Drogenkampf auf den Philippinen Duterte bricht mit seinen Vollstreckern

Zerwürfnis im Machtapparat von Präsident Duterte: Die philippinische Polizei sollte die Kriminalität im Land ausrotten. Doch nach einem Mordfall wendet sich der Staatschef gegen seine Beamten. Stattdessen will er nun das Militär einsetzen.
Duterte, Dela Rosa

Duterte, Dela Rosa

Foto: EZRA ACAYAN/ REUTERS

Seit der philippinische Präsident Rodrigo Duterte seinen "Krieg gegen Drogen" ausgerufen hat, schläft Orly Fernandez nachts fast überhaupt nicht mehr. Er ist Bestattungsunternehmer im Norden von Manila, ein zahnloser Herr, dessen Geschäfte gut laufen. Jede Nacht ab 22 Uhr ist Fernandez bereit. Dann kommen die Anrufe rein, dann macht er sich auf zu den neuen Toten. Er sammelt sie bis zum frühen Morgen von den Straßen. Meistens seien es arme Menschen, erzählt er, aus den Slums. "Von hinten erschossen, von vorne. Bei einigen wurden die Gesichter mit Paketband umwickelt, sodass sie ersticken."

Mehr als 7500 Menschen sind dem Drogenkampf des Präsidenten schon zum Opfer gefallen, mutmaßliche Junkies und Dealer, aber auch Straßenkinder und unzählige Unschuldige. Mindestens 2500 von ihnen wurden bei Polizeieinsätzen getötet - den Angaben zufolge aus Notwehr. Viele der übrigen Morde sollen von Auftragskillern vollstreckt worden sein. Menschenrechtsgruppen gehen davon aus, dass einige von ihnen auch im Auftrag der Polizei handelten. Angehörige können sich kaum Hoffnungen machen, dass sich die ohnehin schwerfällige Justiz um eine Aufklärung bemüht.

Tatsächlich war die Polizei bislang der wichtigste Verbündete von Duterte im Drogenkampf. Er gab den Beamten freie Hand und sicherte ihnen quasi Immunität zu, sollten sie Verdächtige bei ihren Einsätzen töten. Doch nun hat der Präsident mit seinen Schergen gebrochen - und den Spezialeinheiten verboten, seine Kampagne gegen die Drogenkriminalität weiter fortzusetzen.

Mehr noch: Er brandmarkt seinen bisher wichtigsten Verbündeten öffentlich als kriminell. Der Kampf gegen die Drogen könnte jetzt nicht nur chaotischer werden, sondern auch noch brutaler.

"Verfault bis auf die Knochen"

Hintergrund des Bruchs mit der Polizei ist ein Mordfall, der über die philippinischen Grenzen hinweg aufschreckte. Polizisten verschleppten im Oktober vergangenen Jahres den südkoreanischen Geschäftsmann Jee Ick Joo und dessen Haushälterin in einem angeblichen Drogeneinsatz. Die Frau kam kurz darauf frei, für die Entlassung des Mannes forderten die Kidnapper Millionensummen. Kurz darauf wurde Jee tot in einer Polizeiwache gefunden, sein Hals wies Würgemale auf.

Trauerfeier für das Opfer Jee Ick Joo

Trauerfeier für das Opfer Jee Ick Joo

Foto: TED ALJIBE/ AFP

Zunächst soll sich die Polizei geweigert haben, den Fall zu untersuchen. Erst ein Brief der Witwe an den Präsidenten persönlich soll lokalen Medien zufolge die Wende gebracht haben. Monate später kam das Eingeständnis der Behörden: Eigene Männer hatten das Verbrechen begangen. Duterte entschuldigte sich daraufhin öffentlich bei den Südkoreanern, die in seinem Land eine große Gemeinschaft ausmachen: "Es tut uns sehr leid, dass es dazu gekommen ist. Ich versichere Ihnen, dass wir die Schuldigen bereits kennen. Sie werden ins Gefängnis kommen und mit aller Härte bestraft", sagte er dem Nachrichtensender ABS-CBN zufolge .

