Pulverfass Ostkongo Die widerspenstigen Marionetten von Goma

Der Marschbefehl für die Bundeswehr Richtung Kongo rückt näher. Die Truppe soll für Ruhe und Ordnung bei den Wahlen Ende Juli sorgen. Schon jetzt ist die Lage im Osten des Landes chaotisch. Ständig kommt es zu Überfällen marodierender Milizen auf Dörfer. Ein Bürgerkrieg droht.

Aus Goma berichtet Alexander Schwabe


Goma - Das Doga ist am Samstagabend rappelvoll. In dem zur Straße hin offenen Tanzlokal, einem riesigen Rundhüttenbau mit nach oben spitz zulaufendem Dach aus Bananenblättern, vergnügen sich die Weißen und Reichen Gomas - und freizügige Damen, die willig an der Bar oder auf der Veranda sitzen. Die Pizza ist vorzüglich, sie kostet etwa so viel wie das durchschnittliche Monatseinkommen einer kongolesischen Familie.

Flüchtlinge im Osten des Kongos: Ruandas Macht ist nach wie vor stark
REUTERS

Flüchtlinge im Osten des Kongos: Ruandas Macht ist nach wie vor stark

Während die elitäre Gesellschaft dem luxuriösen Leben frönt, schläft die große Mehrheit der rund 400.000 Einwohner der Stadt längst. Um 18 Uhr geht die Sonne unter, in ihren Holzverschlägen, Hütten und primitiven Häusern haben sie keinen Strom, und das nötige Geld, um in einen der beiden glamourösen Clubs der Stadt zu gehen, haben sie auch nicht.

In einem abgeschirmten Raum im Schummerlicht des Doga sitzt mit ein paar Vertrauten General Patience Muschidi - unter diesem Namen hat er sich in die Gästeliste eines nahegelegenen Hotels direkt am Ufer des Kivu-Sees eingetragen. Der Oberkommandierende der schnellen Eingreiftruppe der kongolesischen Polizei war am Nachmittag in einem Speedboat aus dem rund 100 Kilometer südlich gelegenen Bakavu in Goma eingetroffen. Rund zwei Dutzend seiner Elitepolizisten hatten daraufhin mit ihren Maschinengewehren um das Hotel Stellung bezogen und das Gebäude in den Belagerungszustand versetzt.

Der fettleibige Polizeigeneral mit den ausgeprägten Speckfalten im Nacken, Glatze und überaus wulstigen Lippen ist in geheimer Mission in Goma. Man munkelt, er instruiere seine Spezial-Einheit für einen Wahlkampfauftritt Joseph Kabilas in Goma.

Verhasste Provinzfürsten

DER SPIEGEL
Der amtierende Präsident geht als Favorit in die Parlaments- und Präsidentschaftswahl Ende Juli. Kabila ist beim Volk relativ beliebt, denn die Provinzfürsten im Osten sind mit ihrer blutigen Vergangenheit bei vielen verhasst. So tendiert man zum kleineren Übel, auch wenn die Zentralregierung die Bevölkerung im Osten des Landes vernachlässigt und die an Bodenschätzen und Ackerland reichen Provinzen Süd- und Nord-Kivu nur ausgebeutet hat, ohne sie im Geringsten zu fördern. In den Dörfern um Goma sind fast nur die gelben Flaggen von Kabilas PPRD (Parti du Peuple pour la Reconstruction et la Democratie) zu sehen, die sich Bauern vor ihre Lehmhütten stecken. Die Sympathie für den Präsidenten ist den Machthabern im Osten genauso ein Ärgernis wie die Zentralregierung selbst.

Noch hat der Wahlkampf nicht begonnen. Doch bereits jetzt kämpfen die Machthaber in Nord-Kivu ums Überleben, allen voran Gouverneur Eugene Serufuly (RCD-Goma) und der Parteivorsitzende der Ruanda-freundlichen RCD-Goma Azarias Ruberwa. Er ist zugleich einer von vier Vize-Präsidenten des Landes und einer der 32 Präsidentschaftskandidaten.

Egal, wie sie bei der Parlaments- und Präsidentenwahl oder bei der für wenige Monate später geplanten Kommunalwahl abschneiden werden - niemand geht davon aus, dass sie im Falle einer Niederlage das Feld räumen werden.

