Putins Plebiszit Kurzschluss in der Demokratie
Moskau - Meterhoch schlugen am Wahlabend die Flammen aus dem Ausstellungs-Palais "Manege" nur wenige hundert Meter vor der Kremlmauer, wie ein schauriges Menetekel. Ein Kurzschluss, so hieß es offiziell, habe den Großbrand ausgelöst, der nur eine Ruine hinterließ.
Ein noch schwerer wiegender Kurzschluss traf derweil Russlands ohnehin schon wacklige Demokratie. Das Ergebnis der russischen Präsidentenwahlen darf als Einschnitt gelten. Mit 71 Prozent der Wählerstimmen ist Russlands Präsident in einer Art Plebiszit im Amt bestätigt worden, nicht weit entfernt von jenen 75 Prozent, mit denen sich Weißrusslands autokratischer Staatschef Alexander Lukaschenko vor zweieinhalb Jahren wiederwählen ließ.
Von einem Wahlkampf um Alternativen konnte in beiden Fällen keine Rede sein. Das russische Ergebnis liegt auffällig nahe bei den 70 Prozent, die sich die Kreml-Strategen, wie zuvor inoffiziell bekannt wurde, so sehr gewünscht hatten. Die Gegenkandidaten wirkten, wie ein Moskauer Publizist spottet, "wie ein Chor in einem strengen Straflager".
Nikolai Charitonow von der Kommunistischen Partei, wie Präsident Wladimir Putin Oberst der Staatssicherheit a.D.. erhielt als vermeintlicher Konkurrent 15 Prozent, für eine Mischung aus seichter Sowjetnostalgie und biederem Patriotismus. Als Kommunist seiner Majestät kann der Mann sich Hoffnungen auf eine Planstelle im Ensemble politischer Blockflötisten machen, das dem Kreml in den nächsten Jahren vom Blatt vorspielen wird.
Die Liberale Irina Chakamada und der sozialdemokratisch orientierte Ökonom Sergej Glasjew, die jeweils weniger als fünf Prozent erreichten, ließen zwar eigene Überzeugungen erkennen, kamen aber nicht über eine Statistenrolle hinaus. Ergebnisse von 98 Prozent für Putin im kaukasischen Inguschien, indem real nicht Anhänger des Präsidenten, sondern Islamisten massiven Zulauf erleben, und 97 Prozent in Tatarstan, wo Separatisten zunehmend an Kraft gewinnen, zeigen, dass Russlands Obrigkeit sich schon wieder der trügerischen Methoden bedient, mit denen das sowjetische System einst Stabilität und Eintracht simulierte.
Die Duma erinnert an die DDR-Volkskammer
Putins Plebiszit markiert das vorläufige Ende aller Versuche, westliche Formen von Demokratie in Russlands Weiten zu implantieren. Fördermittel, Stipendien, Prämien, Einladungen und Seminare, viel Geld ist in den letzten anderthalb Jahrzehnten mehr aus den USA als aus Europa in russische Kassen geflossen, in der Hoffnung, das Kernland der früheren Sowjetunion zu Grundwerten des Liberalismus zu bekehren. Das Resultat ist nahe Null, ein Speckgürtel schicker "Cottages" rund um Moskau ersetzt einstweilen eine liberale politische Klasse. Die Kreml-gelenkte, im Dezember gewählte Duma erinnert mehr an die Volkskammer der einstigen Deutsche Demokratische Republik, in der der KGB-Offzier Putin fünf Jahre Dienst tat, als an westliche Parlamente.
Doch moralische Empörung, wie sie jetzt vor allem in den USA aufwallt, nachdem sich zeigt, dass Millionen Dollar sinnlos in ostslawischen Sümpfen versenkt wurden, trägt zur Klärung nichts bei. Russland, rätselhaft, wählt sich einen früheren KGB-Obersten zum Alleinherrscher. Dass es ihm um die ganze Macht im Staat ging, daran hatte Putin jedenfalls vor der Wahl keinen Zweifel gelassen. Im Herbst ersetzte er den Leiter der Kreml-Administration, Alexander Woloschin durch seinen Vertrauten Dmitri Medwedjew. Ende Februar feuerte er Premierminister Michail Kassjanow, wegen angeblicher Neigung zur Vorteilsnahme im Volk auch als "Mischa zwei Prozent" bekannt. Beide galten als einflussreiche Vertreter des Familien-Clans von Ex-Präsident Boris Jelzin.
Abrechnung mit Jelzins Erbe
Mit dessen Amtsführung hat Putin im Februar bei seinem einzigen offiziellen Wahlkampfauftritt beispiellos abgerechnet. Ohne Jelzin namentlich zu erwähnen, monierte Putin, in der Amtszeit seines Vorgängers sei Russland "in eine erniedrigende Abhängigkeit von internationalen Finanzinstitutionen und verschiedenen Arten internationaler Spekulanten geraten" - ein vernichtendes Urteil über den Mann, der ihn Ende 1999 zunächst zum Premierminister und dann zum amtierenden Präsidenten machte.
