Rückkehr in den Kreml Die falsche Mehrheit
Als ich am Nachmittag mit meinem Auto zum SPIEGEL-Büro fahren will, ist kein Durchkommen. Es liegt zwischen Duma und Föderationsrat, den beiden Kammern des russischen Parlamentes. Polizisten leiten mich und die anderen Autofahrer um, die Gassen unweit des Kremls sind abgesperrt. Dort stehen nun Hunderte Mannschaftswagen, marschieren Tausende mit Schlagstöcken und Helmen ausgerüstete Bereitschaftspolizisten auf. Ein Hubschrauber kreist über der nahen Geheimdienstzentrale. Das Zentrum Moskaus gleicht einer Stadt im Belagerungszustand.
Im Herzen des 142-Millionen-Landes ist dies der für alle sichtbare Ausdruck, dass Wladimir Putin sich seines Volkes nicht mehr sicher sein kann. Es ist das Symbol seines Misstrauens und schlechten Gewissens. Denn Wladimir Wladimirowitsch Putin erringt am Abend eine Mehrheit, die ihm im ersten Wahlgang in den Kreml bringt. Es ist allerdings eine falsche Mehrheit - und dies in einem doppelten Sinne.
Blankoscheck für Wahltricksereien
Erstens sind wie die Parlamentswahlen auch die heutigen Präsidentenwahlen manipuliert: Wirkliche Oppositionskandidaten wurden erst gar nicht zugelassen, der gesamte Staatsapparat unterstützte Putins Wahl. Putin selbst forderte einerseits in bester Orwell-Sprech-Tradition ehrliche Wahlen. Insbesondere in Moskau und St. Petersburg, den Hochburgen des Anti-Putin-Protests, soll der Opposition eine möglichst kleine Angriffsfläche für neue Proteste geboten werden.
Dann aber stellte er möglichen Manipulateuren in der vergangenen Woche öffentlich einen Blankoscheck aus, indem er erklärte, die Opposition selbst habe schon vor dem Urnengang Videobeiträge mit Wahlfälschungen erstellt. Damit gab er Provinz- und Regionalfürsten die Verteidigungslinie vor: Wenn die Opposition Beweise für Wahlfälschungen vorlegt, sind nicht die Wahlen manipuliert, sondern die Beweise.
Zweitens hat Putin einen geschickten, konsequenten Wahlkampf geliefert, in dem er ganz auf die schweigende Mehrheit setzte, die von Leistungen aus dem übervollen Staatssäckel abhängt und der Stabilität wichtiger ist als die Umsetzung politischer Reformen. Putin warb mit Verve und einer Kanonade von Wahlgeschenken um seine traditionelle Klientel:
- die 37 Millionen Rentner,
- die 4,6 Millionen Ärzte, Krankenschwestern und Verwaltungsangestellte im aufgeblähten, aber ineffektivem Gesundheitssystem,
- die knapp sechs Millionen Lehrer, Professoren, Kindergärtnerinnen und Angestellte des Bildungssystems,
- die auf rund zwei Millionen geschätzten Mitarbeiter der verschiedenen Geheimdienste,
- die drei Millionen Angestellten der Rüstungsindustrie,
- die mehr als eine Million Soldaten und Offiziere der Armee und
- die sieben Millionen Beamten von Polizei und Justiz über Verwaltungsorgane bis zu Renten- und Zollbehörde.
Zusammen macht das rund 60 Millionen Menschen. Das sind mehr als 56 Prozent der insgesamt 108 Millionen Wahlberechtigten. Das ist Putins Mehrheit.
Attraktive Wahlversprechen
Die meisten Beamten sehen in ihm den Garanten eines korrupten Systems, das es nicht wenigen Staatsangestellten erlaubt, Bestechungsgelder einzustreichen, die um ein Vielfaches höher sind als ihre eigentlichen Gehälter.
Den drei Millionen Arbeitern in der russischen Rüstungsindustrie verhieß Putin milliardenschwere Staatsaufträge. Die Arbeiter einer Panzerfabrik in Nischnij Tagil dankten es dem künftigen Kreml-Herrn mit einem flammenden Manifest. "Während wir rund um die Uhr in unseren Fabriken schuften und dem Staat Geld verdienen, streunen sie in Moskau durch die Straßen und fordern irgendwelche Rechte."
Gemeint waren die intellektuellen Anti-Putin-Demonstranten in Moskau. Putins Wahlkampfmanager, der 75-jährige Starregisseur Stanislaw Goworuchin, sprach von den Demonstranten als "Verräter" und "Scheiße der Nation". Goworuchin zitierte dabei Lenin. Ein Vorarbeiter bot vor laufenden Fernsehkameras an, gerne mit einem Panzer in Moskau vorbeizuschauen und Putin dabei zu helfen, wieder für Ordnung zu sorgen.
Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow jedenfalls wird am Tag nach der Präsidentenwahl mit vor Stolz gewölbter Brust vermelden, dass seine mehr als eine Million Soldaten und Offiziere zu mehr als 80 Prozent für die Putin-Partei "Einiges Russland" gestimmt haben. Sie tun das nicht, weil Putin dort besonders populär ist, sondern weil ihre Kommandeure es ihnen befehlen. Nach der manipulierten Parlamentswahl vom 4. Dezember war ein Brief Serdjukows an Putin bekannt geworden, in dem er pflichtschuldigst die Wahlergebnisse der Armee rapportierte. Putins Partei "Einige Russland" lag bei den Uniformierten 30,5 Prozent über dem Landesschnitt.
Putins Mehrheit ist eine quantitative, aber keine qualitative. Es ist sicher richtig, wenn der russische Rocksänger und Putin-Gegner Jurij Schewtschuk in einem Interview für die am Montag erscheinende Ausgabe des SPIEGEL davor warnt, auf diese Menschen mit Verachtung herabzusehen. "Wenn ihren Kindern der Magen knurrt, ist ihnen nicht nach Freiheit", stellt er fest. Richtig ist aber auch, dass für das von Putin geforderte Wachstum von mehr als sechs Prozent (statt 4,3 Prozent wie im vergangenen Jahr) genau die junge Elite gut ausgebildeter Spezialisten nötig ist, die den Kern der Moskauer Proteste bildet. Doch genau die hat Putin mit einem schmutzigen und diffamierenden Wahlkampf verprellt.
Putin hat eine Mehrheit - aber eine falsche.
