Russland: Kreml-Kritiker Nawalny darf nicht bei Präsidentenwahl antreten

Der Blogger Alexej Nawalny will eigentlich 2018 für das Amt des Präsidenten kandidieren - die russische Wahlkommission lässt ihn aber nicht.

Alexej Nawalny (Archivbild)

Foto: STR/ AP

Alexej Nawalny darf nach derzeitigem Stand im kommenden Jahr nicht bei der russischen Präsidentschaftswahl antreten. Der prominente Kreml-Kritiker sei "nicht berechtigt, sich um ein Amt zu bewerben", teilte die zentrale Wahlkommission mit.

Nawalny hatte in der Vergangenheit seine Absicht erklärt, im kommenden Jahr als Präsidentschaftskandidat anzutreten. Das Gremium verwies in seiner Begründung auf die Verurteilung Nawalnys zu einer fünfjährigen Bewährungsstrafe wegen Veruntreuung.

Nawalny ist im Visier der russischen Justiz

Der Blogger ist schon seit Längerem im Visier der russischen Justiz. 2013 wurde er in einem Betrugsprozess zu fünf Jahren Haft verurteilt. Die Strafe wurde später zur Bewährung ausgesetzt. Anfang Februar wurde er in einem neu aufgerollten Prozess abermals zu fünf Jahren Haft auf Bewährung wegen Veruntreuung verurteilt.

Derzeit sitzt der Oppositionspolitiker eine 30-tägige Freiheitsstrafe ab, die ein Richter in einem Schnellverfahren gegen ihn verhängt hatte.

Hintergrund ist ein Aufruf Nawalnys zu landesweiten Protesten gegen Staatschef Wladimir Putin und zu einer nicht genehmigten Demonstration in Moskau. Am 7. Juli soll er freikommen.

dop/Reuters/AFP