Rüstung Polen und USA einigen sich auf US-Raketenschild

Durchbruch bei den Verhandlungen über die Installation eines US-Raketenabwehrschilds in Polen: Warschau hat sich mit den USA geeinigt, das Projekt trotz scharfen Widerstands seitens Russlands anzugehen. Der russische Außenminister Lawrow sagte seinen für September geplanten Besuch in Polen ab.

Warschau - Zunächst war der Nachrichtenfluss spärlich, Agenturen bezogen sich auf diplomatische Kreise, dann aber ließ Polens Regierungschef Donald Tusk die Katze aus dem Sack: "Wir haben beim Thema Raketenschild eine Einigung mit den USA erzielt", sagte Tusk am Abend im polnischem Fernsehen.

Die Verhandlungsrunde in Warschau leiteten Polens Außenminister Radoslaw Sikorski und der US-Chefunterhändler John Rood. Zunächst war durchgesickert, die USA hätten Polens Forderung nach einer größeren Militär-Kooperation akzeptiert.

Ausdrücklich werde vereinbart, dass das US-Militär mit Polen kooperiere, falls Polen von einem anderen Staat angegriffen werde. Die US-Seite habe zugestimmt, in Polen Luftabwehrraketen vom Typ Patriot zu stationieren. Damit sei einer zentralen Forderung Warschaus entsprochen worden.

Schon am Dienstag hatte Tusk gesagt, angesichts des Konflikts in Südossetien würden die USA Polens Wünsche nach einer dauerhaften US-Militärpräsenz und der Hilfe bei der Modernisierung der polnischen Armee ernster nehmen

USA: "Nicht gegen Russland gerichtet"

Aus dem Weißen Haus kam am Abend die offizielle Bestätigung der Einigung: "Wir glauben, dass die Raketenabwehr ein substanzieller Beitrag für das kollektive Sicherheitssystem der Nato ist", sagte die Sprecherin Dana Perino. Perino unterstrich, dass der Raketenschild sich nicht gegen Russland richte. "Das ist von der Logik her auch gar nicht möglich, berücksichtigt man, dass Russland es außer Gefecht setzen könnte." Der Zweck sei vielmehr, europäische Verbündete gegen mögliche Raketenangriffe von "Schurkenstaaten" wie Iran zu schützen.

Warschau und Washington verhandelten seit 2005 über die Stationierung von zehn Abfangraketen in Polen. Zusammen mit einer Radaranlage in Tschechien sollen sie ein Teil des US- Raketenabwehrsystems bilden, das Amerika vor möglichen Raketenangriffen schützen soll.

Russland, dessen Beziehungen zu den USA auch wegen des Konflikts um Südossetien derzeit gespannt sind, lehnt die Pläne entschieden ab. Ex-Präsident Wladimir Putin hat bereits 2007 damit gedroht, Raketen auf europäische Länder auszurichten, wenn die USA ihre Pläne weiter vorantrieben. Russische Generäle haben öffentlich erwogen, Atomraketen in Weißrussland zu stationieren und die Produktion von Kurz- und Mittelstreckenraketen wieder aufzunehmen.

Russischer Außenminister sagt Besuch in Polen ab

Unmittelbar nach der Einigung über den Raketenschild wurde bekannt, dass Russlands Außenminister Sergej Lawrow seinen für September geplanten Besuch in Polen nicht antreten wird. Das teilte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski am Donnerstagabend mit.

Die Absage habe jedoch nichts mit der Besiegelung der Pläne für den Raketenabwehrschild zu tun, hieß es offiziell. Dass Lawrow nicht nach Warschau kommen werde, sei von russischer Seite bereits vor der Einigung mitgeteilt worden, sagte Sikorski. Seiner Meinung nach stehe die Absage im Zusammenhang mit der Situation im Kaukasus. Der Besuch war bereits vor der Eskalation des Georgien -Konflikts vereinbart worden.

amz/asc/Reuters/AFP/dpa

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