Meinungsfreiheit in Russland Kreml stoppt umstrittenes Mediengesetz

Journalisten bei russischen Medien mit ausländischen Geldgebern können aufatmen: Sie sollten als "Auslandsagenten" eingestuft werden - doch nun ist ein entsprechender Gesetzentwurf wieder zurückgezogen worden. Selbst im Kreml stieß das Vorhaben auf Kritik.


Moskau - Das neue Gesetz hätte sich in eine Reihe ähnlicher eingefügt - doch dazu wird es offenbar nicht kommen: Nach Kritik aus dem Kreml hat ein russischer Abgeordneter einen Gesetzentwurf zurückgezogen, mit dem Medien mit Auslandskapital als "Auslandsagenten" gebrandmarkt werden sollten.

Laut der Tageszeitung "Iswestija" haben selbst Fraktionskollegen das Vorhaben des Abgeordneten der Regierungspartei "Geeintes Russland" abgelehnt. Fjodorow hatte die Initiative mit den Worten begründet, er wolle eine "Manipulation" durch fremdfinanzierte Medien verhindern.

Andere Abgeordneter der Regierungspartei hatten den Vorstoß hingegen verteidigt: "Die Gesellschaft hat das Recht zu wissen, wer diese Vertreter der vierten Gewalt finanziert und wie es um ihre Unabhängigkeit steht", sagte Ilja Kostunow. "Wir wissen, dass in diesem Land verschiedene Informationsportale, Zeitungen und Magazine tätig sind, deren Finanzierung undurchsichtig ist", begründete Kostunows Parteifreund Wladimir Burmatow das Vorhaben gegenüber der Zeitung.

Gegner hatten die Pläne als "Hexenjagd" kritisiert. Am Wochenende war allerdings ein international ebenfalls heftig kritisiertes russisches Gesetz in Kraft getreten, nach dem vom Ausland finanzierte Organisationen als "Auslandsagenten" gelten.

fdi/dpa



insgesamt 2 Beiträge
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sosonaja 26.07.2012
1. Verbrecherpack
Hahahahahaha, dann ist Schalke 04 der Auslandagent der Russen! Sofort schließen, diese Mafiahochburg!!!!!!!!!!!!!
lubat 26.07.2012
2. Sofort schließen, diese Mafiahochburg???
Auf keinen Fall! Schalke 04 erfüllt nämlich die Forderungen des umstrittenen Mediengesetz: jeder weiss von wem das Verein finanziert ist. Nur darum geht es in diesem Gesetz. Übrigens, ich verstehe die ganze Verwirrung um das Gesetz nicht. Die Russen behaupten, das Gesetz ist das Ebenbild der amerikanischen Bestimmungen in diesem Bereich, und diese stellt niemand infrage. Hier gilt dazu noch die Regel: Wer die Musik bezahlt, sagt, was gespielt wird. Nur Naive glauben, dass der Westen nur um der Entwicklung der Demokratie in Russland willen verschenkt Dutzende, Hunderte von Millionen Euro.
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