Russischer Oppositionsführer Regierungskritiker Nawalny verkündet Präsidentschaftskandidatur

Er gilt als Putins schärfster Widersacher - jetzt will Alexej Nawalny den russischen Präsidenten herausfordern. Der Oppositionsführer kündigte seine Kandidatur für die Wahl des Staatsoberhauptes an.

Alexej Nawalny
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Alexej Nawalny


Das höchste russische Gericht hat gerade einen Schuldspruch gegen Alexej Nawalny aufgehoben - und damit den Weg für die Präsidentschaftskandidatur des Regierungskritikers freigemacht. Der Oppositionsführer hat nun erklärt, er wolle bei der kommenden Wahl 2018 gegen Amtsinhaber Wladimir Putin antreten.

Vor drei Jahren hatte das Landgericht in der Provinzstadt Kirow Nawalny wegen angeblicher Veruntreuung von Geldern einer Holzfirma zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt. Diese Strafe wurde später reduziert und zur Bewährung ausgesetzt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte rügte die Gerichtsentscheidung im Februar 2016: Der Prozess sei unfair gewesen. Daraufhin ordnete das Oberste Gericht Russlands an, dass der Fall neu verhandelt werden muss - Nawalny kann somit kandidieren.

Er sagte in Moskau, bis zur Wahl werde der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte alle gegen ihn laufenden Verfahren in Russland als politisch motiviert niedergeschlagen haben. Er habe "das volle juristische und moralische Recht", sich als russischer Präsident zu bewerben.

Der Politiker ist ein Anführer der Massenproteste gegen Putin vor fünf Jahren. Sollte er doch noch verurteilt werden, darf er laut Gesetz nicht kandidieren. Putin wird sich 2018 aller Voraussicht nach um eine weitere Amtszeit bewerben.

kev/AP/dpa



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