Ausbildungsmission Regierung plant Bundeswehreinsatz in Somalia

Die Bundesregierung bereitet den nächsten Bundeswehreinsatz in Afrika vor. Nach SPIEGEL-Informationen soll die Truppe somalische Soldaten ausbilden.

Die Bundeswehr stellt sich nach SPIEGEL-Informationen auf einen weiteren Einsatz in Afrika noch in diesem Jahr ein. Im Verteidigungsministerium konkretisieren sich die Pläne, deutsche Soldaten in Zukunft an der Ausbildungsmission EUTM in der somalischen Hauptstadt Mogadischu teilnehmen zu lassen.

Die Planungen dafür laufen im Einsatzführungskommando seit mehreren Wochen. Im Verteidigungsministerium rechnet man damit, dass bei einer sogenannten Kräftesteller-Konferenz der beteiligten Länder Ende Februar, spätestens Anfang März die Anzahl der benötigten deutschen Soldaten festgelegt wird. Anschließend müsste der Bundestag über das Mandat für den Einsatz abstimmen. Im April, so heißt es im Ministerium, könnten die ersten Soldaten die Arbeit in Mogadischu aufnehmen.

Deutschland war bis Ende 2013 an der Ausbildung somalischer Soldaten in Uganda beteiligt. Als die Mission Anfang des Jahres nach Somalia umzog, blieb die Bundeswehr zunächst dem Einsatz fern, weil die Sicherheitslage als instabil eingeschätzt wurde.

Diese Bewertung hat sich nun geändert. Die endgültige Entscheidung wird in der Ressortabstimmung mit dem Auswärtigen Amt in den nächsten Wochen erwartet. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte erst vor wenigen Wochen angekündigt, dass sich die Bundeswehr in Zukunft mehr in Afrika engagieren werde.

"Ausschließlich in einem gesicherten Umfeld"

Die SPD signalisierte bereits Zustimmung zu dem Einsatz. "Wenn das ausschließlich in einem gesicherten Umfeld stattfindet und unsere anderen europäischen Partner diesen Weg gehen, gibt es aus meiner Sicht keinen Grund, dass die Deutschen sagen, den Weg gehen wir nicht", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der "Mitteldeutschen Zeitung". "Wir reden ja nicht von Kampfeinsätzen, sondern von Ausbildung."

Die Bundeswehr beteiligt sich bereits mit derzeit rund hundert Soldaten an einer EU-Ausbildungsmission im westafrikanischen Mali. Am vergangenen Mittwoch beschloss das Kabinett, die Obergrenze für die Truppenstärke dort von derzeit 180 auf 250 Soldaten auszuweiten. Die deutsche Öffentlichkeit ist vom Ausbau der Bundeswehr-Auslandseinsätze in internationalen Krisengebieten dagegen nur wenig begeistert. Im Deutschlandtrend im ARD-"Morgenmagazin" sprachen sich zuletzt 61 Prozent der Befragten dagegen aus. Nur 30 Prozent befürworten die Pläne.

chs/dpa
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