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Russland mischt sich offenbar verstärkt in EU-Wahlkampf ein

Laut "New York Times" setzt Russland vor der Europawahl auf Manipulation im Internet. Dem Bericht zufolge unterstützt der Kreml nicht nur die AfD - sondern auch lokale Antifa-Gruppen.

DPA

Gebäude des Europäischen Parlaments in Brüssel

Sonntag, 12.05.2019   22:37 Uhr

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Spätestens seit der Brexit-Abstimmung und der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten steht der Verdacht im Raum, Russland versuche die Wahlkämpfe in anderen Ländern zu manipulieren. Nach Recherchen der "New York Times" gibt es nun auch zwei Wochen vor der EU-Wahl Hinweise auf eine versuchte Einflussnahme seitens des Kreml.

So berichtet das US-Medium, Ermittlungsbehörden der Europäischen Union hätten Hunderte von Facebook- und Twitter-Accounts gefunden, die Falschinformationen zur Europäischen Union, zu Migration und zur Nato verbreiteten. Ebenso gebe es reichlich Material mit Fake News, die über WhatsApp weitergereicht würden. So werde etwa zu dem Brand in Notre-Dame behauptet, es handle sich um einen islamistischen Terroranschlag. Vielfach kämen die Falschmeldungen direkt von russischen Staatsmedien.

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"Das Ziel hier ist größer als jede Wahl", zitiert die Zeitung den früheren FBI-Analysten Daniel Jones, der heute für den Verein "Advance Democracy" arbeitet. Es gehe darum, den Glauben in die Institutionen zu schwächen, da die Europäische Union an einem Scheideweg stehe. "Sie wollen alles zerstören, was in der EU nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde."

Russland setzt auf Antifa und AfD

Was Deutschland betrifft, zeigt sich laut "New York Times" ein ungewöhnlicher Zusammenhang: Einerseits ist die Verbindung zwischen AfD und Russland bekannt. Andererseits unterstützt Russland offenbar auch linke Kräfte, wie die amerikanischen Journalisten recherchiert haben. So würden zwei lokale Gruppen, die "Antifa West Berlin" und die "Antifa Nord Ost", denselben Server nutzen, den auch die Hacker der russischen Regierung gebrauchen. Eine E-Mail-Adresse, mit der eine der Websites der Lokalgruppen registriert wurde, sei von russischer Seite ebenfalls eingesetzt worden, um an vertrauliche Daten zu gelangen.

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Bemerkenswert: Erst kürzlich riefen beide Seiten zu einer Anti-AfD-Demonstration auf.

Der Vorfall stützt dem Bericht zufolge die verbreitete These, Russland habe keine parteipolitischen Interessen, sondern versuche mit seiner Strategie, Verwirrung zu stiften - und damit die Demokratien des Westens grundsätzlich zu schwächen.

tin

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