Umstrittene Lieferung Russische Raketenabwehr in Türkei eingetroffen
S-400 Raketenabwehrsystem
Foto: Sefa Karacan/ Anadolu Agency/ Getty ImagesEs ist der bislang größte Rüstungsdeal zwischen der Türkei und Russland: Die ersten Lieferungen des umstrittenen russischen Raketenabwehrsystems S-400 für die Türkei sind unterwegs, einige Teile bereits eingetroffen. Das bestätigte das Verteidigungsministerium in Ankara. Damit dürfte sich der Konflikt mit den USA verschärfen. Die Regierung in Washington ist strikt gegen den Einsatz des russischen Systems auf Nato-Gebiet und droht der Türkei mit Sanktionen.
Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, dass Russland und die Türkei ihre vertraglichen Verpflichtungen in vollem Umfang erfüllen würden. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sollen die restlichen Komponenten des Abwersystems rechtzeitig geliefert werden. Einen Zeitraum nannte das Ministerium jedoch nicht und verwies lediglich auf die im Vertrag vereinbarten Fristen.
Im vergangenen Jahr hatten bereits US-Sanktionen wegen eines in der Türkei festgehaltenen amerikanischen Pastors der türkischen Wirtschaft und Währung schwer geschadet.
Die Regierung in Washington befürchtet unter anderem, dass Russland über die empfindlichen Radare der S-400 an Daten über die Fähigkeiten der neuen US-Tarnkappenflugzeuge F-35 gelangt. Die Türkei ist Partner beim Bau der F-35 und soll etwa hundert Jets bekommen. Die USA drohen nun damit, die Türkei trotz bereits erfolgter Zahlungen von mehr als einer Milliarde Dollar Ende Juli aus dem F-35-Programm auszuschließen.
Außerdem könnten Sanktionen unter dem amerikanischen CAATSA-Gesetz ("Countering America's Adversaries through Sanctions") auf die Türkei zukommen. Diese könnten zum Beispiel Verbote zu Immobilientransaktionen und Visaeinschränkungen beinhalten.
Die Nato zeigte sich "besorgt" über die Lieferung des ersten Teils der russischen S-400-Luftabwehrsysteme an die Türkei. "Wir sind besorgt über die möglichen Konsequenzen der Entscheidung der Türkei zum Kauf des S-400-Systems", sagte ein Nato-Vertreter. Die Nato hatte wiederholt gewarnt, das russische System sei nicht kompatibel mit dem Luftverteidigungssystem des westlichen Bündnisses.
Türkei will USA beruhigen
Die Türkei intensiviert seit Tagen ihre Versuche, die Sorgen des Nato-Partners zu zerstreuen. Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte wiederholt, das Abwehrsystem werde nur im Notfall eingesetzt. In der Zeitung "Cumhuriyet" hieß es zuvor, die S-400 werde mit einem unabhängigen Radar arbeiten und nicht mit anderen Systemen vernetzt. Dabei geht es auch um die vernetzte Luftabwehr der Nato.
Andere Nato-Mitglieder haben sich bisher mit öffentlicher Kritik am Deal zurückgehalten. Einige befürchten, dass das Geschäft und der Konflikt mit den USA zu einer weiteren Annäherung zwischen der Türkei und Russland führen könnte - und damit zu einer Erosion des Verteidigungsbündnisses. Das Thema werde als bilaterale Angelegenheit behandelt. "Alle Seiten haben großes Interesse daran, dass die Allianz keinen Schaden nimmt", sagte ein Nato-Diplomat.
Der türkische Sender Habertürk hatte gemeldet, dass russische Techniker für den Aufbau des Raketensystems schon seit Montag im Land seien. In der Stellungnahme des Verteidigungsministeriums hieß es, die S-400 sollten auf der Luftwaffenbasis Mürted Hava Üssü (früher Akinci) in Ankara ankommen. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Montag gesagt, der Generalstab der Streitkräfte werde entscheiden, wo die S-400 letztlich stationiert würden.
