Krise im Kongo Rebellen verkünden Abzug aus besetzten Gebieten

Es soll ein kleiner Rückzug sein: Die Rebellengruppe M23 gibt eigenen Angaben zufolge besetzte Städte im Kongo auf. Doch die Kämpfer sind sich uneins, ob sie auch die Millionenstadt Goma verlassen.


Goma - Der Rückzug kommt in Raten. Die Rebellen im Osten der Demokratischen Republik Kongo haben nach eigener Darstellung mit dem Abzug aus besetzten Gebieten begonnen. "Wir verlassen Sake, wir verlassen Masisi", sagte der Militärchef der Rebellengruppe M23, Sultani Makenga. Wann sie sich aus der Millionenstadt Goma zurückziehen, ist unklar.

Von den Rebellen kamen dazu unterschiedliche Signale. Militärchef Makenga kündigte den Abzug der Rebellen für spätestens Freitag an. Waffen, Proviant und Medikamente würden bereits in das ugandische Grenzgebiet gebracht, sagte er. Am Sonntag hatte Makenga in der ugandischen Hauptstadt Kampala über einen Abzug verhandelt. Von einem Rückzug aus Goma war bis zum Mittag laut einem Bericht des arabischen Nachrichtensenders al-Dschasira jedoch nichts zu sehen.

Der politische Chef der Rebellen, Jean-Marie Runiga, lehnt einen Abzug aus Goma hingegen ab. Das hat er am Dienstagabend erneut vor Journalisten bestätigt. So lange Präsident Kabila die Bedingungen der Rebellen nicht erfüllt, will er die Stadt besetzt halten. Kabilas Regierung lehnt die Forderungen der Rebellen jedoch ab.

Die Rebellen hatten in der vergangenen Woche Goma an der Grenze zu Ruanda erobert, nachdem sich kongolesische Regierungstruppen zurückgezogen und Uno-Soldaten die Verteidigung der Stadt aufgegeben hatten. Die Rebellen werfen der Regierung in Kinshasa vor, ein Friedensabkommen aus dem Jahr 2009 zu verletzen. Dieses sah die Eingliederung der damaligen Rebellen in die kongolesischen Streitkräfte vor.

Trotz des angekündigten Abzugs gibt es keine Anzeichen dafür, dass die Rebellen ihren Aufstand beenden.

Die Regionalmächte befürchten, dass der Konflikt im Kongo auch auf angrenzende Staaten übergreifen könnte. Ruanda gilt als Unterstützer der Rebellen im Kongo. Die dortige Regierung bestreitet das.

Wegen der instabilen Situation im Kongo hat der Uno-Sicherheitsrat die Sanktionen für das Land erneut verlängert. Bis zum 1. Februar 2014 sind Waffenlieferungen in den Kongo verboten. Zudem bleiben Auslandskonten eingefroren und die Führer militanter Gruppen dürfen nicht ausreisen. Das Uno-Gremium verabschiedete die Resolution einstimmig.

lat/Reuters/dpa

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