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02. April 2019, 16:19 Uhr

Kommunalwahl in der Türkei

Erdogans Partei erhebt Einspruch gegen Wahlergebnis in Istanbul

Es geht um Hunderttausende Stimmzettel: Nach ihrer Wahlniederlage in Istanbul will die AKP die Ergebnisse überprüfen lassen. Auch in Ankara könnte die Regierungspartei Einspruch erheben.

In allen 39 Bezirken in Istanbul soll es bei den Kommunalwahlen am Wochenende zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Das behauptet die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan - und hat Einspruch gegen die Ergebnisse eingelegt. Der AKP-Vorsitzende in Istanbul, Bayram Senocak, sagte, seine Partei habe sich an die Wahlkommission gewandt und fechte die Ergebnisse an.

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen hatte der AKP-Kandidat Binali Yildirim in Istanbul am späten Sonntagabend den Sieg für sich reklamiert. Am Montagvormittag erklärte jedoch der Leiter der Wahlkommission, dass der CHP-Kandidat Ekrem Imamoglu gemäß den vorläufigen Ergebnissen mit 25.000 Stimmen in Führung liege. Yildirim gestand später den Vorsprung seines Rivalen ein, verwies aber darauf, dass die Überprüfung noch nicht abgeschlossen sei (einen Kommentar dazu lesen Sie hier).

Die Parteien hatten bis Dienstagnachmittag Zeit, um bei der Wahlkommission Einspruch gegen die Ergebnisse einzulegen. Auch in der Hauptstadt Ankara wollte die AKP Medienberichten zufolge Beschwerde einlegen, nachdem auch dort die Opposition klar in Führung lag. Die Partei fordert insbesondere eine Überprüfung der Wahlzettel, die bei der Auszählung als ungültig gewertet worden waren. In Istanbul sind das rund 290.000 Stimmen. Yildirim und Imamoglu liegen offiziellen Angaben zufolge nur rund 24.000 Stimmen auseinander.

Der Verlust von Ankara und Istanbul wäre für die AKP ein harter Schlag, nachdem sie und ihre Vorgängerpartei deren Rathäuser seit 25 Jahren gehalten haben. Die erwartete Niederlage in den beiden größten Städten der Türkei gilt auch als persönlicher Denkzettel für Erdogan, nachdem er den kompletten Wahlkampf dominiert und somit die Abstimmung in den Kommunen zu einer Art Referendum über seine eigene Politik gemacht hat. Er war selbst einmal Bürgermeister in Istanbul und stammt aus dem armen Arbeiterviertel Kasimpasa.

Rund 57 Millionen Türken waren am Sonntag aufgerufen, in 81 Provinzen Bürgermeister, Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 84 Prozent.

vks/dpa/AFP

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