Regierungskrise Portugal legt Termin für Neuwahlen fest

Portugal wählt ein neues Parlament: Rund eine Woche nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Sócrates wurde der 5. Juni als Termin für die Wahl bekannt gegeben - der ehemalige Regierungschef will wieder als Spitzenkandidat in dem hoch verschuldeten Land antreten.

Zurückgetretener Ministerpräsident Sócrates: Neuer Versuch bei Neuwahlen im Juni
AFP

Zurückgetretener Ministerpräsident Sócrates: Neuer Versuch bei Neuwahlen im Juni


Lissabon - Die Portugiesen werden am 5. Juni ein neues Parlament wählen, gab Staatspräsident Anibal Cavaco Silva bekannt. Er löse das Parlament auf und akzeptiere den Rücktritt von Ministerpräsident Jose Sócrates, sagte Silva am Donnerstag. Bei den Neuwahlen will Sócrates wieder als Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei (PS) ins Rennen gehen.

Sócrates war am vergangenen Mittwoch als Ministerpräsident des hoch verschuldeten Landes zurückgetreten. Zuvor hatte seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das jüngste Sparpaket gefunden. Aufgrund der Verschlechterung der politischen und finanziellen Situation seien schnelle Schritte nötig, sagte der Präsident. Die nächste Regierung werde mit einer nie dagewesenen Wirtschaftskrise zu kämpfen haben.

Das Land kämpft gegen eine hohe Staatsverschuldung. Mit der Ablehnung der neuerlichen Sparrunde - der vierten innerhalb von elf Monaten - wird ein internationales Rettungspaket für das hoch verschuldete Portugal immer wahrscheinlicher. Die Minderheitsregierung wollte mit dem Maßnahmenpaket verhindern, wie Griechenland und Irland Zuflucht unter dem Rettungsschirm der EU suchen zu müssen.

lgr/dpa/Reuters

© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.