Kontrolle der Rüstungsexporte Deutschland spürt seinen Waffen nach

Deutschland liefert an viele Orte der Welt Waffen - und immer wieder tauchen sie auch dort auf, wo sie nicht sein dürften. Deutsche Behörden haben dem Kriegsgerät laut einem Bericht nun erstmals nachgespürt.
Sturmgewehr aus deutscher Produktion

Sturmgewehr aus deutscher Produktion

Foto: Bernd Weissbrod/ dpa

Seit Jahrzehnten ist Deutschland einer der weltweit führenden Waffenexporteure. Nun hat die Bundesregierung offenbar erstmals den Versuch unternommen, den Endverbleib der hierzulande hergestellten Waffen zu kontrollieren.

Die erste Vor-Ort-Überprüfung habe in Indien stattgefunden, berichtete die "Rheinische Post " unter Berufung auf das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). "Wir prüfen, ob die gelieferten Waffen noch beim genannten Endverwender sind", sagte BAFA-Präsident Andreas Obersteller dem Blatt.

Bei der Überprüfung sei es um 30 Präzisionsschützengewehre für einen staatlichen Empfänger gegangen. "Die befanden sich alle am vorgesehenen Ort", sagte Obersteller. In der aktuellen Pilotphase konzentriere sich das BAFA auf kleine und leichte Waffen sowie bestimmte Schusswaffen wie Pistolen, Revolver und Scharfschützengewehre.

Angesichts des Umfangs deutscher Rüstungsexporte ist diese Überprüfung bislang nur ein kleiner Schritt: Die Bundesregierung hatte allein 2016 Waffenlieferungen in Höhe von 6,85 Milliarden Euro genehmigt. Laut dem jüngsten Bericht  des schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI steht Deutschland auf Platz fünf der weltweit größten Rüstungsexporteure. Die Atommacht Indien ist demnach der derzeit größte Waffenimporteur.

Die Kontrollen gehen auf Regularien zurück, die Sigmar Gabriel (SPD) während seiner Amtszeit als Wirtschaftsminister angestoßen hatte . Die Empfängerländer dürfen die Waffen nicht weiter verkaufen. Bislang hatte Deutschland dies aber nicht kontrolliert.

Für eine Überprüfung infrage kommen alle sogenannten Drittländer, also alle Staaten, die weder zur EU noch zur Nato gehören - oder ihnen gleichgestellt sind. Waffenexporte in diese Länder geschehen nur noch unter der Voraussetzung, dass sich die Empfänger mit den Kontrollen einverstanden erklären. "Sonst werden keine Genehmigungen mehr erteilt", sagte der BAFA-Chef der "Rheinischen Post".

Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig verwies laut der Zeitung darauf, dass Deutschland als erstes Land in der EU diese Kontrollen durchführe. Mit den Endverbleibskontrollen habe die Regierung die strengsten Regeln für Kleinwaffenexporte geschaffen, die es in Deutschland je gegeben habe, sagte der SPD-Politiker.

Anmerkung der Redaktion: Bei der abgebildeten Waffe handelt es sich nicht um ein HK417, sondern um ein anderes Sturmgewehr aus deutscher Produktion. Wir haben den Fehler korrigiert.

apr/dpa