Raketenabwehr USA offen für europäische Beteiligung

Das Thema Raketenabwehr steht im Mittelpunkt des Besuchs von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping bei seinem US-Kollegen Donald Rumsfeld. Dieser signalisierte heute: Die Europäer können - entgegen früherer Aussagen - möglicherweise doch mitmachen.


Rudolf Scharping: Deutsche Beteiligung am NMD?
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Rudolf Scharping: Deutsche Beteiligung am NMD?

Washington - Die amerikanische Regierung ist bei ihren Planungen für ein nationales Raketenabwehrsystem (NMD) gegen mögliche Überraschungsangriffe unberechenbarer Staaten offen für eine Beteiligung der europäischen Nato-Partner. Nach einer 90-minütigen Unterredung mit Rudolf Scharping sagte US-Verteidigungsminister Rumsfeld am Donnerstag in Washington, den Begriff "national" im Zusammenhang mit der Raketenabwehr halte er für "wenig nützlich".

Fragen nach einer eventuellen deutschen Beteiligung an der Entwicklung entsprechender Technologien nannte Rumsfeld verfrüht. Zunächst würden von den Sicherheitsexperten noch verschiedene Optionen untersucht, die in einen Vorschlag für den Nationalen Sicherheitsrat einmünden sollten. Erst wenn es eine schlüssige Idee für ein solches System gebe, werde man mit den Verbündeten über eine Beteiligung sprechen.

Raum für gemeinsame Konsultationen

Scharping erklärte, alles, was er von Rumsfeld zu diesem Thema erfahren habe, bestätige seine Überzeugung, dass weder der Stand der technischen Entwicklung noch der Stand der politischen Überlegungen eine schnelle Entscheidung erzwingen würden. Es bleibe genügend Raum für intensive Konsultationen im Bündnis "und mit Partnern gemeinsamer Sicherheit, beispielsweise und zuallererst Russland".

Donald Rumsfeld: Streitthema nationale Raketenabwehr
DPA

Donald Rumsfeld: Streitthema nationale Raketenabwehr

Der Minister wies zugleich darauf hin, dass Deutschland, die USA und Italien gemeinsam das System "Meads" zur Abwehr von Mittelstreckenraketen entwickeln. Er habe mit Rumsfeld vereinbart, dieses Projekt weiterzutreiben. Er werde es im Zusammenhang mit dem Verteidigungsetat 2002 auch dem Bundestag präsentieren.

Wie Scharping aus dem Gespräch weiter berichtete, haben die USA nicht die Absicht, außerhalb der Entscheidungen der Nato einseitig Truppen vom Balkan abzuziehen. Dies sei ein sehr wichtiges Signal des Vertrauens innerhalb des Bündnisses, aber auch der Glaubwürdigkeit des Nato-Engagements auf dem Balkan.

Als weitere Gesprächsthemen nannte Scharping die weitere Entwicklung der Nato, die europäische Eingreiftruppe, die innere Entwicklung Russlands und die Lage im Nahen Osten. Im Laufe des Tages wollte der Minister auch mit US-Außenminister Colin Powell, Nato-Generalsekretär George Robertson, mehreren Senatoren und weiteren ranghohen Sicherheits- und Verteidigungsexperten zusammentreffen.



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