Proteste in Hongkong Studentenführer stellen Ultimatum

Am fünften Tag in Folge protestieren in Hongkong Zehntausende auf den Straßen - und es sollen mehr werden, wenn Hongkongs Regierungschef nicht bis Mittwoch zurücktritt. Jetzt melden sich auch die USA zu Wort.
Proteste in Hongkong: Studentenführer stellen Ultimatum

Proteste in Hongkong: Studentenführer stellen Ultimatum

Foto: Alex Hofford/ dpa

Hongkong - In Hongkong harren Zehntausende Demonstranten auf den Straßen aus. Studentenführer haben gedroht, die Proteste noch auszuweiten, sollten ihre Forderungen nicht erfüllt werden. Sie verlangen unter anderem den Rücktritt des örtlichen Regierungschefs Leung Chun Ying und die Rücknahme einer umstrittenen, nur begrenzten Wahlreform bis Mittwoch (die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Protesten finden Sie hier).

Am Morgen des fünften Tags seit Beginn der Proteste sind die Hauptverkehrsadern im Finanzbezirk und in Mong Kok auf der Halbinsel Kowloon weiter blockiert. Viele Schulen und Kindergärten bleiben geschlossen. Einige Demonstranten haben Vorräte angelegt, um gewappnet zu sein für Proteste "auf unbestimmte Zeit", wie sie sagen.

Nach den Krawallen des Vortags hatte die Polizei sich diesmal in der Nacht auf Dienstag zurückgehalten, die Demonstrationen verliefen friedlich. Doch viele Protestteilnehmer gehen davon aus, dass die Sicherheitskräfte vor Mittwoch, dem Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei, die Straßen räumen wollen. "Die heutige Nacht ist die wichtigste", sagte eine Studentin. "Wir bleiben hier."

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USA rufen Regierung in Hongkong zum Gewaltverzicht auf

Das geplante Feuerwerk zum chinesischen Nationalfeiertag am Mittwoch wurde abgesagt. Die Behörden in Hongkong haben den Zugang zur Fotoplattform Instagram gesperrt. Soziale Medien wie Twitter, Facebook oder auch YouTube und Google-Dienste sind in China ohnehin nicht erreichbar. In den Weibo genannten Twitter-ähnlichen sozialen Netzen in China werden Suchworte wie Hongkong, Studenten, Tränengas oder auch Instagram geblockt.

Chinas Außenministerium hatte am Montag ausländische Regierungen vor einer Einmischung gewarnt. Dennoch haben sich nun die USA zu den Demonstrationen in Hongkong geäußert. Die US-Regierung rief die Behörden in Hongkong dazu auf, sich gegenüber den Demonstranten zurückzuhalten und auf Gewalt zu verzichten. Regierungssprecher Josh Earnest sagte, die USA unterstütze den Kampf um Meinungs- und Versammlungsfreiheit und verfolge die Sperrung der Webseiten mit Sorge.

Die Demonstranten lehnen sich gegen einen Beschluss der kommunistischen Führung auf, bei der Wahl des Chefs der Sonderverwaltungszone 2017 nur vorab ausgewählte Kandidaten zuzulassen. Damit ist eine Kandidatur von Regierungskritikern faktisch unmöglich. US-Regierungssprecher Earnest formulierte diplomatisch, das Amt könne durch eine "unverfälschte Auswahl an Kandidaten" aufgewertet werden.

vet/dpa/AFP
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