Putschverdacht Türkische Polizei nimmt Ex-Militärchefs fest

In der Türkei ist offenbar ein Putschversuch vereitelt worden. Die Polizei nahm mindestens 14 ranghohe Offiziere fest. Der Befehlshaber der Streitkräfte sagte eine geplante Reise nach Ägypten ab.

Istanbul - Durch mehrere Festnahme ist in der Türkei anscheinend ein Staatsstreich verhindert worden. Die Polizei inhaftierte nach Angaben von TV-Sendern sieben im Dienst stehende und sieben pensionierte Offiziere der Luftwaffe und der Marine. Darunter seien der frühere Luftwaffenchef Ibrahim Firtina und der frühere Marinekommandeur Özden Örnek. Insgesamt könnten bis zu 40 aktive und frühere Offiziere in Gewahrsam sein, hieß es.

Der derzeitige Befehlshaber der Streitkräfte, General Ilker Basbug, sagte wegen der Festnahmen in Istanbul, Ankara und Izmir eine geplante Reise nach Ägypten ab.

Den Berichten zufolge stehen die Festnahmen in Verbindung mit den Ermittlungen um einen angeblich 2003 geplanten Militärputsch gegen die islamisch orientierte Regierungspartei AKP. Dabei soll die Armee unter anderem Bombenanschläge auf Moscheen und Museen in Istanbul geplant haben, um einen Staatsstreich rechtfertigen zu können.

Im Januar war bekannt geworden, dass es im Militär Pläne gab, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seine Regierungspartei AKP zu stürzen. Unter dem Codenamen "Vorschlaghammer" gab es demnach in der Militärführung Überlegungen, Tausende AKP-Anhänger zu internieren. Mit Anschlägen auf Moscheen und dem Abschuss eines Flugzeugs hätten die Voraussetzungen für einen Militäreinsatz im Innern geschaffen werden sollen. Aus dem Militär wurden die Szenarien als Kriegsspiele bezeichnet.

Die türkische Justiz geht seit zwei Jahren gegen mutmaßliche Verschwörer im Militär und im Staatsapparat vor, die der AKP eine Islamisierung der Türkei vorwerfen. Nach zahlreichen Festnahmen gab es bisher aber noch keine rechtskräftige Verurteilung. Kritiker werfen Erdogans Regierung vor, Berichte über Verschwörungen für eine Abrechnung mit der Opposition zu nutzen.

Inzwischen hat die Regierung Machtbefugnisse des Militärs für Einsätze im Innern weitgehend eingeschränkt. Innenminister Besir Atalay hob dazu das vor knapp 13 Jahren mit dem Generalstab unterzeichnete Emasya-Protokoll auf. Das Protokoll über die Zusammenarbeit für Sicherheit und öffentliche Ordnung hatte es der türkischen Armee erlaubt, in Krisen auch ohne Aufforderung der Regierungsbehörden einzugreifen.

als/dpa/Reuters
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