Simbabwe Parlament soll Amtsenthebung Mugabes einleiten

Bis Montagmittag hätte Simbabwes Herrscher Mugabe freiwillig abtreten können - er blieb. Nun soll am Dienstag seine Amtsenthebung eingeleitet werden. Doch der Despot macht weiter, als sei nichts geschehen.

Robert Mugabe
DPA

Robert Mugabe


Die Demontage von Simbabwes Langzeitmachthaber Robert Mugabe geht weiter - doch der 93-jährige Präsident scheint seine Entmachtung weiterhin ignorieren zu wollen.

Am Montagmittag verstrich eine letzte Frist, welche die Regierungspartei Zanu-PF dem Staatschef für einen freiwilligen Rücktritt gesetzt hatte. Nun soll am Dienstag die Amtsenthebung durch das Parlament beginnen. Hier hat die Zanu-PF die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit.

Wie das Impeachment-Verfahren begründet wird, ist ungewiss. Womöglich wird Mugabe darin vorgeworfen, seiner Ehefrau Grace Mugabe zu großen Einfluss auf seine Amtsführung eingeräumt zu haben. Mugabe wollte sie als seine Nachfolgerin aufbauen, das hatte seit Jahren zu steigenden Spannungen in der Zanu-PF geführt.

Bereits am Sonntag hatte die Partei Mugabe als ihren Vorsitzenden abgewählt und Mugabes ehemaligen Stellvertreter Emmerson Mnangagwa installiert. In einer Fernsehansprache sagte Mugabe dazu nichts, sondern kündigte an, in einigen Wochen dem Parteikongress vorsitzen zu wollen.

Mnangagwa, früher Minister, Chef des Sicherheitsdienstes und als Veteran des Unabhängigkeitskrieges gegen England ein Weggefährte des Präsidenten, war erst vor einer Wochen von Mugabe entmachtet worden. Er gilt als Mitinitiator der Revolte gegen den Staatschef. (Lesen Sie hier mehr über den 71-jährigen Funktionär Mnangagwa…)

Mugabe will am Dienstag Kabinettssitzung leiten

In Simbabwe läuft seit vergangenen Mittwoch ein Putsch gegen den greisen Diktator Mugabe, der das Land seit der Unabhängigkeit 1980 beherrscht. In der Nacht zum Mitwoch hatte die Armee das Parlament umstellt, den staatlichen Fernseh- und Radiosender besetzt und Mugabe unter Hausarrest gestellt.

Allerdings durfte Mugabe das Haus immer wieder für kurze Auftritt und Amtsgeschäfte verlassen. Er traf an seinem Amtssitz den Armeechef, der seine Entmachtung angeführt hatte. Am Freitag verteilte er Abschlussurkunden an einer Universität.

Für den Dienstag, an dem die Amtsenthebung beginnen soll, hat Mugabe angekündigt, er werde im State House wie üblich eine Sitzung seines Kabinetts abhalten. Ob es zu dem Termin kommt, ist unklar.

Die einflussreiche Vereinigung der simbabweschen Kriegsveteranen, bislang immer Mugabe ergeben, hatten wiederholt zu Proteste gegen Mugabe aufgerufen. Staatlich kontrollierte Medien hatten anders als sonst über die Proteste und Mugabes Festhalten an der Macht berichtet.

cht/dpa/Reuters

© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.