Seitdem gibt es eine neue Losung für die Sicherheitskräfte im Land: Sie sollen nicht nur die Drogenkriminellen bekämpfen, sondern auch die "Gauner" in den eigenen Reihen. Hinter dem Befehl steht Polizeichef Ronald "Bato" Dela Rosa, der Duterte seit Beginn dessen Amtszeit gestützt und das Vorgehen seiner Truppen auch angesichts Tausender Toten verteidigt hatte. Nun aber, nach dem Tod des Geschäftsmannes, schäme er sich so für seine Männer, dass er am liebsten "vom Erdboden verschwinden möchte", sagte Dela Rosa. Dem Präsidenten bot er seinen Rücktritt an, der lehnte ab. Der Polizeichef könne nichts für die Verfehlungen seiner Leute. Mehr als 200 korrupte Polizisten will Duterte aber schon identifiziert haben. Einige von ihnen sollen selbst positiv auf Drogen getestet worden sein.

Die philippinische Polizei sei "rotten to the bone", verfault bis auf die Knochen, sagt Duterte nun. Das kann durchaus als Eingeständnis für das gewertet werden, was Menschenrechtsgruppen schon seit Monaten anprangern: dass philippinische Polizisten den Drogenkampf für ihre eigenen kriminellen Machenschaften nutzen. Duterte hat "Säuberung" in den Polizeireihen angekündigt.

Zusätzlicher Druck auf das Militär

Und tatsächlich ist es gerade ruhiger geworden an den ausfasernden Rändern der 30-Millionen-Einwohner-Stadt Manila, wo die Müllsammler leben und die Luft grau ist vom Smog. Doch dass Duterte abschwenkt von dem Vorhaben, das ihm eine breite Unterstützung der Bevölkerung sichert, ist illusionär. Im Gegenteil: Zu Beginn seiner Amtszeit im Juli wollte er innerhalb von sechs Monaten die Kriminellen "ausgerottet" haben, die Frist verstrich. Er setzte eine neue: Bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2022 soll es weitergehen.

Tatort in Manila: Zwei Menschen wurden dort bei einem Schusswechsel mit der Polizei getötet

Tatort in Manila: Zwei Menschen wurden dort bei einem Schusswechsel mit der Polizei getötet

Foto: NOEL CELIS/ AFP

Dafür soll nun das Militär eingesetzt werden. Soldaten könnten demnach künftig durch die dunklen Gassen der Slums patrouillieren, obwohl die Armee gar keine speziell ausgebildeten Einheiten hat. Duterte hat damit seine beiden wichtigsten Kräfte gegeneinander ausgespielt. Das Signal an die Polizisten: Ihr seid ersetzbar, und ich entscheide über euer Schicksal.

Dass sich die Situation damit entspannt, ist nicht absehbar. Das Militär ist geschult in brutalen Bürgerkriegen, die es an mehreren Fronten im Süden gegen islamistische Rebellen führt; zudem ließ Duterte erst vor wenigen Tagen die Friedensgespräche mit den kommunistischen Rebellen platzen, es drohen weitere Gefechte. Die Armee steht nun unter enormen Druck; Polizei und NBI haben mehr als 150.000 Kräfte zur Verfügung - die Streitkräfte umfassen gerade 125.000 aktive Soldaten. Menschenrechtsorganisationen sind aufgeschreckt.

Vor ein paar Tagen hat Bestatter Orly Fernandez 13 unbekannte Tote in Massengräbern beerdigt, auf einem verfallenen Friedhof, auf dem tagsüber Kinder mit Totenköpfen spielen. "Sie haben meinen Bestattern zugeschaut" sagt Fernandez. "Sie waren nicht erschrocken, Gewalt gehört hier zu ihrem Alltag."