Raketenschild Russland und USA finden keine Einigung

Zwischen den USA und Russland gibt es weiterhin grundlegende Differenzen über den geplanten US-Raketenschild: Russlands Außenminister Lawrow wies nach einem Treffen die optimistische Einschätzung des amerikanischen Verteidigungsministers zurück.

Moskau - Der russische Außenminister Sergej Lawrow widersprach positiven Äußerungen von US-Verteidigungsminister Robert Gates, der nach Gesprächen in Moskau eine baldige Einigung als möglich bezeichnet hatte. Bei einigen Themen gebe es "immer noch keine Einigung, ich meine vor allem den Raketenschild und die Zukunft des Start-Vertrages" zu strategischen Abrüstung, sagte Lawrow auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gates und seiner US-Kollegin Condoleezza Rice.

Die USA wollen in Tschechien eine Radarstation für ihre Raketenabwehr aufbauen, im benachbarten Polen sollen die zugehörigen Raketen stationiert werden. Moskau hat auf die Pläne sehr erbost reagiert, da es die Stationierung als Bedrohung seiner Sicherheit bezeichnet. Die USA hingegen betonen, das System richte sich nicht gegen Russland, sondern diene als Schutz gegen Staaten wie Iran und Nordkorea.

Gates hatte es zuvor als möglich bezeichnet, noch vor dem Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush Anfang 2009 eine Übereinkunft zu erzielen. "Ich denke, es existierten einige Missverständnisse auf russischer Seite", hatte Gates nach den Gesprächen gesagt. Außenministerin Rice sprach ebenfalls von einem guten Verlauf der Unterredungen mit Präsident Wladimir Putin, dessen Nachfolger Dmitri Medwedew und dem russischen Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow. "Wir hatten gute Diskussionen, die Atmosphäre war gut", sagte Rice.

Die US-Außenministerin ergänzte, Russland und die USA seien sich bereits seit einiger Zeit einig in der Terrorismusbekämpfung sowie im Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen und arbeiteten im Vorgehen gegen den Iran und Nordkorea gut zusammen. Die beiden US-Minister waren aber vor allem nach Russland geflogen, um erneut für das in Osteuropa geplante US-Raketen-Abwehrsystem zu werben.

anr/AFP/Reuters

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