proteste gehen weiter. Schulen und Universitäten sind geschlossen, das öffentliche Leben kommt zum Erliegen. Alle Politiker bekunden dieser Tage ihre Sympathie für jene, die sie zur Hölle wünschen. Weil ihnen nichts anderes einfällt, aber auch, weil sie immer noch darauf spekulieren können, dass sich letztlich doch nichts ändert. So wie 2015: Auch damals wurde ein Ende der Korruption gefordert, der Rücktritt von Politikern.

Angst vor neuem Bürgerkrieg

Doch was kann das bringen, wenn die Proporzherrschaft festgeschrieben ist und man an die wirklich Mächtigen gar nicht herankommt? So festgemauert ist das Patronagesystem der einzelnen Blöcke, dass auch damals viele der Aufgebrachten irgendwann der Mut verließ: "Wir müssten im Grunde das ganze System stürzen", sagte einer der Aktivisten: "Aber wer beschützt mich dann vor den anderen? Wer gibt mir einen Job, wer hilft mir gegen die Bürokratie?"

Zu tief saß damals auch noch die Angst, dass der Bürgerkrieg zurückkehren könnte, der 15 Jahre lang das Land verwüstete, 100.000 Menschenleben kostete und doch wieder mit einem ähnlichen Machtgefüge endete wie vor 1975, getreu dem libanesischen Motto "la taghlib, la maghlub" - keine Sieger, keine Besiegten.

Bis zum nächsten Mal.

Die heiter-anarchistische Forderung auf dem alten Transparent, doch bitteschön alles zu stürzen, wäre tatsächlich der entscheidende erste Schritt, den Libanon zu einem funktionierenden Staat machen zu können.

Aber genau davor ist die Angst bislang zu groß. Zu groß und durchaus auch zu berechtigt, als dass die heute protestierende, empörte und singende Masse ihn wagen würde.