Bei der Bildung der neuen russischen Regierung mit dem Premier und Sicherheitsexperten Michail Fradkow hat Putin die letzten Galionsfiguren des Jelzin-Clans abserviert. Parallel dazu zerschlug der Kreml-Herrscher in einer vier Jahre dauernden Spezialoperation die gesellschaftliche Basis des Jelzin-Clans, die Macht einer Handvoll dubioser "Finanzoligarchen". Die beiden Medienmogule Wladimir Gussinski und Boris Beresowski, die sich zeitweilig schon wie Herren des Landes aufführten, flüchteten nach Israel und Großbritannien. Öl-Milliardär Michail Chodorkowski, der eine gegen den Kreml gerichtete Parlamentsmehrheit bewirken wollte, sitzt sei Ende Oktober in Moskau im Knast.
Die Methoden, deren Putin, seine Kameraden vom Föderalen Sicherheitsdienst (FSB) und eine sowjetisch geprägten Staatsanwaltschaft sich dabei bedienten, stammen unverkennbar aus dem Arsenal des sowjetischen Geheimdienstes KGB. Die "Elite der neunziger Jahre", so der Moskauer Politologe Stanislaw Belkowskij, habe verloren, weil "nicht sie Putin zur Macht gebracht hat, sondern die Logik der russischen Geschichte".
Wird Putin zur Geisel der Bürokratie
Ob es Putin in den kommenden vier Jahren auf dem Weg einer "Modernisierung statt Demokratisierung"(so die Kreml-nahe "Iswestija") gelingt, Russland zu wirtschaftlicher Stärke und politischem Gewicht in der Welt zu verhelfen, daran zweifeln selbst manche Weggefährten Putins. "Vier schwierige Jahre" habe der Präsident vor sich, verkündete am Wahlabend Walerij Bogomolow, Putin-Kumpel aus der KGB-Zeit in der DDR und Generalsekretär der aus der Kreml-Retorte gezüchteten Staatspartei "Einiges Russland". Druck aus dem Westen wegen der Demokratiedefizite und des Tschetschenienkrieges, womöglich sinkende Ölpreise, soziale Spannungen und Rebellion in den ebenso armen wie geburtenreichen muslimischen Regionen im Kaukasus - gegen diese Risiken haben Putins Strategen bislang wenig Konzepte. Häufig genug lautet Putins Politik, mit Bürokraten gegen Bürokraten, mit Gaunern gegen Ganoven und, etwa in Tschetschenien, mit Banditen gegen Banditen anzutreten.
Putin drohe immer mehr zur "Geisel der Bürokratie" zu werden, analysiert der Moskauer Politologe Michail Deljagin. Als politische Vorhut der vereinigten Bürokratie präsentiert sich vor allem "Einiges Russland", das eine Zweidrittelmehrheit in der Duma hält. Fraktion und Partei verfügen dabei über ein Personal, dass in vielen Fällen noch die von der KPdSU bescheiden genug gesetzten geistigen Standards für Funktionäre auf breiter Front unterschreitet. Hier kann auch etwas werden, wer selbst für eine Karriere im Sowjetstaat zu schlicht gestrickt war.
"Armer, armer Pawel"
Wenn, was absehbar ist, die Bürokraten die geplanten Reformen in Ökonomie und Verwaltung bremsen werden, wird die Neigung wachsen, Entscheidungen mit den beiden wirksamsten sowjetischen Methoden zu erreichen: mit Druck und Angst. Wie viel von der versprochenen "Liberalisierung" der Gesellschaft auf solche Weise zu erreichen ist, wird vermutlich ein Geheimnis des Kreml bleiben.
Schon setzen sich moderate politische Strippenzieher, die maßgeblich mithalfen, Putins autoritäres System zu etablieren, vom Kreml ab, wie Forscher von einem außer Kontrolle geratenen Laborexperiment. Gleb Pawlowski, jahrelang Kreml-Berater, der sich bemühte, Putins Kurs zugleich zu mäßigen und schön zu reden, klagt jetzt, einen Schritt abseits vom Hofe, über "Tendenzen zum Autoritarismus". Putins Versuch, sich "selbst Opponenten aufzubauen", sei eine "Parodie" und führe zu einer "ernste Schädigung unserer Verfassungsordnung".
Kritik an der Macht, noch geübt in ein paar hauptstädtischen Zeitungen, die in der Provinz meist nicht zugänglich sind, artikuliert sich im Russland Wladimir Putins zunehmend wieder künstlerisch subtil, wie in der Spätphase der Sowjetära. In Moskauer Kino lief kürzlich der Film "Armer, armer Pawel" an, über den Zaren Pawel den Ersten. Der Kinofilm schildert Aufstieg und Ende des despotischen Herrschers, eines Sohnes Katharina der Großen, der Russland 1796 bis 1801 beherrschte.
Der knapp zweistündige Spielfilm zeigt das Bild eines Machthabers, der sich als Reformer sah, doch mit Vorliebe für administrative Präzision und durch cholerische Auftritte schließlich selbst seine Umgebung gegen sich aufbrachte. Pawel, der gegen die freie Presse vorging, eine Vorliebe für militärische Aufmärsche zeigte und Georgien annektierte, wurde im März 1801 im Petersburger Michaels-Palast von Untergebenen ermordet. Der Film, in dem Pawel-Darsteller Wiktor Suchorukow bei Zuschauern schon mal Assoziationen an Auftritte des Präsidenten weckt, war pikanterweise vom kürzlich entlassenen Kulturminister Michail Schwidkoi gefördert worden.