Rede zur Nation
Bush will Amerikaner auf Krieg einstimmen
Am kommenden Dienstag wird US-Präsident George W. Bush eine mit Spannung erwartete Rede zur Lage der Nation halten. Einen Tag nach der Präsentation des Uno-Waffenberichts wird er darin dem amerikanischen Volk erklären, warum ein Krieg gegen den Irak notwendig sein könnte.
Washington - Es ist davon auszugehen, dass Bush wie gewohnt auf die Bedrohung durch Iraks großes Arsenal von Massenvernichtungswaffen hinweisen wird. Dan Bartlett, Kommunikationsdirektor
des Weißen Hauses, sagte, es werde jedoch nicht erwartet, dass Bush dem Irak den Krieg
erklären, oder dass er Iraks Präsident Saddam Hussein ein Ultimatum
stellen werde.
"Mit der Rede klären wir die Bevölkerung weiter darüber auf,
warum wir diesen Kurs eingeschlagen haben, dass ein Krieg im
Raum steht, warum das so ist, auf eine Art, wie nur ein
Präsident oder Oberbefehlshaber das kann", sagte Bartlett.
Laut Bartlett verfolge Bush weiter den Weg der Diplomatie in der Irak-Frage. Die USA haben angekündigt, Irak notfalls mit Gewalt zur Einhaltung der Abrüstungsvorgaben der Vereinten Nationen (Uno)
zwingen zu wollen. Bush werde der Nation erklären, dass die
US-Streitkräfte zu einer Invasion des Iraks bereit stünden.
Nach Angaben des US-Senders CBS sind die USA in Kürze ausreichend für einen Krieg gerüstet. Nach den bisherigen Kriegspläne des Pentagons könnte die Luftwaffe
und die US-Marine an einem einzigen Tag im März zwischen 300 und 400
Marschflugkörper auf den Irak abschießen. Dies sind laut CBS mehr als in den 40
Tagen des ersten Golfkrieges 1991. Am zweiten
Kriegstag sollten ebenso viele Marschflugkörper abgeschossen werden.
Ein Beamter des US-Verteidigungsministeriums, der in die Pläne eingeweiht sein soll, sagte dem Sender, es werde "in Bagdad keinen sicheren Ort geben". Weiter sagte er, eine solche Zahl der Geschosse habe es bisher noch nie gegeben. Über einen solch intensiven Angriff sei vorher auch noch nie ernsthaft
nachgedacht worden.
Überraschend hieß es im Weißen Haus, es sollten keine neuen Beweise dafür vorgelegt
werden, dass Irak tatsächlich über Massenvernichtungswaffen
verfüge. Dies hatte Außenminister Colin Powell für Montag angekündigt. Bei seiner Rede vor beiden Kammern des Kongresses werde Bush auch für sein Wirtschaftsprogramm werben. 674 Milliarden Dollar will er bereit stellen, um Wachstum der US-Wirtschaft anzukurbeln. Bush wolle auch über die Abschaffung der Dividendenbesteuerung reden und die Reformen der staatlichen Krankenversicherung Medicare
ansprechen.