Beherrschender Einfluss Ruandas

"Die RDC-Goma wird niemals zurücktreten", sagt John Krijnen, der für die niederländische Regierung die Politik für die Großen Seen in Afrika entwickelt und zur Zeit im Osten Afrikas unterwegs ist. Er sieht gar die Gefahr des Separatismus: Entweder bricht der Kivu vom Kongo weg, oder er wird von Ruanda annektiert. Ruanda hat an dem Gebiet ein intensives Interesse. Das kleine Land braucht Raum. Seine Bevölkerung verdoppelt sich alle zwei Jahrzehnte, es ist so gut wie abgeholzt, weil 95 Prozent der Energie aus Holzkohle gewonnen wird. Elektrizität spielt eine nur geringe Rolle, lediglich zwei Prozent der Bevölkerung hat Strom.

Der Einfluss Ruandas im Ostkongo ist nach wie vor stark. Sein Zentrum ist Goma, die Hauptstadt des Nord-Kivu. Für Georg Dörken, der seit zwölf Jahren für die GTZ und die Welthungerhilfe im Kongo arbeitet, sind der Gouverneur und der Parteichef Marionetten Ruandas. "Und Kabila ist militärisch zu schwach, um sich im Osten durchzusetzen", sagt der Programmmanager der Welthungerhilfe für den Kongo. "Es gibt zu wenige Straßen und Flughäfen, als dass er hier geballt aufmarschieren könnte", so Dörken.

Marmor und Gold hinter dicken Mauern

Gouverneur Serufuly residiert streng hinter Mauern abgesichert im ehemaligen Mobutu-Provinzpalast in Goma. Marmor-Fußböden, mit Gold beschlagene Türen, Glasscheiben mit Ziselierarbeit und ein mit Gold beschichtetes Bad, bieten ihm Komfort. Aber keine Nachtruhe. Er fühlt sich hier nicht sicher und zieht es vor, die Nächte jenseits der Grenze in Ruanda zu verbringen.

Der Provinzfürst ist ein Abkömmling der ruandischen Tutsi-Elite. Seine Partei, die RCD-Goma, kontrollierte bis zum Friedensabkommen von Sun City im Jahr 2002 rund ein Drittel des Kongo. Nun droht der endgültige Machtverlust. Daher die Gefahr, dass Serufuly und Ruberwa die Provinz Nord-Kivu nach der Wahl ins Chaos stürzen könnten, um ihre Pfründe zu sichern.

Plünderungen und Vergewaltigungen

Die Gefahr eines erneuten Aufflammens des Bürgerkriegs im Osten ist da. "Bereits jetzt überfallen Milizen in jeder einzelnen Woche Dörfer, plündern und vergewaltigen Frauen", sagt die in Bukavu (Süd-Kivu) stationierte Alexandra Brangeon von Radio Okapi, einem von der Uno betriebenen Radiosender. Und die Norwegerin Christine Leikvang, die in Goma für das Uno-Flüchtlingswerk UNHCR tätig ist, sagt: "Die RCD-Goma hat zu viel zu verlieren, daher wollen sie den Wahlprozess destabilisieren."

Bei der Monuc, den 17.500 Blauhelmen der Uno im Kongo, gibt man sich dagegen zuversichtlich - offiziell zumindest. Es gebe keine großen Probleme, und die wenigen, die es gebe, habe man im Griff heißt es von einem Sprecher in Goma, der nicht genannt werden will. Doch hinter vorgehaltener Hand geben Experten der Monuc eine ganz andere Einschätzung ab. Die aus dem 2000 Kilometer weit entfernten Kinshasa gesteuerte nationale Armee FARDC sei im Osten in einem erbärmlichen Zustand. Sie sei mit zu wenig Geld und zu wenig Ausrüstung ausgestattet, um in den Unruheprovinzen entscheidend durchgreifen zu können. Auch der Plan, bis zur Wahl 15 Brigaden unterschiedlicher Warlords in die nationale Armee zu integrieren, sei kläglich gescheitert.

Bei diesem Szenario darf man gespannt sein, ob die Truppe des dicken Polizeigenerals Patience Muschidi im Notfall stark genug sein wird, diejenigen in Schach zu halten, die den demokratischen Prozess im Kongo mit Gewalt verhindern wollen, um ihre eigene Macht in den Provinzen zu sichern.



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