Regierungsbildung im Irak Obama stellt sich hinter designierten Premier Abadi

Der US-Präsident kommentiert den Machtkampf im Irak aus seinem Urlaubsort: Die Nominierung Haidar al-Abadis als Premier nannte er einen "hoffnungsvollen Schritt". Dessen Konkurrenten Maliki erwähnte er mit keinem Wort.

Obama im Urlaubsort Martha's Vineyard: Der Irak müsse eine geeinte Regierung bilden
AFP

Obama im Urlaubsort Martha's Vineyard: Der Irak müsse eine geeinte Regierung bilden


Bagdad/ Washington - US-Präsident Barack Obama hat sich im Machtkampf im Irak hinter den designierten Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi gestellt. Dessen Nominierung sei "ein hoffnungsvoller Schritt", sagte Obama in seinem Urlaubort Martha's Vineyard. Amtsinhaber Nuri al-Maliki, der sich weigert, sein Amt abzugeben, erwähnte Obama dagegen mit keinem Wort.

Maliki hat die Nominierung Abadis - Schiit wie er selbst - zuvor als "Verstoß gegen die Verfassung" bezeichnet. Die Entscheidung von Präsident Fuad Masum, Abadi mit der Regierungsbildung zu beauftragen, sei ein von den USA gebilligter Verstoß gegen die Verfassung, sagte Maliki am Montagabend in seiner ersten Reaktion auf die Nominierung seines Parteifreunds.

Seine Partei war bei der Parlamentswahl im April stärkste Kraft geworden, doch Maliki gelang es seitdem nicht, die nötige Unterstützung für eine dritte Amtszeit zu finden.

Bei Sunniten, Kurden und selbst Schiiten ist Maliki extrem umstritten. Besonders die Sunniten werfen ihm vor, ihre Volksgruppe systematisch auszugrenzen und damit den Vormarsch der sunnitischen Extremisten im Norden des Irak begünstigt zu haben. Der Irak befindet sich inmitten des Vorstoßes der Miliz "Islamischer Staat" in einem Bruderkampf um die Macht im Land.

Jetzt komme es darauf an, eine geeinte Regierung zu bilden, die alle Volksgruppen berücksichtige, sagte der US-Präsident. Erneut betonte Obama, dass es im Irak keine militärische Lösung gebe. Ihm sei aber auch bewusst, dass es nicht leicht sei. "Ich bin sicher, dass noch schwierige Tage bevorstehen", sagte er mit Blick auf die politische Zukunft in Bagdad.

Über die mehrtägigen US-Luftschlägen zog das Verteidigungsministerium in Washington eine eher ernüchternde Bilanz: Die IS-Milizen seien noch nicht gestoppt, wohl nicht einmal ernsthaft geschwächt.

sun/dpa/AFP

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Seite 1
sylkeheimlich 12.08.2014
1.
Es ist wie immer: erst Freund, dann Feind. Nichts neues also.
sylkeheimlich 12.08.2014
2.
Wie immer halt: Erst Freund, dann Feind. Also nichts neues.
tylerdurdenvolland 12.08.2014
3. Gute Wahl, Obama!
"Obama stellt sich hinter designierten Premier Abadi" Dann wird er wenigstens nicht getroffen, wenn einer schiesst...
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