Rüstungsbegrenzung 90 Staaten unterzeichnen Raketen-Abkommen

Mehr als 90 Länder haben am Montag ein Abkommen zur Begrenzung der Verbreitung ballistischer Raketen vereinbart.


Den Haag - Der Codex, der auf Betreiben der Europäischen Union zustande kam, ermutigt zur Zurückhaltung bei Entwicklung, Tests und Verbreitung ballistischer Raketen und sieht vertrauensbildende Maßnahmen wie etwa die Vorankündigung beim Einsatz solcher Waffen vor, berichtete der niederländische Außenminister Jaap de Hoop Scheffer bei der Zeichnungskonferenz in Den Haag.

Das Abkommen, das auch die USA und Russland sowie die EU-Länder unterzeichnet haben, ergänzt eine Reihe bestehender Verträge zur Nicht-Weiterverbreitung von Raketen. Er soll als erster weltweite Geltung erhalten. Zur Unterzeichnung sind alle Staaten eingeladen worden, mit Ausnahme des Irak.

"Wir tragen der Notwendigkeit Rechnung, weltweit akzeptierte Normen und Praktiken festzulegen, die sich gegen die Weiterverbreitung und die von ihr ausgehende Destabilisierung richten", erläuterte Staatsministerin Kerstin Müller vom Bundesaußenministerium. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 hätten auf dramatische Weise deutlich gemacht, dass Sicherheit ein globales Problem sei, sagte sie bei der Konferenz.

Die Bundesregierung will nach eigenen Angaben weitere Länder zur Unterzeichnung bewegen. Sie strebt auch an, dass die Vereinbarung durch Verbindung mit den Vereinten Nationen zu einem weltweit akzeptierten Dokument wird.



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