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27. April 2013, 14:46 Uhr

Regierungsbildung in Italien

Comeback des Cavaliere

Von , Rom

Nach Wochen des Stillstands soll Italien an diesem Wochenende endlich eine neue Regierung bekommen. Damit könnte die Rückkehr Silvio Berlusconis an die Macht einhergehen. Der umstrittene Politiker ist sogar als Co-Regierungschef im Gespräch.

"Kaum dass Silvio Berlusconi morgens aufwacht, lacht er schon", erzählte seine Parteifreundin und Senatorin Simona Vicari neulich im Radio. Und wenn er dann im Laufe des Tages seine humoristischen Einlagen gebe, sei "er einzigartig, weil er sie nicht nur erzählt, sondern sie mimisch vorspielt". Naja, und im Eifer schieße er dann auch gelegentlich etwas übers Ziel hinaus. Wie etwa bei seinem Spott über das Hinterteil der deutschen Kanzlerin. Aber das mache er ja "nicht, um Menschen zu beleidigen, sondern um sie zum Lachen zu bringen".

Die Chance, mit Silvio Berlusconi zu lachen, wird es nun wieder häufiger geben. Denn er ist wieder da.

Abgeschlagen lag er wenige Wochen vor den Wahlen im Februar zurück, seine Partei Il Popolo della Libertà (Volk der Freiheit), PdL, stand kurz vor der Auflösung, er vor dem politischen Altenteil. Doch nach einem furiosen Wahlkampf-Endspurt, einem desaströsen Auftritt der bis dahin weit vorn liegenden Mitte-Links-Allianz und drei Monaten politischer Agonie in der drittgrößten Wirtschaftsnation der Euro-Zone ist er jetzt wieder ganz vorne dabei. Er wird gebraucht.

Enrico Letta, von der sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), soll im Auftrag von Staatspräsident Giorgio Napolitano Italien wieder regierungsfähig machen und die politische Lähmung überwinden. Doch er kann das nur, wenn einer mitmacht: Silvio Berlusconi. In der ersten Kammer des Parlaments genügt zwar die PD-Mehrheit. In der gleichberechtigten zweiten Kammer, dem Senat, aber reicht es auch dann nicht, wenn die Gruppierung um den bisherigen Amtsinhaber Mario Monti mit dabei ist. Und weil der Ex-TV-Satiriker Beppe Grillo seine Fünf-Sterne-Bewegung (MoVimento 5 stelle) auf Totalverweigerung eingeschworen hat, kann nur Berlusconi die fehlenden Senatoren-Stimmen liefern. Natürlich macht der das nicht gratis.

Im Notfall "den Stecker ziehen"

Der künftige Premier müsse schon "unser Programm und unsere Leute in Schlüsselressorts akzeptieren", trug er skeptischen Parteifreunden vor, die jetzt lieber Neuwahlen hätten. Denn in den Umfragen haben Berlusconi und seine Partei einen Fünf-Punkte-Sprung nach vorn gemacht, während Mitte-Links kräftig abgerutscht ist. Gäbe es jetzt Wahlen, könnte es sogar zur Mehrheit reichen, je nachdem wie hell Grillos Fünf Sterne funkeln.

Aber Berlusconi will nicht. Er werde schon aufpassen, dass die "Große Koalition" mit den Linken nicht Stimmen koste, etwa wegen unpopulärer Sparmaßnahmen der Regierung. Falls nötig, beruhigte er die Besorgten, werde er noch in diesem Jahr "den Stecker ziehen". Doch solange ein Regierungschef Letta das tut, was er will, ist die temporäre Kooperation mit dem politischen Gegenüber für Berlusconi ein Glücksfall: Er ist für die Geschenke zuständig, für das Bezahlen muss Letta sorgen - und im Zweifel die Prügel dafür einstecken.

Für diese Art asymmetrischer Arbeitsteilung hat Berlusconi ein ganze Bündel seiner Wahlversprechen parat:

Darum brauche man nun auch gestandene Politiker als Minister. Eigentlich müsste er ja die Wirtschafts- und Finanzpolitik selbst übernehmen, so Berlusconi, aber "das werden die nicht wollen". Sei's drum. Er ist nicht auf Posten aus. Und auch nicht auf "Gesetze ad personam", die zum Beispiel auf ihn zugeschnitten seien. Braucht er nicht, will er nicht.

Warum auch, was ihn ärgert, kommt sowieso nicht durch. Und die beiden gegen ihn laufenden Gerichtsverfahren - insbesondere die Anklage wegen Sex mit einer Minderjährigen, verbunden mit dem Missbrauch seines Regierungsamts - kann er weiterhin gut kontrollieren, solange er nur im Zentrum der Macht ist. Und das wird er sein.

Wer tatsächlich regiert, auch wenn er nominal gar nicht in der Regierung ist, hat Berlusconi schon einmal bei seinen Freunden in den USA durchblicken lassen. Bei der Eröffnung eines Museums im texanischen Dallas, das den acht Präsidentenjahren von George W. Bush gewidmet ist, hat Berlusconi dem TV-Sender Fox gesagt, er habe in zwanzig Jahren "schon sechs Anführer der Linken beseitigt". Die Leute beim stramm rechten Murdoch-Sender Fox haben über diese humoristische Einlage bestimmt kräftig gelacht.

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