US-Vizejustizminister Rod Rosenstein reicht seinen Rücktritt ein

Rod Rosenstein hatte die Ermittlungen in der Russlandaffäre beaufsichtigt, schon lange gab es Gerüchte über einen möglichen Rückzug des US-Vizejustizministers. Nun erklärt er: Zum 11. Mai werde er sein Amt abgeben.
Rod Rosenstein im Juli 2018 bei einer Pressekonferenz im Justizministerium

Rod Rosenstein im Juli 2018 bei einer Pressekonferenz im Justizministerium

Foto: Evan Vucci/ AP

Der Stellvertreter des amerikanischen Justizministers tritt zurück: Rod Rosenstein erklärte in einem Brief an US-Präsident Donald Trump, dass er seinen Posten zum 11. Mai abgeben werde. In dem Schreiben heißt es unter anderem: "Ich bin Ihnen dankbar für die Gelegenheit, das Amt auszuüben, für die Höflichkeit und den Humor, den Sie in unseren persönlichen Gesprächen gezeigt haben, und für die Ziele, die Sie in Ihrer Antrittsrede gesetzt haben: Patriotismus, Eintracht, Sicherheit, Bildung und Wohlstand".

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Rosenstein war zwischenzeitlich für die Ermittlungen in der Russlandaffäre zuständig gewesen, nachdem sich der damalige Justizminister Jeff Sessions in dem Fall für befangen erklärt und aus dem Verfahren zurückgezogen hatte. Im Mai 2017 setzte Rosenstein den früheren FBI-Direktor Robert Mueller als Sonderermittler zu der Affäre ein.

Rosenstein hat die Mueller-Ermittlungen wiederholt gegen Trumps "Hexenjagd"-Attacken verteidigt und sie vor Interventionen aus dem Weißen Haus geschützt. Zudem entschied Rosenstein beispielsweise darüber, welche Ressourcen Mueller und sein Team erhielten.

Trump kritisierte Rosenstein wiederholt für seine Ermittlungen, er schrieb dem Vizeminister eine Mitverantwortung für seine Nöte in der Russlandaffäre zu. Seit vergangenem Jahr kamen wiederholt Gerüchte auf, Rosenstein könnte kurz vor dem Rücktritt oder seiner Entlassung stehen.

Ursprünglich wollte der 54-jährige Rosenstein seinen Posten schon im März verlassen, er blieb dann aber bis zum Ende der Mueller-Untersuchung. Trump hat mit dem konservativen Juristen Jeffrey Rosen bereits einen Nachfolger für Rosenstein ernannt. Der Senat muss der Personalie noch zustimmen.

Mueller und sein Team haben fast zwei Jahre lang untersucht, ob das Wahlkampflager von Trump geheime Absprachen mit russischen Regierungsvertretern zur mutmaßlichen Einmischung Moskaus in den US-Wahlkampf 2016 getroffen hatte und ob Trump die Justiz behinderte. Der Abschlussbericht - der jüngst mit teilweisen Schwärzungen veröffentlicht wurde - resultiert zwar in nicht in einer konkreten Anklage Trumps wegen Justizbehinderung, spricht ihn aber auch ausdrücklich nicht von diesem Vorwurf frei (mehr dazu, was Mueller über Trump herausgefunden hat, können Sie hier nachlesen).

aar/Reuters/dpa