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04. Mai 2016, 11:54 Uhr

Aufrüstung

Russland kündigt neue Divisionen an der Nato-Grenze an

Russland reagiert auf die größere Nato-Präsenz in Osteuropa: Verteidigungsminister Shoigu kündigte drei neue Divisionen für die West- und Südgrenze an.

Von Entspannung im Verhältnis zwischen Russland und der Nato kann momentan keine Rede sein. Moskaus Verteidigungsminister Sergej Shoigu kündigte am Mittwoch nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax die Gründung von gleich drei neuen Divisionen an.

Zwei der Divisionen sollen demnach an der Grenze im Westen, eine an der südlichen Grenze Russlands eingesetzt werden. Damit reagiere Moskau auf die größere Präsenz der Nato in Osteuropa, erläuterte Shoigu. Die Divisonen sollen nach seinen Angaben bis Ende des Jahres einsatzbereit sein. Weitere Einzelheiten sind noch nicht bekannt.

Die Nato hatte im Februar entschieden, ihre Präsenz in den Nachbarstaaten Russlands aufzustocken. Die Beziehungen zwischen der Allianz und Moskau sind seit der Annexion der Krim durch Russland angespannt. Mehrere osteuropäische Staaten befürchten, dass auch sie von Russland angegriffen werden könnten.

Bei ihrem Gipfel 2014 hatte die Nato eine Verstärkung ihrer militärischen Präsenz entlang der russischen Grenze beschlossen. Über dem Baltikum überwachen Kampfjets der Allianz den Luftraum, und in der Ostsee zeigen Nato-Schiffe vermehrt Flagge. Die schnelle Eingreiftruppe wurde auf bis zu 40.000 Soldaten aufgestockt. In mehreren osteuropäischen und baltischen Ländern wurden kleine Hauptquartiere errichtet sowie die Zahl der Manöver stark erhöht.

US-Präsident Obama und andere Verbündete hatten Deutschland kürzlich aufgefordert, zusätzliche Soldaten als Abschreckung gegen Russland an die Nato-Grenze in Osteuropa zu schicken. Polen fordert eine Ausweitung der Präsenz des Bündnisses. Erwartet wird, dass sich die Nato bei seinem Gipfel im Juli in Polen mit dem Thema befassen wird.

Estland klagt über Luftraumverletzungen durch Russland

Über der Ostsee kommt es seit einigen Wochen vermehrt zu Provokationen und Zwischenfällen. Am Dienstag beklagte sich Estland, dass russische Militärjets regelmäßig den Luftraum verletzten. Das Verhalten der russischen Kampfflugzeuge sei "unglaublich rücksichtslos", sagte Verteidigungsministers Hannes Hanso.

Da die russischen Jets bei der Überquerung der Ostsee ihre Transponder ausschalteten, könne dies eine Kollision mit einem zivilen Flugzeug heraufbeschwören, warnte Hanso. "Normale Länder machen so etwas nicht". Russland wolle mit seinem Verhalten "provozieren" und "herausfordern".

Die baltischen Staaten wollten, dass der Nato-Gipfel im Juli Russland in die Schranken weise, sagte Hanso. "Das Regime in Moskau soll eine klare Botschaft erhalten, dass diese Art des Verhaltens nicht hinnehmbar ist und dass das Gebiet der Allianz in jedem Fall verteidigt wird." Es gehe dabei um "Abschreckung".

als/Reuters/AFP

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